Tagesordnung - 40. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 40. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 17.11.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 20:47 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2025
SI/2025/839  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.10.2025
SI/2025/840  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2025
SI/2025/841  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn
Enthält Anlagen
VO/2024/13418  
Ö 3.1.1  
Kosten-Wirksamkeits-Analyse Zukunftsszenarien ÖPNV
Enthält Anlagen
2024/13418-01-01  
Ö 3.1.2  
Chancen und Perspektiven durch alternative Systemansätze zur Straßenbahn
Enthält Anlagen
VO/2025/14411  
Ö 3.2  
Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14057  
Ö 3.2.1  
AM Dr. Lengen: Änderungsantrag zu Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025
VO/2025/14057-01  
Ö 3.2.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Dr. Ulrich Brock (CDU), AM Dan Teschner (FDP): ÄA zu VO/2025/14057 Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025
VO/2025/14057-03  
Ö 3.3  
Erhaltungsstrategie Fahrbahnen
Enthält Anlagen
VO/2025/14616  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Strategische Neuordnung der Hafenverwaltung im PORT OF LÜBECK
Enthält Anlagen
VO/2022/11476-01  
Ö 3.5  
Änderung der Entgeltliste und der Allgemeinen Tarif- und Nutzungsbedingungen für die Häfen in der Verwaltung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14657  
Ö 3.6  
Bebauungsplan 32.07.00 - Fischereihafen/Baggersand, Teilbereich West - Beschluss über ergänzendes Verfahren und erneuter Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2025/14660  
Ö 3.7  
Abschluss der planerischen Vorbereitung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme "Nord-West" und Ausstieg aus der weiterführenden Teilnahme am Städtebauförderungsprogramm
Enthält Anlagen
VO/2025/14646  
Ö 3.8  
Wohnungsmarktstrategie Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14628  
Ö 3.9  
Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. § 82 I GO für das Haushaltsjahr 2025 im Produkt 111029 Gebäudemanagement für die Maßnahme Errichtung Interimsschule Kanalstraße auf der Parkplatzfläche P1
Enthält Anlagen
VO/2025/14676  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Ergebnis der Organisationsuntersuchung Technisches Gebäudemanagement
Enthält Anlagen
VO/2025/14168  
Ö 5.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (Bündnis 90/Die Grünen) zur Organisationsuntersuchung technisches Gebäudemanagement
Enthält Anlagen
VO/2025/14472-01  
Ö 5.2  
Ergebnis der Überprüfung der tarifrechtlichen Eingruppierung der Reinigungskräfte in der Unterhaltsreinigung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14516  
Ö 5.3  
Lübeck-Travemünde, Priwall - Kohlenhofkai Bericht zur Vorplanung für die Umgestaltung
Enthält Anlagen
VO/2025/14370  
Ö 5.4  
Zwischenbericht "Fahrschein gegen Führerschein" - Durchlauf 2023
VO/2025/14602  
Ö 5.5  
Eckpunktepapier Parken: Digitale Lösungen für Anwohner-Parksuchverkehr und die Vermittlung privater Parkflächen
3/11836-02-01-01  
Ö 5.6  
Jahresbericht 2024 über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14645  
Ö 5.7  
Änderung Dienstleistungskonzessionsvertrag über die Errichtung und den Betrieb von Ladestationen
Enthält Anlagen
VO/2025/14644  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (Bündnis 90/Die Grünen) zur Erweiterung des Lehmannkais
VO/2025/14371-01  
Ö 6.1.2  
Antwort auf Anfrage des AM Katja Mentz (GAL), Anfrage zum Kleingartenentwicklungskonzept, Kleingartenkonzept Teil II
VO/2025/14632-01  
Ö 6.1.3  
Antwort auf die mdl. Anfrage des AM Simon (CDU): Sachstand Leuchtenfeld und Brügmanngarten und die mdl. Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Beschluss zum Leuchtenfeld
VO/2025/14656  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

  1. Mdl. Anfrage des AM Simon (CDU) zum Sachstand Leuchtenfeld und Brügmanngarten aus der 18. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" vom 08.09.2025, TOP Ö 3.6.6.

 

Herr Simon stellt folgende Anfrage:

Herr Simon bittet um Informationen zum Planungssachstand der Überplanung und Neugestaltung des Leuchtenfeld, insbesondere zu den Planungsinhalten und dem weiteren Zeitplan. Ergänzend erkundigt sich Herr Simon nach ggf. geplanten baulichen Veränderungen im Bereich des Brügmanngarten, hier hat er von der Idee einer Minigolf-Anlage gehört.

 

 

  1. Mdl. Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW) zum Beschluss zum Leuchtenfeld aus der 24. Sitzung des Bauausschusses vom 02.12.2024, TOP Ö 6.2.9.

 

Herr Pluschkell stellt folgende Anfrage:

AM Pluschkell sagt, dass mit dem Beschluss zum Parkhaus Fahrenberg auch beschlossen worden sei, dass die Verwaltung einen Beschlussvorschlag zum Umgang mit dem Leuchtenfeld unterbreiten solle. Er wolle wissen, was die Verwaltung hier plane.

 

   
    10.11.2025 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 3.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

 

  1. Mdl. Anfrage des AM Simon (CDU) zum Sachstand Leuchtenfeld und Brügmanngarten aus der 18. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" vom 08.09.2025, TOP Ö 3.6.6.

 

Herr Simon stellt folgende Anfrage:

Herr Simon bittet um Informationen zum Planungssachstand der Überplanung und Neugestaltung des Leuchtenfeld, insbesondere zu den Planungsinhalten und dem weiteren Zeitplan. Ergänzend erkundigt sich Herr Simon nach ggf. geplanten baulichen Veränderungen im Bereich des Brügmanngarten, hier hat er von der Idee einer Minigolf-Anlage gehört.

 

 

  1. Mdl. Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW) zum Beschluss zum Leuchtenfeld aus der 24. Sitzung des Bauausschusses vom 02.12.2024, TOP Ö 6.2.9.

 

Herr Pluschkell stellt folgende Anfrage:

AM Pluschkell sagt, dass mit dem Beschluss zum Parkhaus Fahrenberg auch beschlossen worden sei, dass die Verwaltung einen Beschlussvorschlag zum Umgang mit dem Leuchtenfeld unterbreiten solle. Er wolle wissen, was die Verwaltung hier plane.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt die Antwort der Verwaltung zur Kenntnis.


 

   
    17.11.2025 - Bauausschuss
    Ö 6.1.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

 

  1. Mdl. Anfrage des AM Simon (CDU) zum Sachstand Leuchtenfeld und Brügmanngarten aus der 18. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" vom 08.09.2025, TOP Ö 3.6.6.

 

Herr Simon stellt folgende Anfrage:

Herr Simon bittet um Informationen zum Planungssachstand der Überplanung und Neugestaltung des Leuchtenfeld, insbesondere zu den Planungsinhalten und dem weiteren Zeitplan. Ergänzend erkundigt sich Herr Simon nach ggf. geplanten baulichen Veränderungen im Bereich des Brügmanngarten, hier hat er von der Idee einer Minigolf-Anlage gehört.

 

 

  1. Mdl. Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW) zum Beschluss zum Leuchtenfeld aus der 24. Sitzung des Bauausschusses vom 02.12.2024, TOP Ö 6.2.9.

 

Herr Pluschkell stellt folgende Anfrage:

AM Pluschkell sagt, dass mit dem Beschluss zum Parkhaus Fahrenberg auch beschlossen worden sei, dass die Verwaltung einen Beschlussvorschlag zum Umgang mit dem Leuchtenfeld unterbreiten solle. Er wolle wissen, was die Verwaltung hier plane.

 

Antwort:

Gemäß Beschluss der Bürgerschaft vom 25.11.2021 (VO/2021/10513-01) sind die Parkpaletten am Lotsenberg und am Godewind zu errichten; erst danach werden die Parkplätze am Leuchtenfeld um rd. 20 % und der Trelleborgallee gänzlich zurück gebaut. Somit wurde zunächst der Fortgang der Parkhausthematik abgewartet und die Planungen für die Umgestaltung des Leuchtenfelds nicht weiter fortgeführt.

 

Derzeit strebt die Verwaltung an, zeitnah ein Parkraumkonzept für Travemünde zu erarbeiten, in dem diverse Themen rund ums Parken abgearbeitet werden sollen. Dieses Konzept ist abzuwarten. Erst danach sollten – sofern sinnvoll möglich - die Planungen zu einer Neugestaltung des Leuchtenfelds wieder aufgegriffen werden.

 

Beim Brügmanngarten handelt es sich um eine öffentliche Grünfläche/ Parkanlage (siehe auch B-Plan 32.01.00), die somit auch der Öffentlichkeit für die freie Nutzung zur Verfügung steht. Aktuell ist vorgesehen am südlichen Rand, im Bereich des Schachfelds Calisthenic-Anlagen zu errichten, die frei und zudem barrierefrei zugänglich sind. Weitere bauliche Veränderungen sind aktuell nicht geplant. Die Errichtung privater, gewerblich betriebener Anlagen ist aus den o.g. Gründen im Brügmanngarten nicht möglich.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Barrierefreier Umbau der Marktfläche am Kohlmarkt
VO/2025/14710  
Ö 6.2.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verkehrsberuhigung Ortsdurchfahrt Kronsforde
VO/2025/14712  
Ö 6.2.3  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Spielplatz "An der Kirche" in Kronsforde
VO/2025/14713  
Ö 6.2.4  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lückenschluss Fuß- und Radweg Kronsforde-Rothenhausen
VO/2025/14715  
Ö 6.2.5  
AM Klaus Hinrich Rohlf (CDU): Klärungsbedarf Eigenbetrieb Hafen EHL zu Vorlage VO/2022/11476-01
VO/2025/14719  
Ö 6.2.6  
Enthält Anlagen
Anfrage des AM Blankenburg (SPD): Sanierung Fußweg Am Rusch    
Ö 6.2.7  
Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Pflasterung in der Beckergrube    
Ö 6.2.8  
Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Fußgängerampel am Mühlenteller    
Ö 6.2.9  
Anfrage des stellv. AM Hamer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Radverkehr am Berliner Platz    
Ö 6.2.10  
Anfrage des AM Mählenhoff (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Abbieger in die Kronsforder Allee    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Sitzungstermine Bauausschuss 2026
VO/2025/14459  
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Mobilitätskonzept Neue Teutendorfer Siedlung    
Ö 6.4.3  
Wochenmarkt am Brink: Erreichbarkeit während der Baumaßnahmen zum Radschnellweg und Inanspruchnahme von Wochenmarktsflächen im Zuge der Baumaßnahmen    
Ö 6.4.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Bauvorhaben Damaschkestraße    
Ö 6.4.5  
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand Planfeststellungsverfahren Lehmannkai 1+    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Sascha Luetkens (Fraktion Linke & GAL): Nachpflanzung von Alleebäumen in Ivendorf
VO/2025/14554  
Ö 7.2  
Antrag von AM Sascha Luetkens (Fraktion Linke & GAL): Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Ratzeburger Allee für die Zeit der Baustellensituation
Enthält Anlagen
VO/2025/14566  
Ö 7.3  
Antrag AM Stolzenberg (Die FRAKTION): Prüfauftrag zur Errichtung einer öffentlichen Sport- und Freizeitanlage im Orkney Park in Travemünde
VO/2025/14607  
Ö 7.4  
Jochen Mauritz (CDU), Arne-Matz Ramcke (BÜ90/DIE GRÜNEN), Dan Teschner (FDP): Zweispuriges Abbiegen von der Straße "Bei der Lohmühle" nach links in die Fackenburger Allee
VO/2025/14617  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.09.2025      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.10.2025      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2025      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Entscheidung weiteres Vorgehen in Sachen Neubau Parkhaus Holstentor      
N 11.2     Vergabeentscheidung: Auftragsvergabe für rechtliche Beratungsleistungen      
N 11.3     Strategische Neuordnung der Hafenverwaltung im PORT OF LÜBECK/Freigabe der Ausschreibung von Unterstützungsleistungen      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.1.1     AM Sascha Luetkens (Fraktion Linke & GAL), Frage zur Beantwortung der Anfrage von AM Carl Howe (GAL): Installation von Ladeinfrastruktur auf Erbpachtgrundstücken, die vom Verband Wohneigentümer e.V. verwaltet werden      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse