Tagesordnung - 31. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	31. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 05.05.2025	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:32	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.03.2025

SI/2025/831

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.04.2025

SI/2025/832

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

Austauschvorlage zu VO/2025/13975: Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

VO/2025/14144

Ö 3.1.1

Antrag des AM Dan Teschner (FDP) zu VO/2025/13975 Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

VO/2025/13975-01

Ö 3.2

Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung

VO/2025/13939

Ö 3.3

Wegeeinziehung von öffentlichen Straßenflächen gemäß § 8 Absatz 1 des Straßen- und Wegegesetzes für Schleswig-Holstein (StrWG): hier: Einziehung eines Abschnitts der Straße "Borndiek" (Abzweig des östlichen Endes der Straße Borndiek)

VO/2025/14124

Ö 3.4

Vergabeentscheidung zu Beratungsleistung - externes Projektmanagement für Interreg-Förderprojekt Flip-EC

VO/2025/14166

Ö 3.5

Konzept zur Ansiedlung großflächiger Solar-Freiflächenanlagen

VO/2025/14134

Ö 3.6

Sanierungsbeteiligung an den Hubbrücken (Unterlagen werden nachgereicht)

VO/2025/14059

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Die Teil-Beschlüsse 3 und 7 der Vorlagen VO/2021/09391-03 und -04 (am 15.03.2021 (BA) und 25.03.2021 (BÜ) beschlossen) werden hiermit aufgehoben.

05.05.2025 - Bauausschuss

Ö 3.6 - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Teil-Beschlüsse 3 und 7 der Vorlagen VO/2021/09391-03 und -04 (am 15.03.2021 (BA) und 25.03.2021 (BÜ) beschlossen) werden hiermit aufgehoben.

Die gem. Bürgerschaftsbeschluss aus dem Jahr 2021 vorgesehene Ertüchtigung der Eisenbahnhubbrücke zum Zwecke der Ertüchtigung von Geh- und Radwegverkehr wird nicht weiterverfolgt. Die Straßenhubbrücke wird schnellstens wiederhergestellt, wobei noch unklar ist in welcher Form: zweispurig für den KFZ- und Radverkehr und mit Aufzugsanlagen für zu Fuß Gehende oder einspurig für den KFZ- und Radverkehr mit Wechselzeichenanlage und einer Parallelfahrspur für zu Fuß Gehende, ohne Aufzugsanlage.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	14
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß geändertem Beschlussvorschlag zu beschließen

12.05.2025 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege

Ö 5.1 - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Teil-Beschlüsse 3 und 7 der Vorlagen VO/2021/09391-03 und -04 (am 15.03.2021 (BA) und 25.03.2021 (BÜ) beschlossen) werden hiermit aufgehoben.

Abstimmungsergebnis (Empfehlung für die Bürgerschaft)	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	11
	Nein-Stimmen	1
	Enthaltungen	1
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

20.05.2025 - Hauptausschuss

Ö 5.13 - geändert beschlossen

Geänderter Beschluss:

Angesichts der Entwicklung der Gesamtkosten steigt die Hansestadt Lübeck aus dem Umbau der Eisenbahnhubbrücke aus und errichtet zur Herstellung der Barrierefreiheit an der feststehenden Gehwegbrücke zwei Aufzüge. Die Teil-Beschlüsse 3 und 7 der Vorlagen VO/2021/09391-03 und -04 (am 15.03.2021 (BA) und 25.03.2021 (BÜ) beschlossen) werden hiermit aufgehoben.

Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der geänderten Beschlussvorlage.

22.05.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.8 - geändert beschlossen

Beschluss in geänderter Fassung des Bau- und Hauptausschusses (rot):

Die Teil-Beschlüsse 3 und 7 der Vorlagen VO/2021/09391-03 und -04 (am 15.03.2021 (BA) und 25.03.2021 (BÜ) beschlossen) werden hiermit aufgehoben.

Abstimmungsergebnis In der geänderten Fassung des Bau- und Hauptausschusses	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen	2
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Ö 4

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 4.1

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Übernahme bauliche Anforderungen des EWKG (Überwiesen in den BA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)

VO/2023/11895

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

Zwischenbericht Raumplanung IV

VO/2025/14014

Ö 5.2

Verwaltungszentrum Mühlentor - Zwischenbericht zur Verkehrssicherung und Grundinstandsetzung

VO/2025/14016

Ö 5.3

Verkehrsträgerübergreifende Fragestellungen im Korridor Kücknitz - Travemünde

VO/2025/14121

Ö 5.4

AT zu VO/2024/13678 Bericht über die Neufassung der Stadtverordnung über Parkgebühren in der Hansestadt Lübeck (Unterlagen werden nachgereicht)

VO/2024/13678-03

Ö 6

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 6.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.1.1

Antworten auf Anfragen zu der Hubbrücke aus dem Bauausschuss (Unterlagen werden nachgereicht)

VO/2024/13497

Ö 6.1.2

Antwort zum Antrag des AM Dan Teschner (FDP) zur Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

2025/13975-01-01

Ö 6.1.3

Antwort zur Anfrage des AM Klaus Hinrich Rohlf (CDU) zur Problematik Zweckentfremdung nach §3 Abs. 1 Nr. 4 - Leerstand über 6 Monate

2025/13975-02-01

Ö 6.1.4

Anfrage des AM Blankenburg (SPD & FW): Geschwindigkeitsmessung Dornbreite

Ö 6.1.5

Anfrage des AM Mauritz (CDU): Beschilderung Vorderreihe

Ö 6.1.6

Anfrage von AM Lamaack (Unabhängige VoltPartei): Fahrradabstellplatz Travemünde

Ö 6.1.7

Anfrage des AM Jahn (UVP): Absperrung der Promenade am Lotsenturm

Ö 6.2

Neue Anfragen

Ö 6.2.1

Anfrage des AM Sascha Peukert (B90/ Die Grünen): Bessere Ausschilderung zur Stadtgrabenbrücke für Radfahrende

Ö 6.2.2

Anfrage des AM Jan Ingwersen (CDU): Beschilderung Vorderreihe Travemünde

Ö 6.3

Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung

Ö 6.4

Sonstige Mitteilungen

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 8

Verschiedenes

Ö 9

Ende des öffentlichen Teils

N 10

Genehmigung der Niederschrift

N 10.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.03.2025

N 10.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.04.2025

N 11

Beschlussvorlagen und Anträge

N 11.1

Fortführung der Maßnahme "Beschaffung von Soft- und Hardware für den Aufbau eines digitalen Anlagenmanagements und die Beauftragung der Lieferung und Einführung einer Instandhaltungssoftware einschließlich des zugehörigen Wartungsvertrages für die Lübecker Hafenbahn" und Erweiterung des Leistungsumfanges durch das notwendige Cloud-Hosting für die Instandhaltungssoftware

N 12

Berichte

N 12.1

Energiemanagement im GMHL Statusbericht und Empfehlung zum Antrag VO/2023/11895 Übernahme bauliche Anforderungen EWKG

N 13

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 13.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

N 13.2

Neue Anfragen

N 13.2.1

Anfrage des AM Kristin Blankenburg (SPD): Sachstand zur Wiederherstellung in den vorherigen Stand und Montage von Spiegeln