Tagesordnung - 29. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	29. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 17.03.2025	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:05 - 19:22	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.02.2025

SI/2025/829

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.03.2025

SI/2025/830

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

3. Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030

VO/2025/13947

Ö 3.2

Umsetzung der Kreditkürzung und Konsolidierungsmaßnahmen zum Haushalt 2025

VO/2024/13494-12

Ö 3.3

Reparatur und Umbau der Viermastbark PASSAT Ergebnis der Machbarkeitsstudie und Interessenbekundung der Hansestadt Lübeck am Bundesprogramm "KulturInvest", Förderrunde 2025

VO/2025/13912

Ö 3.4

Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

VO/2025/13975

Ö 3.4.1

Antrag des AM Dan Teschner (FDP) zu VO/2025/13975 Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

VO/2025/13975-01

Ö 4

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 4.1

BM Tim Stüttgen (Unabhängige Volt-PARTEI) AT: Abriss-Moratorium (Überwiesen in den Bauausschuss, Sozialausschuss und Hauptausschuss (federf.) mit der Maßgabe der erneuten Behandlung in der Bürgerschaft.)

VO/2024/13741-01

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

Mitteilung zum Planungsstand "Mixed-Use-Konzept Haus B (ehem. Karstadt-Sport-Gebäude)"

VO/2025/13987

Ö 5.2

Schaffung von Spiel- und Bewegungsräumen auf öffentlichen Flächen

VO/2023/12664

Ö 5.3

Zwischenbericht Raumplanung IV

VO/2025/14014

Ö 5.4

Verwaltungszentrum Mühlentor - Zwischenbericht zur Verkehrssicherung und Grundinstandsetzung

VO/2025/14016

Ö 5.5

Städtebauliche Gesamtmaßnahme Moisling - Umsetzungsplan und Maßnahmenpriorisierung

VO/2025/13983

VORLAGE

Beschlussvorschlag

1. Aufgrund der sich verändernden Rahmenbedingungen in der Städtebauförderung wird für die weitere Durchführung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling der nachstehende Umsetzungsplan zur Realisierung prioritärer baulicher Einzelmaßnahmen verfolgt.

2. Zur Zwischenfinanzierung von Einzelmaßnahmen der Städtebauförderung erfolgt eine flexible Ausleihe von Mitteln aus dem Sondervermögen der Gesamtmaßnahme Altstadt sowie eine haushalterische Ordnung, die über die kommunale Regel-Anteilsfinanzierung hinausgeht.

17.03.2025 - Bauausschuss

Ö 5.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Bericht:

1. Aufgrund der sich verändernden Rahmenbedingungen in der Städtebauförderung wird für die weitere Durchführung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling der nachstehende Umsetzungsplan zur Realisierung prioritärer baulicher Einzelmaßnahmen verfolgt.

2. Zur Zwischenfinanzierung von Einzelmaßnahmen der Städtebauförderung erfolgt eine flexible Ausleihe von Mitteln aus dem Sondervermögen der Gesamtmaßnahme Altstadt sowie eine haushalterische Ordnung, die über die kommunale Regel-Anteilsfinanzierung hinausgeht.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	TOP 5.5 - Städtebauliche Gesamtmaßnahme Moisling (1716 KB)

10.04.2025 - Jugendhilfeausschuss

Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Bericht:

1. Aufgrund der sich verändernden Rahmenbedingungen in der Städtebauförderung wird für die weitere Durchführung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling der nachstehende Umsetzungsplan zur Realisierung prioritärer baulicher Einzelmaßnahmen verfolgt.

2. Zur Zwischenfinanzierung von Einzelmaßnahmen der Städtebauförderung erfolgt eine flexible Ausleihe von Mitteln aus dem Sondervermögen der Gesamtmaßnahme Altstadt sowie eine haushalterische Ordnung, die über die kommunale Regel-Anteilsfinanzierung hinausgeht.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Jugendhilfeausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	TOP 5.2 städtebauliche Gesamtmaßnahme Moisling (1716 KB)

06.05.2025 - Hauptausschuss

Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

22.05.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 7.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Ö 5.6

Abstellflächen für E-Scooter und E-Bikes auf der Altstadtinsel und am Hauptbahnhof

VO/2025/14043

Ö 5.7

Bericht zum Beschluss der Bürgerschaft vom 30.05.2024 (VO/2024/13024-02-01-01) bzgl. Statusbericht - Erstellung "Masterplan Schulimmobilien"

VO/2025/14032

Ö 6

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 6.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.1.1

Antwort auf die Anfrage des AM Prieur (CDU): Abflussleitung Beckergrube

VO/2025/13996

Ö 6.1.2

Antwort auf mündliche Anfrage des AM Teschner (FDP): Anwohnerverkehre Fischergrube

VO/2025/14004

Ö 6.1.3

Antwort auf die Anfrage des AM Teschner (FDP): Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2024

Ö 6.2

Neue Anfragen

Ö 6.2.1

Anfrage des AM Mählenhoff (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Baumschutz in der Walderseestraße

Ö 6.2.2

Anfrage des AM Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Planung Radschnellweg

Ö 6.2.3

Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Kosten einer Containerschule

Ö 6.2.4

Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Bau Radschnellweg am Brink

Ö 6.2.5

Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Kreuzung B76 und Gneversdorfer Weg

Ö 6.2.6

Anfrage des AM Peukert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Altglascontainer

Ö 6.3

Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung

Ö 6.4

Sonstige Mitteilungen

Ö 6.4.1

Mündliche Mitteilung (5.660): Baumaßnahmen Moislinger Allee

Ö 6.4.2

Mündliche Mitteilung (5.660): Internetseite für den Radverkehr

Ö 6.4.3

Mündliche Mitteilung (5.610): Öffentlichkeitsveranstaltungen zum Verkehrsentwicklungsplan

Ö 6.4.4

Mündliche Mitteilung (5.691): Projekt Greenkajak

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 8

Verschiedenes

Ö 9

Ende des öffentlichen Teils

N 10

Genehmigung der Niederschrift

N 10.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.02.2025

N 10.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.03.2025

N 11

Beschlussvorlagen und Anträge

N 12

Berichte

N 13

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 13.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

N 13.2

Neue Anfragen

N 13.3

Mitteilungen

N 13.3.1

Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben

N 14

Verschiedenes

Ö 15

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - 29. Sitzung des Bauausschusses

Beschlussvorschlag

1. Aufgrund der sich verändernden Rahmenbedingungen in der Städtebauförderung wird für die weitere Durchführung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling der nachstehende Umsetzungsplan zur Realisierung prioritärer baulicher Einzelmaßnahmen verfolgt.

2. Zur Zwischenfinanzierung von Einzelmaßnahmen der Städtebauförderung erfolgt eine flexible Ausleihe von Mitteln aus dem Sondervermögen der Gesamtmaßnahme Altstadt sowie eine haushalterische Ordnung, die über die kommunale Regel-Anteilsfinanzierung hinausgeht.

1. Aufgrund der sich verändernden Rahmenbedingungen in der Städtebauförderung wird für die weitere Durchführung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling der nachstehende Umsetzungsplan zur Realisierung prioritärer baulicher Einzelmaßnahmen verfolgt.

2. Zur Zwischenfinanzierung von Einzelmaßnahmen der Städtebauförderung erfolgt eine flexible Ausleihe von Mitteln aus dem Sondervermögen der Gesamtmaßnahme Altstadt sowie eine haushalterische Ordnung, die über die kommunale Regel-Anteilsfinanzierung hinausgeht.

1. Aufgrund der sich verändernden Rahmenbedingungen in der Städtebauförderung wird für die weitere Durchführung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme Moisling der nachstehende Umsetzungsplan zur Realisierung prioritärer baulicher Einzelmaßnahmen verfolgt.

2. Zur Zwischenfinanzierung von Einzelmaßnahmen der Städtebauförderung erfolgt eine flexible Ausleihe von Mitteln aus dem Sondervermögen der Gesamtmaßnahme Altstadt sowie eine haushalterische Ordnung, die über die kommunale Regel-Anteilsfinanzierung hinausgeht.