Tagesordnung - 23. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege  

Bezeichnung: 23. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
Gremium: Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
Datum: Mo, 08.12.2025 Status: öffentlich
Zeit: 16:04 - 17:58 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
TOP 3.2.3_Kulturstiftung_2025 Jahresvergleiche bis Oktober
TOP 3.2.3_Kulturstiftung_Vergleich Ausstellungen_2018_2025 Oktober

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.11.2025
SI/2025/817  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Mitteilungen der Senatorin    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (4.041.5 Nordische Filmtage Lübeck): Bilanzmeldung zu den 67. Nordischen Filmtagen Lübeck 2025    
Ö 3.2.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (4.041.7 Kulturstiftung - Die Lübecker Museen): Aktuelles aus dem Bereich - mit Präsentation    
Ö 3.2.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (4.491 Archäologie und Denkmalpflege): Neues zum Hanseschiff - mit Präsentation    
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Präsentation der Technischen Hochschule Lübeck, Dr. Helbig - mit Präsentation (vgl. VO/2023/12725. Die Behandlung nach TOP 2.1 wird empfohlen.)    
Ö 3.4  
AM Hauke Wegner (CDU): Mögliche Übertragung des Europäischen Hansemuseums an die Hansestadt Lübeck
VO/2025/13998  
Ö 3.5  
AM Friederike Grabitz (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Stellenwert des Lübecker Museumshafens für die Stadt
VO/2025/14453  
Ö 3.6  
AM Kimberly D'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verwahrlosung des Verwalterhauses der Leprastation in Klein Grönau
VO/2025/14588  
Ö 3.6.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Kimberly D'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verwahrlosung des Verwalterhauses der Leprastation in Klein Grönau
VO/2025/14588-01  
Ö 3.7  
Anfrage AM Stolzenberg (Die FRAKTION): Unterstützung der Sanierungsarbeiten am Herrenhaus Krummesse
VO/2025/14748  
Ö 3.8  
AM Dr. Hermann Junghans (CDU): Anfrage an die Verwaltung über den Ausschuss Kultur und Denkmalpflege
VO/2025/14762  
Ö 3.9  
NEU: Mndl. Anfrage von AM Stolzenberg: Gedenken an den Brandanschlag in der Hafenstraße    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Mündlicher Bericht (4.041.4 Kulturbüro): Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Erhöhung der inst. Kulturförderung um 100.000 € in 2026" - mit Präsentation    
Ö 4.2  
Mündlicher Bericht (4.041.4 Kulturbüro): Sachstand der Grenzdokumentations-Stätte Lübeck-Schlutup - mit Präsentation (Der mündliche Bericht folgt in der Sitzung am 09.02.2026.)    
Ö 4.3  
Bericht zum Antrag von AM Stolzenberg (Die FRAKTION): Prüfauftrag zur Einrichtung eines Denkmalbeirates (VO/2025/14619)
Enthält Anlagen
VO/2025/14619-01  
Ö 4.4  
4.041.4 - Kulturbüro - Sonderprüfung zur Förderung des jungen schauspiels lübeck gUG (haftungsbeschränkt) (Zur Kenntnisnahme, Vorlage wurde bereits abschließend beraten.)
Enthält Anlagen
VO/2025/14244-02  
Ö 4.5  
Bericht zum interfraktionellen Antrag: Weiterbetrieb des Heiligen-Geist-Hospitals als Alten- und Pflegeheim (Zur Kenntnisnahme)
VO/2023/11920-02  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Interfraktioneller Antrag zur Bürgerschaftsbeschlussfassung:

 

1. Das Alten- und Pflegeheim (APH) im Heiligen-Geist-Hospital (HGH) wird weiterhin

dauerhaft (mindestens 40 Jahre) von den Senioreneinrichtungen der Hansestadt Lübeck betrieben.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt

 

aufgrund der Grundlage der für das HGH erteilten Baugenehmigung vom 04.03.2021 unverzüglich mit der Umsetzung des Brandschutzkonzeptes zu beginnen und rechtzeitig vor Ablauf der Baugenehmigung den Baubeginn der zuständigen Behörde anzuzeigen;

 

alle rechtlichen und tatsächlichen Handlungsmöglichkeiten auszuschöpfen, um den Weiterbetrieb des APH sicherzustellen, insbesondere bei ergangener Nutzungsuntersagung;

 

den Aufnahmestopp unverzüglich aufzuheben und eine Mindestzahl von 60 Plätzen sicher zu stellen;

 

die unterbrochenen und wieder aufgenommenen Planungen das HGH für die nächsten 40  Jahre, sachgerecht zu sanieren dauerhaft führen;

 

der Bürgerschaft ein Konzept für abschnittsweise Sanierung im laufenden Betrieb vorzulegen;

 

den jeweiligen Sachstand der >Bürgerschaft vierteljährlich in Eilfällen unverzüglich  mitzuteilen
 

 

 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 


 

   
    25.11.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - zurückgestellt
   
   
    27.11.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.21 - zurückgestellt
   

 

 

 

   
    02.12.2025 - Ausschuss für Soziales
    Ö 4.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Interfraktioneller Antrag zur Bürgerschaftsbeschlussfassung:

 

1. Das Alten- und Pflegeheim (APH) im Heiligen-Geist-Hospital (HGH) wird weiterhin

dauerhaft (mindestens 40 Jahre) von den Senioreneinrichtungen der Hansestadt Lübeck betrieben.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt

 

aufgrund der Grundlage der für das HGH erteilten Baugenehmigung vom 04.03.2021 unverzüglich mit der Umsetzung des Brandschutzkonzeptes zu beginnen und rechtzeitig vor Ablauf der Baugenehmigung den Baubeginn der zuständigen Behörde anzuzeigen;

 

alle rechtlichen und tatsächlichen Handlungsmöglichkeiten auszuschöpfen, um den Weiterbetrieb des APH sicherzustellen, insbesondere bei ergangener Nutzungsuntersagung;

 

den Aufnahmestopp unverzüglich aufzuheben und eine Mindestzahl von 60 Plätzen sicher zu stellen;

 

die unterbrochenen und wieder aufgenommenen Planungen – das HGH für die nächsten 40  Jahre, sachgerecht zu sanieren – dauerhaft führen;

 

der Bürgerschaft ein Konzept für abschnittsweise Sanierung im laufenden Betrieb vorzulegen;

 

den jeweiligen Sachstand der >Bürgerschaft vierteljährlich – in Eilfällen unverzüglich  mitzuteilen
 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)


 

Der Ausschuss stimmt mit

8 Nein-Stimmen, und 3 Enthaltung

gegen den Nachtrag auf die Tagesordnung.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    08.12.2025 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 4.5 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Interfraktioneller Antrag zur Bürgerschaftsbeschlussfassung:

 

1. Das Alten- und Pflegeheim (APH) im Heiligen-Geist-Hospital (HGH) wird weiterhin

dauerhaft (mindestens 40 Jahre) von den Senioreneinrichtungen der Hansestadt Lübeck betrieben.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt

 

aufgrund der Grundlage der für das HGH erteilten Baugenehmigung vom 04.03.2021 unverzüglich mit der Umsetzung des Brandschutzkonzeptes zu beginnen und rechtzeitig vor Ablauf der Baugenehmigung den Baubeginn der zuständigen Behörde anzuzeigen;

 

alle rechtlichen und tatsächlichen Handlungsmöglichkeiten auszuschöpfen, um den Weiterbetrieb des APH sicherzustellen, insbesondere bei ergangener Nutzungsuntersagung;

 

den Aufnahmestopp unverzüglich aufzuheben und eine Mindestzahl von 60 Plätzen sicher zu stellen;

 

die unterbrochenen und wieder aufgenommenen Planungen – das HGH für die nächsten 40  Jahre, sachgerecht zu sanieren – dauerhaft führen;

 

der Bürgerschaft ein Konzept für abschnittsweise Sanierung im laufenden Betrieb vorzulegen;

 

den jeweiligen Sachstand der >Bürgerschaft vierteljährlich – in Eilfällen unverzüglich  mitzuteilen
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    09.12.2025 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - zurückgestellt
   
   
    27.01.2026 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - zurückgestellt
   
   
    29.01.2026 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.6 - zurückgestellt
   

 

 

   
    03.02.2026 - Ausschuss für Soziales
    Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   


 

 

   
    10.02.2026 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - zurückgestellt
   
   
    24.02.2026 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   
   
    26.02.2026 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Interfraktioneller Antrag zur Bürgerschaftsbeschlussfassung:

 

1. Das Alten- und Pflegeheim (APH) im Heiligen-Geist-Hospital (HGH) wird weiterhin

dauerhaft (mindestens 40 Jahre) von den Senioreneinrichtungen der Hansestadt Lübeck betrieben.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt

 

aufgrund der Grundlage der für das HGH erteilten Baugenehmigung vom 04.03.2021 unverzüglich mit der Umsetzung des Brandschutzkonzeptes zu beginnen und rechtzeitig vor Ablauf der Baugenehmigung den Baubeginn der zuständigen Behörde anzuzeigen;

 

alle rechtlichen und tatsächlichen Handlungsmöglichkeiten auszuschöpfen, um den Weiterbetrieb des APH sicherzustellen, insbesondere bei ergangener Nutzungsuntersagung;

 

den Aufnahmestopp unverzüglich aufzuheben und eine Mindestzahl von 60 Plätzen sicher zu stellen;

 

die unterbrochenen und wieder aufgenommenen Planungen – das HGH für die nächsten 40  Jahre, sachgerecht zu sanieren – dauerhaft führen;

 

der Bürgerschaft ein Konzept für abschnittsweise Sanierung im laufenden Betrieb vorzulegen;

 

den jeweiligen Sachstand der >Bürgerschaft vierteljährlich – in Eilfällen unverzüglich  mitzuteilen
 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 4.6  
Förderantrag beim Denkmalschutz-Sonderprogramm XIV des Bundes für Baumaßnahmen Katharinenkirche (Zur Kenntnisnahme, Vorlage wurde bereits beschlossen.)
VO/2025/14733  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Vereinbarung zwischen der Hansestadt Lübeck und der Europäisches Hansemuseum gGmbH bezüglich Trägerschaft und Betrieb des Europäischen Hansemuseums
Enthält Anlagen
VO/2025/14484  
Ö 5.2  
Annahme einer Zuwendung der Ernst von Siemens Kunststiftung in Höhe von 270.000 Euro für die wissenschaftliche Erschließung der Sammlungen des St. Annen-Museums und der Kunsthalle St. Annen
VO/2025/14689  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP 3.2.3_Kulturstiftung_2025 Jahresvergleiche bis Oktober (202 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich TOP 3.2.3_Kulturstiftung_Vergleich Ausstellungen_2018_2025 Oktober (197 KB)