Tagesordnung - 18. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege

Bezeichnung:	18. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
Gremium:	Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
Datum:	Mo, 12.05.2025	Status:	öffentlich
Zeit:	16:04 - 17:46	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
TOP 3.2.4_Kulturstiftung_2025 Jahresvergleiche bis März
TOP 3.2.4_Kulturstiftung_Vergleich Ausstellungen_2018-2025 März

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.02.2025

SI/2025/811

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.03.2025

SI/2025/812

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 3.2

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 3.2.1

Mitteilungen der Senatorin

Ö 3.2.2

Mündliche Mitteilung (4.491 Archäologie und Denkmalpflege): Zahlen, Daten, Fakten - Zeitfaktor lineare Innenstadtgrabungen - mit Präsentation

Ö 3.2.3

Mündliche Mitteilung (4.416 Stadtbibliothek): Statistik - mit Präsentation

Ö 3.2.4

Mündliche Mitteilung (4.041.7 Kulturstiftung): Aktuelles aus der Kulturstiftung - mit Präsentation

Ö 3.3

AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Feier des Jubiläumsjahres 2026 der Hansestadt Lübeck

VO/2025/13875

Ö 3.3.1

Antwort auf die Anfrage von AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Feier des Jubiläumsjahres 2026 der Hansestadt Lübeck

VO/2025/13875-01

Ö 3.4

AM Hauke Wegner (CDU): Mögliche Übertragung des Europäischen Hansemuseums an die Hansestadt Lübeck

VO/2025/13998

Ö 3.5

Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Umgang mit der Fußgängerbrücke des Hubbrücken-Ensembles

VO/2025/14037

Ö 3.6

Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Umgang mit der Fußgängerbrücke des Hubbrücken-Ensembles

VO/2025/14037-01

Ö 3.7

Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Forschungsprojekt mittelalterlicher Gewölbekeller in Lübeck

VO/2025/14039

Ö 3.7.1

Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Forschungsprojekt mittelalterlicher Gewölbekeller in Lübeck

VO/2025/14039-01

Ö 3.8

Anfrage des AM Ulf Hansen (FDP) zur Soziokultur in den Lübecker Stadtteilen

VO/2025/14133

Ö 3.9

Anfrage des AM Hauke Wegner (CDU): Geplanter Abriss Wohnblock Margarethenstrasse 42-52

VO/2025/14227

Ö 3.10

Anfrage des AM Karin Burakowski (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kulturelle Bildung in den Lübecker Museen

VO/2025/14232

Ö 3.11

Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): Widerruf des Zuwendungsbescheids vom 20.12.2023 an das "junge schauspiel lübeck"

VO/2025/14243

Ö 3.12

Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Fraktion): zur denkmalrechtlichen Genehmigung der Vernichtung des Industriedenkmals F-Bau

VO/2025/14255

Ö 3.13

NEU: Mndl. Anfrage des AM Kreft: Übersicht über das FSJ Kultur in der Hansestadt Lübeck

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Restitutionsersuchen des Lettischen Kulturministeriums: Forderung der Herausgabe des Kerckring-Altars von Jacob van Utrecht (1520) aus der Sammlung des St. Annen-Museums

VO/2025/14045

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Sanierungsbeteiligung an den Hubbrücken

VO/2025/14059

Ö 5.2

Überplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein für die Sanierung der 7 Türme

VO/2025/14190

VORLAGE

Beschlussvorschlag

1) Der Bürgermeister wird ermächtigt, der Stiftung 7 Türme+ zum Zwecke der Sanierung der Innenstadtkirchen eine einmalige und nicht rückzahlbare Zuwendung in Höhe von 250.000 EUR zu gewähren.

2) Für das Haushaltsjahr 2025 wird hierfür gem. § 82 GO bei dem Produktsachkonto 523001 999.7818000 einen Zuschuss in Höhe von 250.000 EUR überplanmäßig bewilligt.

Zur Deckung werden folgende Ansätze im Haushaltsjahr 2025 reduziert:

612003 000.7821000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden.

12.05.2025 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege

Ö 5.2 - unverändert beschlossen

Beschluss:

1) Der Bürgermeister wird ermächtigt, der Stiftung 7 Türme+ zum Zwecke der Sanierung der Innenstadtkirchen eine einmalige und nicht rückzahlbare Zuwendung in Höhe von 250.000 EUR zu gewähren.

2) Für das Haushaltsjahr 2025 wird hierfür gem. § 82 GO bei dem Produktsachkonto 523001 999.7818000 einen Zuschuss in Höhe von 250.000 EUR überplanmäßig bewilligt.

Zur Deckung werden folgende Ansätze im Haushaltsjahr 2025 reduziert:

612003 000.7821000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden.

Abstimmungsergebnis (Empfehlung für die Bürgerschaft)	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	12
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen	1
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

20.05.2025 - Hauptausschuss

Ö 5.2 - unverändert beschlossen

Beschluss:

1) Der Bürgermeister wird ermächtigt, der Stiftung 7 Türme+ zum Zwecke der Sanierung der Innenstadtkirchen eine einmalige und nicht rückzahlbare Zuwendung in Höhe von 250.000 EUR zu gewähren.

2) Für das Haushaltsjahr 2025 wird hierfür gem. § 82 GO bei dem Produktsachkonto 523001 999.7818000 einen Zuschuss in Höhe von 250.000 EUR überplanmäßig bewilligt.

Zur Deckung werden folgende Ansätze im Haushaltsjahr 2025 reduziert:

612003 000.7821000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden.

Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.

22.05.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 9.15 - unverändert beschlossen

Beschluss:

1) Der Bürgermeister wird ermächtigt, der Stiftung 7 Türme+ zum Zwecke der Sanierung der Innenstadtkirchen eine einmalige und nicht rückzahlbare Zuwendung in Höhe von 250.000 EUR zu gewähren.

2) Für das Haushaltsjahr 2025 wird hierfür gem. § 82 GO bei dem Produktsachkonto 523001 999.7818000 einen Zuschuss in Höhe von 250.000 EUR überplanmäßig bewilligt.

Zur Deckung werden folgende Ansätze im Haushaltsjahr 2025 reduziert:

612003 000.7821000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden.

Abstimmungsergebnis BM Marten und BM Twesten sind nicht anwesend	einstimmige Annahme	x
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 6.1

Fraktion LINKE & GAL: Erforschung und Würdigung des Widerstands von Frauen in und /oder aus Lübeck gegen den Nationalsozialismus (Vor Eintritt in die Tagesordnung überwiesen (gemeinsam 13113) in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege (federführend) und den Bauausschuss, mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)

VO/2024/13125

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 8

Verschiedenes

Ö 9

Ende des öffentlichen Teils

N 10

Genehmigung der Niederschrift

N 10.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.03.2025

N 11

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Berichte

Beschlussvorlagen

Verschiedenes

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	TOP 3.2.4_Kulturstiftung_2025 Jahresvergleiche bis März (207 KB)
	2	öffentlich	TOP 3.2.4_Kulturstiftung_Vergleich Ausstellungen_2018-2025 März (196 KB)

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