Tagesordnung - 17. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 17. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 07.10.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:09 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer des FB 3, 3. OG
Ort: Königstraße 57 im 3. OG, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2025 (Anlage liegt nun vor)
SI/2025/807  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Masterplan Klimaschutz und Kommunale Wärmeplanung    
Ö 3.2.2  
HOTSPOT28 - Natürlicher Klimaschutz im Norden    
Ö 3.2.3  
25. FSC-Jubiläum vom Stadtwald Lübeck am 12.11.2025    
Ö 3.2.4  
Sachstand zur Pflanzung 1 Millionen Bäume    
Ö 3.2.5  
Enthält Anlagen
Treibhausgasbilanz 2024 für die Hansestadt Lübeck    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1  
Beantwortung der mündlichen Anfrage AM Zahn: Photovoltaikanlagen auf 17 Schulen    
Ö 3.3.2  
Beantwortung der mündlichen Anfrage AM Tac zu VO/2025/14476 - Bericht zum Sachstand zur Einführung einer Ehrenamtspauschale für die Freiwillige Feuerwehr    
Ö 3.3.3  
Beantwortung der mündlichen Anfrage von AM Müller zu VO/2025/14476 - Bericht zum Sachstand zur Einführung einer Ehrenamtspauschale für die Freiwillige Feuerwehr    
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 3.4.1  
Anfrage AM Stefan Höfel (Die FRAKTION): Straßenbahn Lübeck - Mögliche Auswirkungen auf die Feuerwehr
VO/2025/14608  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die mögliche Wiedereinführung einer Straßenbahn in Lübeck hätte Auswirkungen auf viele Bereiche, z. B. auch auf die Sicherheit des Fahrradverkehrs. Auch wenn die erste Straßenbahn frühestens im nächsten Jahrzehnt unterwegs wäre, muss bei Betrachtung möglicher zusätzlicher Kosten auch die Feuerwehr berücksichtigt werden.

1.) Welche zusätzliche Ausbildung müssten wie viele Feuerwehrleute erhalten?

2.) Welche zusätzliche Ausrüstung müsste z. B. auf einem Abrollbehälter Straßenbahn oder auf welchen und wie vielen Fahrzeugen welcher Feuerwachen vorgehalten werden?

3.) Welche Kosten müssten dafür jeweils berücksichtigt werden?

Danke!
 

   
    07.10.2025 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 3.4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Die mögliche Wiedereinführung einer Straßenbahn in Lübeck hätte Auswirkungen auf viele Bereiche, z. B. auch auf die Sicherheit des Fahrradverkehrs. Auch wenn die erste Straßenbahn frühestens im nächsten Jahrzehnt unterwegs wäre, muss bei Betrachtung möglicher zusätzlicher Kosten auch die Feuerwehr berücksichtigt werden.

1.) Welche zusätzliche Ausbildung müssten wie viele Feuerwehrleute erhalten?

2.) Welche zusätzliche Ausrüstung müsste z. B. auf einem Abrollbehälter Straßenbahn oder auf welchen und wie vielen Fahrzeugen welcher Feuerwachen vorgehalten werden?

3.) Welche Kosten müssten dafür jeweils berücksichtigt werden?

Danke!
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung nimmt die Antwort zur Kenntnis.


 

Ö 3.4.2  
AM Kimberly D'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Potenzialflächen für Windenergieanlagen
VO/2025/14618  
Ö 3.4.3  
Anfrage des AM Frank Zahn (SPD): Sicherheitsempfinden in Lübeck
VO/2025/14631  
Ö 3.4.4  
AM Katja Mentz (GAL), Anfrage zu Kleingartenentwicklungskonzept, Kleingartenkonzept Teil II
VO/2025/14632  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Bericht zu den Energetischen Quartierskonzepten Brolingplatz und Gravensteinstraße
Enthält Anlagen
VO/2025/14499  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14057  
Ö 5.2  
Verkehrsentwicklungsplan - Teilgutachten Potenzialanalyse Straßenbahn
Enthält Anlagen
VO/2024/13418  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Haushalt 2026
Enthält Anlagen
VO/2025/14306  
Ö 5.4  
Bewerbung beim Projekt Meeresschutzstädte
Enthält Anlagen
VO/2025/14447  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BM Lothar Möller: Aussetzung des Ziels 'Klimaneutraler Gebäudebestand bis 2035' (Überwiesen in den USO und den Hauptausschuss (federführend). Der Hauptausschuss entscheidet abschließend.)
VO/2025/14523  
Ö 6.2  
AfD: Ausnahmegenehmigung für Menschen mit Gehbehinderung zur Nutzung von E-Scootern in der Fußgängerzone (Überweisung zur abschließenden Beratung.)
VO/2025/14573  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Polizeibeirat    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2025 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse