Tagesordnung - 14. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat im Zentralklärwerk Lübeck  

Bezeichnung: 14. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Polizeibeirat im Zentralklärwerk Lübeck
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 17.06.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 19:09 Anlass: Sitzung
Raum: Zentralklärwerk - Besprechungsraum Schlammentwässerung
Ort: Warthestraße 5, 235683 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.05.2025
SI/2025/804  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilung der Vorsitzenden    
Ö 3.1.1  
Informations-Spaziergang Bartelsholz am 31.05.2025    
Ö 3.1.2  
Enthält Anlagen
Klimaschutzpreis der Sparkassenstiftung    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Schwerpunktthema: Abwasserreinigung und Gewässerschutz    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Eröffnung Naturerlebnisraum Strukbach am 19.07.2025    
Ö 3.2.3  
Masterplan Klimaschutz und Kommunale Wärmeplanung    
Ö 3.2.4  
Enthält Anlagen
Klimafonds - Beirat    
Ö 3.2.5  
Wohnungsbrand in einem Mehrfamilienhaus am 29.05.2025    
Ö 3.2.6  
Verkehrssicherungsmaßnahmen entlang der Schlutuper Straße    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Sachstand der Pläne zu Klimaschutz, Landschafts- und Freiraumplanung
VO/2025/14176-01  
Ö 3.3.2  
Beantwortung der mündlichen Anfrage AM Müller: Maßnahmen bezüglich der Nutria-Population    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Solarleitfaden
Enthält Anlagen
VO/2025/14207  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Einrichtung einer Projektgruppe "Stärkung Zivile Verteidigung und Krisenmanagement" (Lag bereits vor)
Enthält Anlagen
VO/2025/13874  
Ö 5.2  
Bebauungsplan 02.33.00 - Sportanlage Possehlstraße/Charlottenstraße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2025/14214  
Ö 5.3  
Zustimmung zur Wiederwahl des stellvertretenden Stadtwehrführers sowie zur Wahl/Wiederwahl von Ortswehrführungen und stellvertretenden Ortswehrführungen in der Hansestadt Lübeck
VO/2025/14224  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität (Lag bereits vor)
VO/2025/14000-01  
Ö 6.2  
BM Lothar Möller: Girls-Cars - Frauen fahren Frauen: Mehr Sicherheit im nächtlichen Nahverkehr (Überwiesen in den USO und zur abschließenden Beratung in den Hauptausschuss.)
VO/2025/14219  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Katja Mentz (GAL): Maßnahmen zum Erhalt und Schutz des Naturschutzgebiets Wakenitz und zur Förderung der Biodiversität (Lag bereits vor)
VO/2025/14226  
Ö 7.2  
AM Katja Mentz (GAL): Luftmessungen in Travemünde
VO/2025/14301  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Um zu erfahren, wie hoch die Belastung durch verschiedene Luftschadstoffe (z.B. Feinstaub, Ruß, Stickstoffoxide, Schwefeloxide)  in Travemünde am Fischereihafen ist, wird eine Messstation aufgestellt. Die Messdaten sollen leicht verständlich öffentlich zugänglich gemacht und regelßig vergleichend veröffentlicht werden.


 

   
    17.06.2025 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.2 - zurückgezogen
   

Antrag:

Um zu erfahren, wie hoch die Belastung durch verschiedene Luftschadstoffe (z.B. Feinstaub, Ruß, Stickstoffoxide, Schwefeloxide…)  in Travemünde am Fischereihafen ist, wird eine Messstation aufgestellt. Die Messdaten sollen leicht verständlich öffentlich zugänglich gemacht und regelmäßig vergleichend veröffentlicht werden.


 

Ö 7.3  
AM Jochen Mauritz (CDU): Ergänzungsantrag zur VO 2025/13874 Einrichtung einer Projektgruppe "Stärkung Zivile Verteidigung und Krisenmanagement
VO/2025/13874-01  
Ö 8  
Polizeibeirat    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 9.1  
AM Müller berichtet über die Lübecker Aktiontage: "Artenvielfalt Erleben"    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.05.2025      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Mündliche Anfrage AM Mauritz: Bahnhaltepunkt Moisling      
N 12.2     Mündliche Anfrage AM Mauritz: Sachstand zur Ehrenamtspauschale      
N 12.3     Mündliche Anfrage AM Mauritz: Sachstand zu den Feuerwehrgerätehäusern      
N 12.4     Mündliche Anfrage AM Mauritz: Sachstand zum neuen Feuerwehrlöschboot      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen und Ausrüstungsgegenständen im Bereich Brandschutz für die Feuerwehr Lübeck      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse