Tagesordnung - 23. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 23. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 16.09.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:52 Anlass: Sitzung
Raum: Johaniter Unfallhilfe
Ort: Bei der Gasanstalt 12, 23560 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift öffentl. Teil 1.7.25

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.07.2025
SI/2025/778  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1.1  
Aktuelles aus dem Bereich Soziale Sicherung - Grundsicherung -    
Ö 3.1.2  
Aktuelles aus dem Bereich Soziale Sicherung - Wohngeldbehörde -    
Ö 3.2  
Anfrage AM Andreas Müller, Umsetzung des Wohnraumschutzgesetzes Schleswig Holstein
VO/2025/14463  
Ö 3.3  
Antwort auf die Anfrage von AM Prüß: Einsparungen beim Jobcenter
Enthält Anlagen
VO/2025/14216  
Ö 3.4  
AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Prüfungen von Pflegeheimen
VO/2025/14481  
Ö 3.5  
AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Wohnsituation im Wohnkomplex Klipperstraße
VO/2025/14509  
Ö 3.6  
AM Heiner Popken (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Entwicklung und Ausgestaltung der Leistungsangebote nach SGB IX im Hinblick auf den Sicherstellungsauftrag (§ 95 SGB) seit dem 1.1.2020 in Lübeck
VO/2025/14524  
Ö 3.7  
Präsentation Stand präventive Hausbesuche für Senior:innen    
Ö 3.8  
Anfrage Frau Siegenbrink: Haushalt 2026    
Ö 3.9  
Information vom Bereich Gesundheitsamt zur Frauensuchtberatungsstelle    
Ö 3.10  
Inforamtion vom Bereich Gesundheitsamt zum Tag der seelischen Gesundheit    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Vorstellung der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.    
Ö 4.2  
Priorisierung der Projekte für die soziale Wohnraumförderung für das Jahr 2026
Enthält Anlagen
VO/2025/14345  
Ö 4.3  
Integrationsorientierte Zuweisungen Modellkommune GKS HL    
Ö 4.4  
Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck: Genehmigungserlass
Enthält Anlagen
VO/2024/13648-03  
Ö 4.5  
Erster Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck: Genehmigungserlass
Enthält Anlagen
2024/13648-02-02  
Ö 4.6  
Ergänzungsbericht zum Bericht VO/2025/14311 Mehrgenerationenhaus Eichholz
VO/2025/14311-01  
Ö 4.7  
Folgerungen aus Pflegebedarfsplanung 2017-2030: Ergebnisse des Folgeworkshops vom 07.09.2022 sowie ergänzende Priorisierungen
Enthält Anlagen
0/09309-01-01-01  
Ö 4.8  
Städtebauliche Gesamtmaßnahme Moisling - Beendigung des Quartiersmanagements und Neuausrichtung der Information, Öffentlichkeitsarbeit und Beteiligung
VO/2025/14478  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2024 und überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt Senior:InnenEinrichtungen in 2025
VO/2025/14493  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

  1. Der Jahresabschluss der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Geschäftsjahr 2024 wird mit einer Bilanzsumme von € 25.080.321,16, einem Jahresfehlbetrag von € 4.474.012,13 - verteilt auf € 32.722.856,76 Erträge sowie € 37.196.868,89 Aufwendungen - und einem Bilanzverlust von € 4.468.470,21 festgestellt.

 

2. Der Bilanzverlust 2024 in Höhe von € 4.468.470,21 ist durch die Hansestadt Lübeck auszugleichen.
 

3. Der ursprüngliche Haushaltsansatz für den Ausgleich des Bilanzverlustes 2024 der SIE im städtischen Haushalt 2025 beträgt 2.986.700 € und ist nicht ausreichend. Daher wird in dem nachfolgend aufgeführten Produktsachkonto gem. § 82 Abs. 1 GO überplanmäßig bereitgestellt:

 

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

315201000.5315000

Senior:InnenEinrichtungen, Zusch. an verb. Untern.

2025

1.481.800,00 €

 

 


 

Deckung:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

315501000.4481000

 

Soz. Einricht. Aussiedler:innen und Ausländer:innen Erträge aus Kostenerst. Land

2025

1.481.800,00 €

 

 

 

 

 

Erläuterung zur Deckung:

 

Mehrerträge in dem genannten Produkt ergeben sich durch eine Kostenerstattung des Landes im Kontext Notunterkünfte, die auf eine Antragsstellung seitens der HL aus dem Jahr 2022 zurückgeht.

 

 

 

 


 

   
    16.09.2025 - Ausschuss für Soziales
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


 

  1. Der Jahresabschluss der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Geschäftsjahr 2024 wird mit einer Bilanzsumme von € 25.080.321,16, einem Jahresfehlbetrag von € 4.474.012,13 - verteilt auf € 32.722.856,76 Erträge sowie € 37.196.868,89 Aufwendungen - und einem Bilanzverlust von € 4.468.470,21 festgestellt.

 

2. Der Bilanzverlust 2024 in Höhe von € 4.468.470,21 ist durch die Hansestadt Lübeck auszugleichen.
 

3. Der ursprüngliche Haushaltsansatz für den Ausgleich des Bilanzverlustes 2024 der SIE im städtischen Haushalt 2025 beträgt 2.986.700 € und ist nicht ausreichend. Daher wird in dem nachfolgend aufgeführten Produktsachkonto gem. § 82 Abs. 1 GO überplanmäßig bereitgestellt:

 

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

315201000.5315000

Senior:InnenEinrichtungen, Zusch. an verb. Untern.

2025

1.481.800,00 €

 

 

Deckung:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

315501000.4481000

 

Soz. Einricht. Aussiedler:innen und Ausländer:innen – Erträge aus Kostenerst. Land

2025

1.481.800,00 €

 

 

 

 

 

Erläuterung zur Deckung:

 

Mehrerträge in dem genannten Produkt ergeben sich durch eine Kostenerstattung des Landes im Kontext Notunterkünfte, die auf eine Antragsstellung seitens der HL aus dem Jahr 2022 zurückgeht.

 

 

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gem. der Vorlage zu beschließen.

   
    23.09.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


 

  1. Der Jahresabschluss der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Geschäftsjahr 2024 wird mit einer Bilanzsumme von € 25.080.321,16, einem Jahresfehlbetrag von € 4.474.012,13 - verteilt auf € 32.722.856,76 Erträge sowie € 37.196.868,89 Aufwendungen - und einem Bilanzverlust von € 4.468.470,21 festgestellt.

 

2. Der Bilanzverlust 2024 in Höhe von € 4.468.470,21 ist durch die Hansestadt Lübeck auszugleichen.
 

3. Der ursprüngliche Haushaltsansatz für den Ausgleich des Bilanzverlustes 2024 der SIE im städtischen Haushalt 2025 beträgt 2.986.700 € und ist nicht ausreichend. Daher wird in dem nachfolgend aufgeführten Produktsachkonto gem. § 82 Abs. 1 GO überplanmäßig bereitgestellt:

 

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

315201000.5315000

Senior:InnenEinrichtungen, Zusch. an verb. Untern.

2025

1.481.800,00 €

 

 

 

Deckung:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

315501000.4481000

 

Soz. Einricht. Aussiedler:innen und Ausländer:innen – Erträge aus Kostenerst. Land

2025

1.481.800,00 €

 

 

 

 

 

Erläuterung zur Deckung:

 

Mehrerträge in dem genannten Produkt ergeben sich durch eine Kostenerstattung des Landes im Kontext Notunterkünfte, die auf eine Antragsstellung seitens der HL aus dem Jahr 2022 zurückgeht.

 

 

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung

für die

Lübecker Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.


 

   
    25.09.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.10 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


 

  1. Der Jahresabschluss der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Geschäftsjahr 2024 wird mit einer Bilanzsumme von € 25.080.321,16, einem Jahresfehlbetrag von € 4.474.012,13 - verteilt auf € 32.722.856,76 Erträge sowie € 37.196.868,89 Aufwendungen - und einem Bilanzverlust von € 4.468.470,21 festgestellt.

 

2. Der Bilanzverlust 2024 in Höhe von € 4.468.470,21 ist durch die Hansestadt Lübeck auszugleichen.
 

3. Der ursprüngliche Haushaltsansatz für den Ausgleich des Bilanzverlustes 2024 der SIE im städtischen Haushalt 2025 beträgt 2.986.700 € und ist nicht ausreichend. Daher wird in dem nachfolgend aufgeführten Produktsachkonto gem. § 82 Abs. 1 GO überplanmäßig bereitgestellt:

 

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

315201000.5315000

Senior:InnenEinrichtungen, Zusch. an verb. Untern.

2025

1.481.800,00 €

 

 

Deckung:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

315501000.4481000

 

Soz. Einricht. Aussiedler:innen und Ausländer:innen – Erträge aus Kostenerst. Land

2025

1.481.800,00 €

 

 

 

 

 

Erläuterung zur Deckung:

 

Mehrerträge in dem genannten Produkt ergeben sich durch eine Kostenerstattung des Landes im Kontext Notunterkünfte, die auf eine Antragsstellung seitens der HL aus dem Jahr 2022 zurückgeht.

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Amtsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 8.1  
Sitzungstermine 2026    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.07.2025      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift öffentl. Teil 1.7.25 (340 KB)