| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2024 (Anlage wird nachgereicht) |
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SI/2024/543 |
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| Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.01.2025 (Liegt vor) |
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SI/2025/750 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Hybridfähre "Welt ahoi!" (Zurückgestellt am 15.10.24) |
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VO/2024/13640 |
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| Ö 3.1.1 |
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Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Hybridfähre "Welt ahoi!" |
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VO/2024/13640-01 |
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| Ö 3.2 |
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Antwort zur Anfrage von AM Dr. Flasbarth zum Quartalsbericht III/2024 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (VO/2024/13693) (Liegt jetzt vor) |
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VO/2025/13881 |
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| Ö 3.3 |
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Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN) Erfassung und Auswertung von Bildern im öffentlichen Raum, hier: Nachfragen aus dem Hauptausschuss vom 28.05.2024 |
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2021/09669-01-02 |
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| Ö 3.4 |
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Antwort auf eine mündl. Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) im Hauptausschuss am 15.10.2024 zu TOP 3.10: Änderungen bzgl. der Bundesförderung für die Beckergrube |
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VO/2024/13831 |
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| Ö 3.5 |
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AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Umweltdaten der Kitas und Schulen nicht verfügbar: Handlungsbedarf im Dashboard-System |
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VO/2025/13890 |
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| Ö 3.6 |
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AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Ausfälle und technische Probleme mit dem CO2-Cockpit (Dashboard) für die Lübecker Schulen und Kitas |
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VO/2025/13901 |
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| Ö 3.7 |
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AM Juleka Schulte-Ostermann (Fraktion Linke & GAL): Geschäftliche Verbindungen zwischen der HL und W. Stöcker? |
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VO/2025/13913 |
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| Ö 3.8 |
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NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Zeitplan für die Überplanung des Lindentellers |
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| Ö 3.9 |
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NEU: Mündl. Anfrage des AM Fürter: Lübecker Offensive für Gründächer |
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| Ö 3.10 |
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NEU: Mündl. Nachfrage des AM Voht: Anfrage zu Akteneinsichtsverfahren vom 12.12.2023 |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Projekt: Anlaufstelle "Arbeit, Gesundheit und Beschäftigungsfähigkeit" für die Metropolregion Hamburg (MRH) |
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VO/2024/13780 |
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| Ö 4.2 |
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Bericht zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen:
Beendigung der Sicherheitspartnerschaft (SiPa) - Projektkosten |
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VO/2024/13178 |
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| Ö 4.3 |
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Rahmenplan Innenstadt mit Mobilitätskonzept - Aktueller Stand zur Planung und Umsetzung
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VO/2024/13609 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung in Höhe von 70.000 Euro für die "Junge Bühne" auf dem Bürger:innenfest der Fehmarnbelt Days 2025 |
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VO/2025/13850 |
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| Ö 5.2 |
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Start des geförderten Smart City Projekts zur Bürgerbeteiligung mithilfe einer Kollaborationsplattform |
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VO/2024/13176 |
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| Ö 5.3 |
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Stiftung "Lübecker Wohnstifte" (LW): Feststellung des Jahresabschlusses 2022 |
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VO/2024/13801 |
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| Ö 5.4 |
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Stiftung Heiligen-Geist-Hospital (HGH): Feststellung des Jahresabschlusses 2022 |
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VO/2024/13802 |
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| Ö 5.5 |
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Verstetigung der präventive Hausbesuche im Bereich Soziale Sicherung |
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3/12437-02-01-03 |
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| Ö 5.6 |
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Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE) |
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VO/2024/13648 |
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| Ö 5.6.1 |
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Nachreichung einer Beispielrechnung zum Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE) ohne Ankaufobjekt und HGH Belegung ab Mitte 2025 |
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VO/2024/13648-01 |
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| Ö 5.7 |
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Feststellung des Rechnungsergebnisses der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2023 und überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt Senior:InnenEinrichtungen |
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VO/2024/13754 |
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| Ö 5.8 |
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Zentrale Stelle Rettungsdienst Anstalt öffentlichen Rechts- Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2025, der Ergebnisverwendung 2023 und zur Neufassung der Organisationssatzung |
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VO/2024/13699 |
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| Ö 5.9 |
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Lärmaktionsplan der Hansestadt Lübeck 2024 |
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VO/2024/13799 |
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| Ö 5.10 |
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Neue Namensgebung für die Maria-Montessori-Schule |
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VO/2024/13443 |
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| Ö 5.11 |
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Bebauungsplan 32.07.00 - Fischereihafen / Baggersand, Teilbereich West -
Beschluss über ergänzendes Verfahren und erneuter Satzungsbeschluss (5.610)
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VO/2024/13781 |
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| Ö 5.12 |
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Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2025 |
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VO/2025/13848 |
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| Ö 5.13 |
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Welterbe- und Gestaltungsbeirat der Hansestadt Lübeck
Berufung eines neuen Mitgliedes |
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VO/2024/13792 |
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| Ö 5.14 |
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Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 814.894,00 Euro für die Förderung von "Mama lernt Deutsch - Lübeck 2025 bis 2027" |
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VO/2024/13819 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Dringlichkeitsantrag zu
Bauarbeiten in Vorrade (Zurückgestellt am 14.01.25) |
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VO/2025/13851 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Vorrade wird für voraussichtlich zwölf Monate zur Baustelle, weil die Entsorgungsbetriebe Lübeck mittig der Hauptstraße Leitungen verlegen und Vorrade ans Kanalnetz anschließen. Während der Bauzeit sollen folgende Punkte berücksichtigt werden: 1. Es wird ein weiterer Shuttle ab Vorrade Ortseingang Richtung Kronsforder Landstraße zur nächst gelegenen Bushaltestelle und wieder zurück zum Ortseingang Vorrade eingerichtet. Mindestens die sonst üblichen Fahrzeiten mit dem Bus werden abgedeckt. 2. Es wird eine Erhebung durchgeführt, um zu ermitteln, wie viele Personen maximal zur selben Uhrzeit befördert werden müssen. Erst danach wird die Größe der Shuttlebusse bedarfsgerecht festgelegt. 3. Es wird eine Fläche am Ortseingang (Richtung Lübeck Innenstadt) und am Ortsausgang (Richtung Wulfsdorf) als Parkfläche ausgewiesen, auf der Pkw stehen können, solange diese nicht auf das private Grundstück gefahren werden können. 4. Für Menschen mit Elektrofahrzeugen, die während der Bauphase nicht die Ladesäule auf ihrem Grundstück nutzen können, wird eine Möglichkeit gesucht, wo diese Ihre Fahrzeuge extern laden können, ohne dass es für sie mit Mehrkosten verbunden ist. 5. Es wird geprüft, ob die Ersatzstraße, die für landwirtschaftliche Fahrzeuge eingerichtet wird, auch von Anwohnenden genutzt werden kann. 6. Mit Baustellenbeginn wird der Bevölkerung Vorrades eine Ansprechperson bei den EBL benannt, die Anliegen entgegennimmt und bei Fragen Auskunft erteilt. Mindestens eine Informations- und Austauschversammlung soll kurz nach Baustellenbeginn in Vorrade stattfinden, um bestehende Fragen zu klären und Anregungen der Bevölkerung entgegenzunehmen.
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14.01.2025 - Hauptausschuss |
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Ö 7.1 - zurückgestellt |
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Beschluss: Vorrade wird für voraussichtlich zwölf Monate zur Baustelle, weil die Entsorgungsbetriebe Lübeck mittig der Hauptstraße Leitungen verlegen und Vorrade ans Kanalnetz anschließen. Während der Bauzeit sollen folgende Punkte berücksichtigt werden: 1. Es wird ein weiterer Shuttle ab Vorrade Ortseingang Richtung Kronsforder Landstraße zur nächst gelegenen Bushaltestelle und wieder zurück zum Ortseingang Vorrade eingerichtet. Mindestens die sonst üblichen Fahrzeiten mit dem Bus werden abgedeckt. 2. Es wird eine Erhebung durchgeführt, um zu ermitteln, wie viele Personen maximal zur selben Uhrzeit befördert werden müssen. Erst danach wird die Größe der Shuttlebusse bedarfsgerecht festgelegt. 3. Es wird eine Fläche am Ortseingang (Richtung Lübeck Innenstadt) und am Ortsausgang (Richtung Wulfsdorf) als Parkfläche ausgewiesen, auf der Pkw stehen können, solange diese nicht auf das private Grundstück gefahren werden können. 4. Für Menschen mit Elektrofahrzeugen, die während der Bauphase nicht die Ladesäule auf ihrem Grundstück nutzen können, wird eine Möglichkeit gesucht, wo diese Ihre Fahrzeuge extern laden können, ohne dass es für sie mit Mehrkosten verbunden ist. 5. Es wird geprüft, ob die Ersatzstraße, die für landwirtschaftliche Fahrzeuge eingerichtet wird, auch von Anwohnenden genutzt werden kann. 6. Mit Baustellenbeginn wird der Bevölkerung Vorrades eine Ansprechperson bei den EBL benannt, die Anliegen entgegennimmt und bei Fragen Auskunft erteilt. Mindestens eine Informations- und Austauschversammlung soll kurz nach Baustellenbeginn in Vorrade stattfinden, um bestehende Fragen zu klären und Anregungen der Bevölkerung entgegenzunehmen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die Vertagung der Beratung des Antrages um eine Sitzung.
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28.01.2025 - Hauptausschuss |
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Ö 7.1 - abgelehnt |
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Antrag: Vorrade wird für voraussichtlich zwölf Monate zur Baustelle, weil die Entsorgungsbetriebe Lübeck mittig der Hauptstraße Leitungen verlegen und Vorrade ans Kanalnetz anschließen. Während der Bauzeit sollen folgende Punkte berücksichtigt werden: 1. Es wird ein weiterer Shuttle ab Vorrade Ortseingang Richtung Kronsforder Landstraße zur nächst gelegenen Bushaltestelle und wieder zurück zum Ortseingang Vorrade eingerichtet. Mindestens die sonst üblichen Fahrzeiten mit dem Bus werden abgedeckt. 2. Es wird eine Erhebung durchgeführt, um zu ermitteln, wie viele Personen maximal zur selben Uhrzeit befördert werden müssen. Erst danach wird die Größe der Shuttlebusse bedarfsgerecht festgelegt. 3. Es wird eine Fläche am Ortseingang (Richtung Lübeck Innenstadt) und am Ortsausgang (Richtung Wulfsdorf) als Parkfläche ausgewiesen, auf der Pkw stehen können, solange diese nicht auf das private Grundstück gefahren werden können. 4. Für Menschen mit Elektrofahrzeugen, die während der Bauphase nicht die Ladesäule auf ihrem Grundstück nutzen können, wird eine Möglichkeit gesucht, wo diese Ihre Fahrzeuge extern laden können, ohne dass es für sie mit Mehrkosten verbunden ist. 5. Es wird geprüft, ob die Ersatzstraße, die für landwirtschaftliche Fahrzeuge eingerichtet wird, auch von Anwohnenden genutzt werden kann. 6. Mit Baustellenbeginn wird der Bevölkerung Vorrades eine Ansprechperson bei den EBL benannt, die Anliegen entgegennimmt und bei Fragen Auskunft erteilt. Mindestens eine Informations- und Austauschversammlung soll kurz nach Baustellenbeginn in Vorrade stattfinden, um bestehende Fragen zu klären und Anregungen der Bevölkerung entgegenzunehmen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 1 | Nein-Stimmen | 13 | Enthaltungen | 1 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Hauptausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich ab.
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| Ö 7.1.1 |
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AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Änderungsantrag zu VO/2025/13851
Bauarbeiten in Vorrade |
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VO/2025/13851-01 |
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| Ö 7.1.2 |
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Antwort auf die Anfrage des AM Peter Petereit zu den Bauarbeiten in Vorrade |
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VO/2025/13911 |
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| Ö 8 |
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Gleichstellung |
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| Ö 8.1 |
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AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Umsetzung von Gleichstellungsmaßnahmen in städtischen Gesellschaften (Zurückgestellt am 12.11.24) |
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VO/2024/13712 |
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| Ö 8.1.1 |
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Antwort auf die Anfrage von AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN): Umsetzung von Gleichstellungsmaßnahmen in städtischen Gesellschaften |
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VO/2024/13712-01 |
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| Ö 8.2 |
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Bericht über den 1. Aktionsplan Gleichstellung, Laufzeit 2022-2024,
auf der Grundlage der "Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene" |
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VO/2025/13847 |
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| Ö 9 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9.1 |
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NEU: Bitte des AM Akyurt: Vorstellung eines Sachstandsberichts zu Anpassungen des Gleichstellungsgesetzes |
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| Ö 10 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 11 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 11.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2024 (Anlage wird nachgereicht) |
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| N 11.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.01.2025 (Liegt vor) |
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| N 12 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 12.1 |
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NEU: Mündl. Anfrage des stellv. AM Mauritz: Sachstand Haus Seeblick |
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| N 13 |
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Berichte |
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| N 14 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 14.1 |
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Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft
Abberufung einer Bereichsleitung |
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| N 14.2 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Dorfstraße |
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| N 14.3 |
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Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Vorderreihe |
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| N 14.4 |
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Vertrag zur Nutzung des Rundsteuerdienstes der TraveNetz zum Schalten der Straßenbeleuchtung
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| N 14.5 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Am Krautacker |
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| N 14.6 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Brandenbaumer Landstraße |
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| N 14.7 |
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Lieferung von Tiefkühlware für die Mittagsverpflegung in den städtischen Kindertageseinrichtungen bei der Hansestadt Lübeck |
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| N 14.8 |
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Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR
Unterhaltsreinigung Passat
Gewerk: Gebäudereinigung
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| N 15 |
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Verschiedenes |
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| Ö 16 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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