Tagesordnung - 8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 17.09.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2024
SI/2024/646  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden    
Ö 3.1.1  
Neue Geschäftsführung seit dem 01.07.2024 für den USO-Ausschuss    
Ö 3.1.2  
Sitzung am 08.10.2024 - Verlegung des Sitzungsortes    
Ö 3.1.3  
Sitzungstermine des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung 2025
Enthält Anlagen
VO/2024/13570  
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Sachstand Katzenschutzverordnung    
Ö 3.2.2  
Dienstleistungsvertrag European-Energy-Award-Beratung, Projektfortführung    
Ö 3.2.3  
Enthält Anlagen
Masterplan Klimaschutz und Kommunale Wärmeplanung    
Ö 3.2.4  
Überlassung Feuerwehrfahrzeugen an die Ukraine    
Ö 3.2.5  
Rückblick Walderlebnistag / 30-jähriges Jubiläum des Lübecker Waldkonzepts    
Ö 3.2.6  
Vorstellung Starkregenportal    
Ö 3.2.7  
Mündliche Information zur Umsetzung der Maßnahme "Altlastensanierung Klughafen-Rosenpforte" gemäß VO/2024/13466 aus dem Bauausschuss vom 16.09.2024    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1  
Anfrage des AM Kimberly D'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): 3-D-simulierte Starkregen-Gefahrenkarte für Lübeck
VO/2024/13386  
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 3.4.1  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Zustand Grundstück Händelweg 3
VO/2024/13521  
Ö 3.4.2  
Anfrage des BM Markus Stappen (AfD): Bußgelder Schwarzarbeit
VO/2024/13543  
Ö 3.4.3  
Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Klimaneutrale Sanierung der städtischen Gebäude
VO/2024/13187-01  
Ö 3.4.4  
Anfrage des AM Rolf Müller (FDP) zur Fällung bzw. alternativ dem erheblichen Rückschnitt des Baumes vor dem Mehrfamilienhaus Nr. 24 in der Folke-Bernadotte-Str. 24
VO/2024/13569  
Ö 3.4.5  
Mündliche Anfrage von AM Mauritz bezgl. der Mitführungspflicht von Straßenkarten in Taxi-Fahrzeugen gemäß Taxiverordnung    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Verkaufsoffene Sonntage bis 2028 - Änderung (ursprüngliche Vorlage - VO/2022/11383)
Enthält Anlagen
VO/2024/13480  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Haushalt 2025
Enthält Anlagen
VO/2024/13494  
Ö 5.2  
Gründung des Lübecker Klimafonds    
Ö 5.3  
Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck (Kameradschaftskassen)
Enthält Anlagen
VO/2024/13263  
Ö 5.4  
Änderung des Vergabeverfahrens und Durchführung der Leistung "Betrieb der Alarmübertragungsanlagen (AÜA) zum Anschluss von Brandmeldeanlagen"
Enthält Anlagen
VO/2024/13313  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1.-Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Leistungen „Betrieb der Alarmübertragungsanlagen“ (AÜA) zum Anschluss von Brandmeldeanlagen (BMA) im Rahmen eines Open-House-Verfahrens (entsprechend den Anlagen 1-3, 5-10) an interessierte Unternehmen zu vergeben.

 

2.-Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Akkreditierungsverträge (entsprechend dem Muster nach Anlage 4) mit den geeigneten Unternehmen zu schließen.

 

   
    17.09.2024 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1.-Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Leistungen „Betrieb der Alarmübertragungsanlagen“ (AÜA) zum Anschluss von Brandmeldeanlagen (BMA) im Rahmen eines Open-House-Verfahrens (entsprechend den Anlagen 1-3, 5-10) an interessierte Unternehmen zu vergeben.

 

2.-Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Akkreditierungsverträge (entsprechend dem Muster nach Anlage 4) mit den geeigneten Unternehmen zu schließen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

14

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    24.09.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1.-Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Leistungen „Betrieb der Alarmübertragungsanlagen“ (AÜA) zum Anschluss von Brandmeldeanlagen (BMA) im Rahmen eines Open-House-Verfahrens (entsprechend den Anlagen 1-3, 5-10) an interessierte Unternehmen zu vergeben.

 

2.-Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Akkreditierungsverträge (entsprechend dem Muster nach Anlage 4) mit den geeigneten Unternehmen zu schließen.
 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.
 

   
    26.09.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.39 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1.-Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Leistungen „Betrieb der Alarmübertragungsanlagen“ (AÜA) zum Anschluss von Brandmeldeanlagen (BMA) im Rahmen eines Open-House-Verfahrens (entsprechend den Anlagen 1-3, 5-10) an interessierte Unternehmen zu vergeben.

 

2.-Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Akkreditierungsverträge (entsprechend dem Muster nach Anlage 4) mit den geeigneten Unternehmen zu schließen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

BM Siegenbrink und BM Dr. Flasbarth sind während der Abstimmung nicht anwesend.

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Kimberly D 'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Jochen Mauritz (CDU): Lübeck wird Meeresschutzstadt
VO/2024/13540  
Ö 8     Polizeibeirat (Wird auf den 19.11.2024 verschoben.)    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2024      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Antwort zu TOP 3.4.1 Zustand Grundstück Händelweg 3      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse