Tagesordnung - 14. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege  

Bezeichnung: 14. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege
Gremium: Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
Datum: Mo, 11.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 17:43 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Kulturstiftung_2024 Jahresvergleiche bis September
Kulturstiftung_Vergleich_Ausstellungen_2017-2024 Sept

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.10.2024
SI/2024/592  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Mitteilungen der Senatorin    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (4.491 Archäologie und Denkmalpflege): Aktuelles aus dem Bereich - mit Präsentation    
Ö 3.2.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (4.041.4 Kulturbüro): Aktuelles aus dem Bereich - mit Präsentation    
Ö 3.3  
Anfrage des BM Detlev Stolzenberg: Verfügbarkeit von Proberäumen für private Musik- und Theatergruppen
VO/2024/13332  
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage des BM Detlev Stolzenberg: Verfügbarkeit von Proberäumen für private Musik- und Theatergruppen
Enthält Anlagen
VO/2024/13332-01  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Kimberly D'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erfassungen und wissenschaftliche Dokumentationen der Lübecker Friedhöfe
VO/2024/13456  
Ö 3.5  
AM Hauke Wegner (CDU): Anfrage zum Bericht "30 Jahre UNESCO Welterbe - Situation der Archäologie und Denkmalpflege in der Hansestadt Lübeck"
VO/2024/13490  
Ö 3.6  
AM Monika Schedel (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nachverfolgung von Sanierungen und Wartungsverträgen bei Denkmalen
VO/2024/13612  
Ö 3.7  
Anfrage des AM Andreas Müller (Linke & GAL): Kran auf der Nördlichen Wallhalbinsel
Enthält Anlagen
VO/2024/13633  
Ö 3.7.1  
Antwort des Bereichs Archäologie und Denkmalpflege auf die Anfrage von AM Katja Mentz (Linke & GAL): Kran auf der nördlichen Wallhalbinsel (VO/2024/13633)
VO/2024/13660  
Ö 3.8  
Anfrage des BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Förderentscheidung "junges schauspiel lübeck"
VO/2024/13639  
Ö 3.9  
Antwort auf die mündliche Anfrage des AM Petereit zum aktuellen Stand der Gebäudesanierung Museumsquartier St. Annen
VO/2024/13622  
Ö 3.10  
Anfrage des BM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Umgang mit den Ehrenmalen von Kaiser Wilhelm und Bismarck am Lindenplatz
VO/2024/13688  
Ö 4     Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP)
Enthält Anlagen
0/09394-01-01-05  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Die Bürgerschaft nimmt den 1. Kulturentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck zustimmend zur Kenntnis.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 16 umzusetzen.

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Mnahmen 17 - 36 Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen.


 

   
    09.09.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.6 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft nimmt den 1. Kulturentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck zustimmend zur Kenntnis.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 – 16 umzusetzen.

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 



 

   
    24.09.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.12 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft nimmt den 1. Kulturentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck zustimmend zur Kenntnis.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 – 16 umzusetzen.

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.
 

   
    26.09.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.3 - zurückgestellt
   

 

 

   
    15.10.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft nimmt den 1. Kulturentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck zustimmend zur Kenntnis.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 – 16 umzusetzen.

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.
 

   
    11.11.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft nimmt den 1. Kulturentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck zustimmend zur Kenntnis.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 – 16 umzusetzen.

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 


 

   
    12.11.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft nimmt den 1. Kulturentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck zustimmend zur Kenntnis.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 – 16 umzusetzen.

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.
 

   
    28.11.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.9 - zurückgestellt
   

 

 

   
    09.12.2024 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft nimmt den 1. Kulturentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck zustimmend zur Kenntnis.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 – 16 umzusetzen.

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

   
    10.12.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft nimmt den 1. Kulturentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck zustimmend zur Kenntnis.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 – 16 umzusetzen.

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

für die Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.
 

   
    10.02.2025 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft nimmt den 1. Kulturentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck zustimmend zur Kenntnis.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 – 16 24 (jeweils mit sehr hoher Priorität bewertet) umzusetzen.

 

(neu) 3. Zusätzlich sind die Maßnahmen 27 „Entwicklung eines digitalen Raum-Radars“, 33 „Entwicklung einer Online-Plattform für Angebote der kulturellen Bildung in Lübeck“ und 34 "Stärkung der Erlebbarkeit und Vermittlung archäologischer Funde und Befunde am authentischen Ort" umzusetzen, da wesentliche Teilmaßnahmen bereits in Arbeit und Umsetzung befindlich sind.

 

3. 4. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 weitere Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen.

 

(neu) 5. Zur Sparte Welterbe ist ein Spartentreffen der in diesem Themenbereich aktiven Akteur:innen nachzuholen. In der ersten Fortschreibung des KEP sind die dabei entwickelten Maßnahmen darzustellen.
 

 

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege

empfiehlt der Bürgerschaft gemäß TOP 5.1.2,

den Beschluss in geänderter Fassung anzunehmen.
 

   
    25.02.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.11 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft nimmt den 1. Kulturentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck zustimmend zur Kenntnis.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 – 16 umzusetzen.

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.
 

   
    27.02.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.1 - zurückgestellt
   
   
    11.03.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft nimmt den 1. Kulturentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck zustimmend zur Kenntnis.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 – 16 umzusetzen.

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig

für die Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.
 

   
    25.03.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.12 - zurückgestellt
   

Beschluss:

1. Die Bürgerschaft nimmt den 1. Kulturentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck zustimmend zur Kenntnis.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 – 16 umzusetzen.

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für die

Vertagung der Beratung der Beschlussvorlage.
 

   
    27.03.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.1 - zurückgestellt
   

 

 

   
    08.04.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - geändert beschlossen
   

Geänderter Beschluss:

1. Die Bürgerschaft nimmt den 1. Kulturentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck zustimmend zur Kenntnis.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 – 16 24 (jeweils mit sehr hoher Priorität bewertet) umzusetzen.

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen. Zusätzlich sind die Maßnahmen 25 „Erstellung eines kommunalen Gesamtkonzepts `Kulturelle Bildung in Lübeck`“, 33 „Entwicklung einer Online-Plattform für Angebote der kulturellen Bildung in Lübeck“ und 34 "Stärkung der Erlebbarkeit und Vermittlung archäologischer Funde und Befunde am authentischen Ort" umzusetzen, da wesentliche Teilmaßnahmen bereits in Arbeit und Umsetzung befindlich sind.

 

4. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 weitere Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen.

 

5. Zur Sparte Welterbe ist ein Spartentreffen der in diesem Themenbereich aktiven Akteur:innen nachzuholen. In der ersten Fortschreibung des KEP sind die dabei entwickelten Maßnahmen darzustellen.
 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der geänderten Beschlussvorlage.
 

   
    22.05.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss in der geänderten Fassung des Hauptausschusses:

 

1. Die Bürgerschaft nimmt den 1. Kulturentwicklungsplan der Hansestadt Lübeck zustimmend zur Kenntnis.

 

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Maßnahmen 1 – 16 24 (jeweils mit sehr hoher Priorität bewertet) umzusetzen.

 

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen. Zusätzlich sind die Maßnahmen 25 „Erstellung eines kommunalen Gesamtkonzepts `Kulturelle Bildung in Lübeck`“, 33 „Entwicklung einer Online-Plattform für Angebote der kulturellen Bildung in Lübeck“ und 34 "Stärkung der Erlebbarkeit und Vermittlung archäologischer Funde und Befunde am authentischen Ort" umzusetzen, da wesentliche Teilmaßnahmen bereits in Arbeit und Umsetzung befindlich sind.

 

4. Der Bürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung der Maßnahmen 17 - 36 weitere Finanzierungsmöglichkeiten über Drittmittel zu erschließen.

 

5. Zur Sparte Welterbe ist ein Spartentreffen der in diesem Themenbereich aktiven Akteur:innen nachzuholen. In der ersten Fortschreibung des KEP sind die dabei entwickelten Maßnahmen darzustellen

 

 

 

Abstimmungsergebnis in der geänderten Fassung des Hauptausschusses und ergänzt durch die Empfehlung des Kulturausschusses (s. TOP 9.1.2)

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

44

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

4

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 5.1.1  
AM Peter Petereit: Ergänzungsantrag zum TO 5.1: 1. Kulturentwicklungsplan (KEP)
4-01-01-05-02-01  
Ö 5.2  
Empfehlung zum Zurückziehen des Beschlusses VO/2023/12266-01
VO/2024/13607  
Ö 5.3  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 200.000 Euro zur "Begleitung des Transformationsprozesses der Grenzdokumentationsstätte Lübeck-Schlutup"
Enthält Anlagen
VO/2024/13619  
Ö 5.4  
Annahme einer zweckgebundenen Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 105.000 Euro zugunsten der Nordischen Filmtage Lübeck - Projekt NFLplus
VO/2024/13641  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Änderungsantrag zu 0/09394-01-01-05: 1. Lübecker Kulturentwicklungsplan (KEP)
9394-01-01-05-01  
Ö 7.2  
AM Kimberly D'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Dr. Hermann Junghans (CDU), Renate Prüß (SPD): AT zu VO/2024/13623 Ehrenfriedhof
VO/2024/13623-01  
Ö 7.2.1  
AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Änderungsantrag zu VO/2024/13623-01 AM Kimberly D'Amico (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Dr. Hermann Junghans (CDU), Renate Prüß (SPD): AT zu VO/2024/13623 Ehrenfriedhof
2024/13623-01-02  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.10.2024      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Kulturstiftung_2024 Jahresvergleiche bis September (201 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Kulturstiftung_Vergleich_Ausstellungen_2017-2024 Sept (200 KB)