Tagesordnung - 14. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 14. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 05.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift öffentl. Teil 3.9.24

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.09.2024
SI/2024/581  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Umsetzungsstand Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderung
2023/11967-01-01  
Ö 3.2  
AM Andreas Müller (Linke): Geburtshaus Lübeck
VO/2024/13618  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Andreas Müller (Linke): Präventive Hausbesuche bei Senior*innen
VO/2024/13638  
Ö 3.4  
Allgemeine Information zu den Wohnungsbaufödermitteln    
Ö 3.5  
Informationen zum Projekt "Stadtmütter"    
Ö 3.6  
NEU: Mitteilung zur Neuen Mitte Moisling    
Ö 3.7  
NEU: Anfrage AM Siegenbrink: Aktuelle Informationen zur Bahnhofsmission    
Ö 3.8  
NEU: AM Siegenbrink : Sachstand zum Senior:innentreff St. Lorenz Süd    
Ö 3.9  
NEU AM Akyurt: Anfrage zur aktuellen Situation in der Schuldnerberatung    
Ö 3.10  
NEU: AM Akyurt: Sachstand zum Housing First    
Ö 3.11  
NEU: AM Siegenbrink: Sachstand zur Schutzwohnung    
Ö 3.12  
NEU: AM Akyurt: Sachstand zum Beschluss zu den Istanbul-Konventionen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Verbraucherschutz im Quartier - das sozialräumliche Konzept der Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein e.V.    
Ö 4.2  
Erstattungsverfahren Grundsicherung SGB XII - fachaufsichtliche Prüfung    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Umwidmung der finanziellen Mittel "Duschbus" für die hygienische Versorgung obdachloser Menschen
Enthält Anlagen
VO/2024/13675  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, die ursprünglich per Haushaltsbegleitbeschluss für die Einrichtung eines Duschbusses investiv geplanten Mittel für die Einrichtung/den Ausbau der Duschmöglichkeiten im Sophie-Kunert-Haus (SKH) und in der Zentralen Beratungsstelle (ZBS) gemäß den vorgelegten Kostenvoranschlägen zu verwenden.

Die Diakonie Nord Nord Ost in Holstein gemeinnützige GmbH (DNNO) erhält für die Umsetzung eine investive Zuwendung in Höhe von 37.000,00 EUR gemäß der vorliegenden Kostenschätzungen der DNNO.

 

   
    05.11.2024 - Ausschuss für Soziales
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, die ursprünglich per Haushaltsbegleitbeschluss für die Einrichtung eines Duschbusses investiv geplanten Mittel für die Einrichtung/den Ausbau der Duschmöglichkeiten im Sophie-Kunert-Haus (SKH) und in der Zentralen Beratungsstelle (ZBS) gemäß den vorgelegten Kostenvoranschlägen zu verwenden.

Die Diakonie Nord Nord Ost in Holstein gemeinnützige GmbH (DNNO) erhält für die Umsetzung eine investive Zuwendung in Höhe von 37.000,00 EUR gemäß der vorliegenden Kostenschätzungen der DNNO.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


Der Ausschuss beschließt einstimmig gem. Antrag .

   
    26.11.2024 - Hauptausschuss
    Ö 5.14 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die ursprünglich per Haushaltsbegleitbeschluss für die Einrichtung eines Duschbusses investiv geplanten Mittel für die Einrichtung/den Ausbau der Duschmöglichkeiten im Sophie-Kunert-Haus (SKH) und in der Zentralen Beratungsstelle (ZBS) gemäß den vorgelegten Kostenvoranschlägen zu verwenden.

Die Diakonie Nord Nord Ost in Holstein gemeinnützige GmbH (DNNO) erhält für die Umsetzung eine investive Zuwendung in Höhe von 37.000,00 EUR gemäß der vorliegenden Kostenschätzungen der DNNO.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage.
 

   
    28.11.2024 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.48 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, die ursprünglich per Haushaltsbegleitbeschluss für die Einrichtung eines Duschbusses investiv geplanten Mittel für die Einrichtung/den Ausbau der Duschmöglichkeiten im Sophie-Kunert-Haus (SKH) und in der Zentralen Beratungsstelle (ZBS) gemäß den vorgelegten Kostenvoranschlägen zu verwenden.

Die Diakonie Nord Nord Ost in Holstein gemeinnützige GmbH (DNNO) erhält für die Umsetzung eine investive Zuwendung in Höhe von 37.000,00 EUR gemäß der vorliegenden Kostenschätzungen der DNNO.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Andreas Müller (Linke): Verhütungsmittelfonds
Enthält Anlagen
VO/2024/13617  
Ö 7.2  
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Michelle Akyurt (CDU), Max Manegold (FDP): Migrationsberatung in Lübeck
VO/2024/13649  
Ö 7.3  
AM Andreas Müller (LINKE & GAL): Änderung des Antragsverfahrens für Wohngeld (Kein Dringlichkeitsbeschluss erforderlich)
VO/2024/13659  
Ö 7.4  
Dringlichkeitsantrag - AM Michelle Akyurt (CDU), AM Helmut Müller-Lornsen (Bü90/DIE GRÜNEN), Max Manegold (FDP): Wohngeld
VO/2024/13676  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.09.2024      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift öffentl. Teil 3.9.24 (744 KB)