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Tagesordnung - 14. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 14. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 05.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift öffentl. Teil 3.9.24
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.09.2024
SI/2024/581  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Umsetzungsstand Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderung
2023/11967-01-01  
Ö 3.2  
AM Andreas Müller (Linke): Geburtshaus Lübeck
VO/2024/13618  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Andreas Müller (Linke): Präventive Hausbesuche bei Senior*innen
VO/2024/13638  
Ö 3.4  
Allgemeine Information zu den Wohnungsbaufödermitteln    
Ö 3.5  
Informationen zum Projekt "Stadtmütter"    
Ö 3.6  
NEU: Mitteilung zur Neuen Mitte Moisling    
Ö 3.7  
NEU: Anfrage AM Siegenbrink: Aktuelle Informationen zur Bahnhofsmission    
Ö 3.8  
NEU: AM Siegenbrink : Sachstand zum Senior:innentreff St. Lorenz Süd    
Ö 3.9  
NEU AM Akyurt: Anfrage zur aktuellen Situation in der Schuldnerberatung    
Ö 3.10  
NEU: AM Akyurt: Sachstand zum Housing First    
Ö 3.11  
NEU: AM Siegenbrink: Sachstand zur Schutzwohnung    
Ö 3.12  
NEU: AM Akyurt: Sachstand zum Beschluss zu den Istanbul-Konventionen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Verbraucherschutz im Quartier - das sozialräumliche Konzept der Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein e.V.    
Ö 4.2  
Erstattungsverfahren Grundsicherung SGB XII - fachaufsichtliche Prüfung    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Umwidmung der finanziellen Mittel "Duschbus" für die hygienische Versorgung obdachloser Menschen
Enthält Anlagen
 VO/2024/13675  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Andreas Müller (Linke): Verhütungsmittelfonds
Enthält Anlagen
 VO/2024/13617  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

  1. Der Beschluss des Sozialausschusses (VO/2019/07701-01) wird neu gefasst. Der darin enthaltene Satz „Der städtische Anteil an den Projektkosten sinkt jährlich um 5%.“  wird gestrichen. 
  2. Die Schwangerenberatungsstellen in Lübeck werden in die erste Sitzung des Sozialausschusses im Jahr 2025 eingeladen, um über den Verhütungsmittelfonds zu berichten.
     
  3. Die Verwaltung wird beauftragt, in der ersten Sitzung des Sozialausschusses im Jahr 2025 ihre Einschätzung zum Verhütungsmittelfonds vorzutragen.


 

 
   
    05.11.2024 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Beschluss des Sozialausschusses (VO/2019/07701-01) wird neu gefasst. Der darin enthaltene Satz „Der städtische Anteil an den Projektkosten sinkt jährlich um 5%.“  wird gestrichen. 
  2. Die Schwangerenberatungsstellen in Lübeck werden in die erste Sitzung des Sozialausschusses im Jahr 2025 eingeladen, um über den Verhütungsmittelfonds zu berichten.
     
  3. Die Verwaltung wird beauftragt, in der ersten Sitzung des Sozialausschusses im Jahr 2025 ihre Einschätzung zum Verhütungsmittelfonds vorzutragen.


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


Der Ausschuss beschließt einstimmig die Vertagung von Ziffer 1 und beschließt einstimmig die Ziffern 2 und 3 gem. Antrag.
Ö 7.2  
AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), Michelle Akyurt (CDU), Max Manegold (FDP): Migrationsberatung in Lübeck
VO/2024/13649  
Ö 7.3  
AM Andreas Müller (LINKE & GAL): Änderung des Antragsverfahrens für Wohngeld (Kein Dringlichkeitsbeschluss erforderlich)
VO/2024/13659  
Ö 7.4  
Dringlichkeitsantrag - AM Michelle Akyurt (CDU), AM Helmut Müller-Lornsen (Bü90/DIE GRÜNEN), Max Manegold (FDP): Wohngeld
VO/2024/13676  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.09.2024      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift öffentl. Teil 3.9.24 (744 KB)