Tagesordnung - 13. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	13. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 30.04.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:31 - 17:24	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck


Anlagen:
Protokoll 26.03.24 öffentl. Teil

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.03.2024 (Liegt vor)

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Antwort auf die mündl. Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth bzgl. der SIE-Quartalsbericht III/2023 der städtischen Gesellschaften und Betriebe (Hierzu nimmt Herr Wadehn teil.)

VO/2024/12927-01

Ö 3.2

Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Unterbringung von Flüchtlingen / Rückführung von ausreisepflichtigen Personen (Zurückgestellt am 23.01.24)

VO/2024/12886

Ö 3.2.1

Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Unterbringung von Flüchtlingen / Rückführung von ausreisepflichtigen Personen

VO/2024/12886-01

Ö 3.3

AM Dr. Axel Flasbarth BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Klimaneutrale Sanierung der städtischen Gebäude

VO/2024/13187

Ö 3.4

Anfrage von AM Bernhard Simon (CDU): Gesamtkostenplan Sanierung VZM

VO/2024/13190

Ö 3.5

AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu VO/2024/13196 Zweitwohnsitze in Bauvorhaben

VO/2024/13196-01

Ö 3.6

AM Christopher Lötsch (CDU): Umbenennung Rathausinnenhof

VO/2024/13230

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Am 30.03.2023 hatte die CDU-Fraktion in der Bürgerschaft beantragt: „Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und wenn ja in welcher Weise, für den Rathausinnenhof nach dem bevorstehenden Umbau die Benennung nach Charlotte Landau-Mühsam, einer Frau, die sich durch die Arbeit in der Bürgerschaft in besonderer Weise verdient gemacht hat, erfolgen kann. Falls die Benennung des Rathausinnenhofes nicht möglich ist, ist zu prüfen, welche Straße bzw. Platz in Rathausnähe nach Charlotte Landau-Mühsam benannt werden kann.“ (VO/2023/12034)

Dieser Antrag wurde in den Bauausschuss überwiesen. Dort wurde er am 09.10.2023 auf Antrag der SPD in der Hinsicht erweitert, dass alternativ statt einer Benennung nach Charlotte Landau-Mühsam eine nach Ingeborg Sommer erfolgen soll.

Wie ist der Sachstand?