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Tagesordnung - 3. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 3. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Mi, 11.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift öffentl. Teil
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.09.2023
SI/2023/336  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Informationen zum aktuellen Umsetzungsstand HGH    
Ö 3.2  
AM Helmut Müller-Lornsen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Sicherheitspartnerschaft Lübeck
VO/2023/12530  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Senatorin / Der Senator möge berichten über den Stand der Sicherheitspartnerschaft in Lübeck.

Insbes. unter Berücksichtigung des nun in Betrieb genommenen Gebäudes für die Drogenarbeit.

 

  1. Wie wird der Treffpunkt angenommen? Sind die Öffnungszeiten ausreichend?
     
  2. Sind Veränderungen im Betriebsablauf zu erwarten?

 

  1. Ist die für die Polizei erwartete Arbeitsentlastung am Bahnhof eingetreten? Zeichnen sich neue "Hotspots" ab?


 


 
   
    11.10.2023 - Ausschuss für Soziales
    Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Die Senatorin / Der Senator möge berichten über den Stand der Sicherheitspartnerschaft in Lübeck.

Insbes. unter Berücksichtigung des nun in Betrieb genommenen Gebäudes für die Drogenarbeit.

 

  1. Wie wird der Treffpunkt angenommen? Sind die Öffnungszeiten ausreichend?
     
  2. Sind Veränderungen im Betriebsablauf zu erwarten?

 

  1. Ist die für die Polizei erwartete Arbeitsentlastung am Bahnhof eingetreten? Zeichnen sich neue "Hotspots" ab?


 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 
Ö 3.3  
Soziale Sicherung – mündl. Bericht zu den offenen Aufträgen aus den politischen Gremien    
Ö 3.4  
Anfrage Frau Siegenbrink zum Seniorentreff St. Lorenz Süd    
Ö 3.5  
Anfrage Frau Burakowski zum Projekt "Großeltern im Quartier"    
Ö 3.6  
Anfrage Herr Voht zum Haushaltsbegleitbeschluss "Stärkung des sozialpsychiatrischen Dienstes"    
Ö 3.7  
Anfrage Frau Akyurt zum Thema "Housing First"    
Ö 3.8  
Anfrage Frau Akyurt zu den Antragszahlen beim Wohngeld und BAföG    
Ö 3.9  
Anfrage Frau Prüß zum Hausnotruf    
Ö 3.10  
Anfrage Frau Prüß zur Kostenübernahme von Tierarztkosten bei geringem Einkommen    
Ö 3.11  
Aktuelle Informationen zu den Geflüchteten der Hansestadt Lübeck    
Ö 3.12  
Informationen zum Thema: "Ermittlung des Anteils an Post-COVID- bzw. Long-COVID-Betroffenen in der Hansestadt Lübeck-Kooperation zwischen Gesundheitsamt und dem Institut für Sozialmedizin der Uni zu Lübeck (LüCoV-Studie)"    
Ö 3.13  
Informationen zu den Pflegesatzverhandlungen SIE    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Auszug aus der Antwort zur Anfrage von AM Thorsten Fürter (FDP) zu Sachständen größerer Vorhaben der Stadt (VO/2023/12407-01)
2023/12407-01-01  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion LINKE & GAL: Modellprojekt für quartiersbezogene ambulante Pflege im Stadtteil St. Jürgen (Überweisung in den Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12381  
Ö 6.2  
Antrag der Fraktion SPD&FW: Mieterschutz stärken - kommunale Mieter:innenberatungsstellen schaffen! (Überweisung in den Sozialausschuss (federf.) und Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12461  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.09.2023      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Abschlussbericht zum Interfraktionellen Antrag: Dringlichkeitsantrag - Erhalt des Marienkrankenhauses (War bereits in der Bürgerschaft.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift öffentl. Teil (282 KB)