Tagesordnung - 6. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 6. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 20.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.09.2023
SI/2023/368  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.09.2023
SI/2023/369  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.11.2023
SI/2023/371  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2022/11168  
Ö 3.1.1  
Änderungsantrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Zur VO/2022/ 11168 Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde
VO/2022/11168-01  
Ö 3.2  
BW 005 Mühlentorbrücke - Instandsetzungsvarianten
VO/2023/12447  
Ö 3.3  
Winterdienstkonzept auf Radwegen in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12406  
Ö 3.4  
Neufassung des Geschäftsbesorgungsvertrages zwischen der Lübecker Musik- und Kongresshallen GmbH und der Hansestadt Lübeck BgA MuK
Enthält Anlagen
VO/2023/12557  
Ö 3.5  
Projektfreigabe "Grundinstandsetzung Julius-Leber-Schule Brockesstraße 59-61, 23554 Lübeck" über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2023/12652  
Ö 3.6  
BW 280 Orkneypark Brücke Ersatzneubau - Projektfreigabe und außerpanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für 2023
Enthält Anlagen
VO/2023/12481  
Ö 3.7  
Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Moisling" - Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (IEK)
Enthält Anlagen
VO/2023/12645  
Ö 3.8  
Ladeinfrastrukturkonzept - Verkehrsentwicklungsplan Teilgutachten (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2023/12651  
Ö 3.9  
Dienstleistungskonzession über die Errichtung und den Betrieb von Ladestationen für batterieelektrisch angetriebene Fahrzeuge in Lübeck (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2023/12665  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Dienstleistungskonzession über die Errichtung und den Betrieb von Ladestationen für batterieelektrisch angetriebene Fahrzeuge in Lübeck im Rahmen einer Inhousevergabe an die Stadtwerke Lübeck Innovation GmbH zu vergeben.


 

   
    20.11.2023 - Bauausschuss
    Ö 3.9 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Dienstleistungskonzession über die Errichtung und den Betrieb von Ladestationen für batterieelektrisch angetriebene Fahrzeuge in Lübeck im Rahmen einer Inhousevergabe an die Stadtwerke Lübeck Innovation GmbH zu vergeben.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

   
    28.11.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.23 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Dienstleistungskonzession über die Errichtung und den Betrieb von Ladestationen für batterieelektrisch angetriebene Fahrzeuge in Lübeck im Rahmen einer Inhousevergabe an die Stadtwerke Lübeck Innovation GmbH zu vergeben.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    30.11.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.27 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Dienstleistungskonzession über die Errichtung und den Betrieb von Ladestationen für batterieelektrisch angetriebene Fahrzeuge in Lübeck im Rahmen einer Inhousevergabe an die Stadtwerke Lübeck Innovation GmbH zu vergeben.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

38

Nein-Stimmen

4

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung.
 

Ö 3.10  
Überplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Mitteln zur Deckung von Aufwendungen und Auszahlungen auf dem Produktsachkonto 552001 000.5221001 - Wasser und Hafen, Unterhaltung sonstiges unbewegliches Vermögen, Hafenbahn
VO/2023/12673  
Ö 3.11  
Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes 32.26.00 - Helldahl / Leegerwall - Satzungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2023/12674  
Ö 3.12  
Projektfreigabe "Bugenhagen-Schule - Grundinstandsetzung", Moislinger Allee 32, 23558 Lübeck, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2023/12676  
Ö 3.13  
Tarifanpassung im Busverkehr von/nach Nordwestmecklenburg
Enthält Anlagen
VO/2023/12686  
Ö 3.14  
Projektfreigabe Neubau eines Geh- und Radweges in der Grünanlage zwischen Beethovenstraße und Artlenburger Straße Beginn der Ausschreibung 2024 - konsumtiv
Enthält Anlagen
VO/2023/12687  
Ö 3.15  
Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung und desolater Gehwegflächen in dem Stadtteil Travemünde sowie Travemünde Priwall im Zuge des Breitbandausbaus
Enthält Anlagen
VO/2023/12691  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
Antrag der Fraktion SPD&FW: Mieterschutz stärken - kommunale Mieter:innenberatungsstellen schaffen! (Überweisung in den Sozialausschuss (federf.) und Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12461  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Mobilitätskonzept Travemünde: Schaffung einer neuen Straßenverbindung zwischen Gneversdorfer Weg und Teutendorfer Weg nördlich der Eisenbahngleise
VO/2021/09967  
Ö 5.2  
Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde - Ergänzung Variante 6
Enthält Anlagen
VO/2023/12514  
Ö 5.3  
Bericht zum Antrag des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Berichtsantrag zu Bedeutung des Gartendenkmals Lübecker Wallanlagen (VO/2023/12116 sowie VO/2023/12117)
Enthält Anlagen
VO/2023/12116-02  
Ö 5.4  
Bericht zum Antrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen) - Demontage desolater Strom-/Wasserversorgungstonnen auf dem Koberg
2023/11977-02-01  
Ö 5.5  
Elbe-Lübeck Leitung (380 kV Freileitung)- erste Planungen
Enthält Anlagen
VO/2023/12627  
Ö 5.6  
Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zum Entwurf des Regionalplans für den Planungsraum III
Enthält Anlagen
VO/2023/12654  
Ö 5.7  
Zwischenbericht zu öffentlichen Fahrrad-Servicestationen im Stadtgebiet (Unterlagen werden nachgereicht)
VO/2023/12666  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Carl Howe (GAL): Sanierung Jürgen-Wullenwever-Straße
Enthält Anlagen
VO/2023/12750  
Ö 6.2.2  
Neue Anfragen während der Sitzung    
Ö 6.3     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4     Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung: Abriss eines Gebäudes in der Damaschkestraße    
Ö 6.4.2  
Mündliche Mitteilung (5.660): Gesamtstädtisches Beleuchtungskonzept    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand Verkehrsentwicklungsplan    
Ö 6.4.4  
Mündliche Mitteilung: Ausbau der Lübecker Mensa    
Ö 6.4.5  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Brückenbauwerk Sandbergbrücke, Umsetzung des Bauausschussbeschlusses    
Ö 6.4.6  
Mündliche Mitteilung (5.610): Präferenzraumermittlung NordOstLink    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Unabhängige Volt-PARTEI: Entwicklung des alten Krankenhausgeländes auf dem Priwall durch die Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH
VO/2023/12716  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.09.2023      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.09.2023      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.11.2023      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Anpassung des öffentlichen Dienstleistungsauftrags (öDA) der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr der Hansestadt Lübeck (ÖPNV) - Austausch der Anlage 6 des öDA      
N 12     Berichte      
N 12.1     Herrentunnel: Information über Handlungsoptionen bzgl. Ablehnung des Antrags auf Verlängerung der Konzession      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse