Tagesordnung - 1. Sitzung des Bauausschusses (konstituierende Sitzung, gemeinsame Sitzung mit dem Schul und Sportausschuss zu TOP 3.3)  

Bezeichnung: 1. Sitzung des Bauausschusses (konstituierende Sitzung, gemeinsame Sitzung mit dem Schul und Sportausschuss zu TOP 3.3)
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 04.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:57 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 1.1  
Verpflichtungen    
Ö 1.2  
Allgemeine Informationen und Festlegungen zum Ablauf der Bauausschusssitzungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.06.2023
SI/2023/365  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.06.2023
SI/2023/366  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Austauschvorlage: Masterplan Klimaschutz
Enthält Anlagen
VO/2023/11957-01  
Ö 3.1.1  
ÄA des AM Patrik Milleville (FDP) zu VO/2023/11957-01 Austauschvorlage: Masterplan Klimaschutz
2023/11957-01-03  
Ö 3.2  
141. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Moisling Süd - abschließender Beschluss Bebauungsplan 21.08.00 - Moisling Süd/Infrastruktur Bahnhaltepunkt - Satzungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2023/12258  
Ö 3.3  
Beschluss zur Lösung des erhöhten Flächenbedarfes an den Lübecker Innenstadtgymnasien im Rahmen der G9-Erweiterung
Enthält Anlagen
VO/2023/12311  
Ö 3.4  
Neufassung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck (Sondernutzungssatzung)
Enthält Anlagen
VO/2023/12352  
Ö 3.5  
Neufassung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck (Sondernutzungsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
VO/2023/12359  
Ö 3.6  
Projektfreigabe "BW 25 Rehderbrücke Lagerinstandsetzung" mit voraussichtlichen Gesamtkosten von ca. 620.000 EUR (brutto)
Enthält Anlagen
VO/2023/12405  
Ö 3.7  
Projektfreigabe BW 131 Geh- und Radwegbrücke Dornbreite Ersatzneubau
Enthält Anlagen
VO/2023/12408  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Übernahme bauliche Anforderungen des EWKG (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/11895  
Ö 4.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Maßnahmen zur Energieeinsparung (Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)
VO/2023/11896  
Ö 4.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & SPD: AT zu VO/2023/1197 Überarbeitung Erhaltungssatzungen (Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)
VO/2023/11897-02  
Ö 4.4  
FDP: Änderungsantrag zu VO/2023/11897 Überarbeitung Erhaltungssatzungen (Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)
VO/2023/11897-03  
Ö 4.5  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ausweitung der Quartierskonzepte (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/11899  
Ö 4.6  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Förderprogramm Fernwärme (Überwiesen in den Bauausschuss (federführend) und den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung sowie an den Aufsichtsrat Stadtwerke als Arbeitspapier mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/11901  
Ö 4.7  
CDU: Umbenennung Rathausinnenhof (Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)
VO/2023/12034  
Ö 4.8  
Fraktion Freie Wähler & GAL, Bündnis 90/Die Grünen, AT zu VO/2023/12040 Städteinitiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angepasste Geschwindigkeiten" (Überwiesen in den Bauausschuss zur abschließenden Beratung.)
VO/2023/12040-01  
Ö 4.9  
FDP: Parkplatzschwund beenden (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12044  
Ö 4.10  
Beirat für Senior:innen: Sozialer Wohnungsbau (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12062  
Ö 4.10.1  
ÄA AM Pluschkell: Kurswechsel in der Wohnungspolitik
VO/2023/12223  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Wohnungsmarktbericht 2022
Enthält Anlagen
VO/2023/12320  
Ö 5.2  
Sachstandsbericht zum Parkhaus Holstentor
VO/2023/12401  
Ö 5.3  
Anwendung des Deutschlandtickets im Geltungsbereich des öffentlichen Dienstleistungsauftrags (öDA) und der Betrauung für die Priwallfähren der Hansestadt Lübeck und der Stadtwerke Lübeck Mobil GmbH (ehemals die Stadtverkehr Lübeck GmbH)
VO/2023/12414  
Ö 5.4  
Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2023/12438  
Ö 5.5  
Projekt Gründungsviertel - Sachstandsbericht
VO/2023/12312  
Ö 5.6  
Bericht zur Untersuchung von möglichen Interimsstandorten zur Realisierung von Flächenbedarfen bei innerstädtischen Schulbaumaßnahmen als Ergänzung zur VO/2023/12311
Enthält Anlagen
VO/2023/12443  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Thomas Markus Leber, FDP, zur Thematik Schutzräume für den Zivilschutz in Lübeck unter besonderer Berücksichtigung baulicher Aspekte
VO/2022/10970-01  
Ö 6.1.2  
Weitere Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Parkhäuser am Hbf
VO/2023/12426  
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Patrik Milleville (FDP) zu Interimslösungen G8 -G9
VO/2023/12464  
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Patrik Milleville (FDP) zu Radwegen entlang des Elbe-Lübeck-Kanals
VO/2023/12468  
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Patrik Milleville (FDP) zu Ablösen für Stellplätze
VO/2023/12469  
Ö 6.2.5  
Anfrage des AM Pluschkell (SPD): Bebauungsplanverfahren 32.59.00 - Howingsbrook/Rödsaal (Unterlagen werden nachgereicht)    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Sitzungstermine des Bauausschusses 2024
VO/2023/12372  
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung: Vorstellung Parkhaus Fahrenberg    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Projekt ÜBERGANGSWEISE, Ankündigung einer Fachexkursion    
Ö 6.4.4  
Mündliche Mitteilung: Sachstand Fehmarnbelt-Hinterlandanbindung    
Ö 6.4.5  
Mündliche Mitteilung: Umwandlung von Wohneigentum in der Hansestadt Lübeck    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Carl Howe (GAL): Bau eines geschützten Radstreifens im Zuge der Baumaßnahme in der Hüxtertorallee
VO/2023/12108  
Ö 7.2  
AM Carl Howe (GAL): Falsch abbiegende Pkw stadtauswärts von der Burgtorbrücke in die Fährstraße
VO/2023/12109  
Ö 7.3  
Antrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Änderung der Bebauungspläne in der Innenstadt und Zulassung von Wohnungen.
VO/2023/12189  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird beauftragt, die Bebauungspläne in der Innenstadt mit Kerngebietsfestsetzungen zu ändern, um zusätzliche Wohnnutzungen zuzulassen. In der Sitzung des Bauausschusses im September ist zu berichten, welche Bebauungspläne betroffen sind, welche Leerstände existieren und in welcher Reihenfolge die B-Planänderungen bearbeitet werden sollen.

   
    15.05.2023 - Bauausschuss
    Ö 7.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    04.09.2023 - Bauausschuss
    Ö 7.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    18.09.2023 - Bauausschuss
    Ö 7.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    09.10.2023 - Bauausschuss
    Ö 7.3 - unverändert beschlossen
   

Antrag:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Bebauungspläne in der Innenstadt mit Kerngebietsfestsetzungen zu ändern, um zusätzliche Wohnnutzungen zuzulassen. In der Sitzung des Bauausschusses im September ist zu berichten, welche Bebauungspläne betroffen sind, welche Leerstände existieren und in welcher Reihenfolge die B-Planänderungen bearbeitet werden sollen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss beschließt einstimmig gemäß dem Antrag.
 

Ö 7.4  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Überplanung des Verkehrsraums in der Roonstraße
VO/2023/12427  
Ö 7.5  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausbau eines Geh- & Radwegs in der Quadebekstraße
VO/2023/12434  
Ö 7.6  
Fraktion SPD & FW: Dringlichkeitsantrag: Mietwohnungen schützen in St. Lorenz und ganz Lübeck!
VO/2023/12503  
Ö 7.7  
AM Dr. Ulrich Brock (CDU): Prüfung von Verkehrssicherungsmaßnahmen in Kücknitz (Unterlagen werden nachgereicht)    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.06.2023      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.06.2023      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Beginn der Ausschreibung eines Rahmenvertrages von Dienstleistungen über 175.000 EUR Lieferung von Reinigungsbedarf, Reinigungsmitteln, Mittel für die Kita-Küchenhygiene und sonstigen Hygieneartikeln für die Hansestadt Lübeck      
N 11.2     Freigabe zur Fortführung der Maßnahme "Grundschule am Koggenweg - Neubau Mensa mit Ganztagsräumen" aufgrund Überschreitung der Projektkosten um >175.000 EUR netto      
N 11.3     Ausschreibung Sandreinigung in der Hansestadt Lübeck 2023      
N 11.4     BW 227 Stadtgrabenbrücke - Projektfortführung wegen Überschreitung der Projektkosten um mehr als 175.000 Euro netto      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse