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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2023 |
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SI/2023/337 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Informationen zum aktuellen Umsetzungsstand HGH |
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| Ö 3.2 |
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Sachstand Geflüchtete |
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| Ö 3.3 |
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Runder Tisch "Obdachlosigkeit" |
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| Ö 3.4 |
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NEU: Anfrage Frau Akyurt zum Thema "Wohnungslose" |
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| Ö 3.5 |
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NEU: Anfrage Frau Siegenbrink zum Zuschuss Geburtenhaus |
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| Ö 3.6 |
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NEU: Anfrage Frau Prüß zum Projekt "Knappe Kassen" |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Sachstandsbericht Sana Klinik Lübeck |
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| Ö 4.2 |
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Sachstandsbericht "Marienkrankenhaus" aus Sichtweise der Belegärzte |
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| Ö 4.3 |
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Zusammenlegung der Stabsstellen Integration - Koordinierung Flüchtlingsarbeit und Koordinierung Ehrenamt zum 01.01.2024 |
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2022/11495-02-01 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Moisling" - Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (IEK)
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VO/2023/12645 |
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| Ö 5.2 |
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Lübecker Mietspiegel 2023 |
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VO/2023/12795 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 6.1 |
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Antrag der Fraktion SPD&FW: Mieterschutz stärken - kommunale Mieter:innenberatungsstellen schaffen!
(Überweisung in den Sozialausschuss (federf.) und Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2023/12461 |
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| Ö 6.2 |
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Dringlichkeitsantrag AM Renate Prüß (Fraktion SPD & FW): Bericht zum Konzept zur Armutsbekämpfung |
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VO/2023/12819 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Die Verhinderung von Einkommensarmut ist in erster Linie eine bundespolitische Aufgabe. Dennoch hat kommunale Prävention und Bekämpfung von Armutsfolgen einen hohen Stellenwert für das soziale Miteinander in unserer Stadt. Es wurden in den letzten Jahren viele verschiedene psychosoziale Maßnahmen hierzu auf den Weg gebracht. Diese gilt es weiterzuentwickeln und an veränderte Lebensbedingungen der Menschen anzupassen. Die Identifizierung von Lücken und die Überprüfung, ob bestehende Hilfen so strukturiert sind, dass sie auch bei den Menschen ankommen, sind dafür grundlegende Voraussetzung. Der Bürgermeister wird beauftragt zu berichten: 1. Welche Angebote es bereits gibt, um Menschen in relativer Armut zu unterstützen, die keine Rücklagen haben und in Not geraten. 2. Welche Hilfemöglichkeiten bieten die Stadt bzw. freie Träger an, wenn keine finanziellen Mittel mehr da sind z.B. für Lebensmittel, Strom, Miete, benötigte Kleidung für Kinder, Ersatzbeschaffung für wichtige Haushaltsgeräte, Schulutensilien etc., 3. An wen können sich die Menschen wenden, wenn sie in soziale Not geraten und wie erfahren sie von den Angeboten? 4. Ist die Einrichtung stadtteilorientierter Fonds eine Möglichkeit bisherige Hilfen zu bündeln bzw. zu ergänzen und damit niedrigschwellig und dicht am Bedarf die Not der Menschen zu bekämpfen?
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05.12.2023 - Ausschuss für Soziales |
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Ö 6.2 - zurückgestellt |
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Beschluss: Die Verhinderung von Einkommensarmut ist in erster Linie eine bundespolitische Aufgabe. Dennoch hat kommunale Prävention und Bekämpfung von Armutsfolgen einen hohen Stellenwert für das soziale Miteinander in unserer Stadt. Es wurden in den letzten Jahren viele verschiedene psychosoziale Maßnahmen hierzu auf den Weg gebracht. Diese gilt es weiterzuentwickeln und an veränderte Lebensbedingungen der Menschen anzupassen. Die Identifizierung von Lücken und die Überprüfung, ob bestehende Hilfen so strukturiert sind, dass sie auch bei den Menschen ankommen, sind dafür grundlegende Voraussetzung. Der Bürgermeister wird beauftragt zu berichten: 1. Welche Angebote es bereits gibt, um Menschen in relativer Armut zu unterstützen, die keine Rücklagen haben und in Not geraten. 2. Welche Hilfemöglichkeiten bieten die Stadt bzw. freie Träger an, wenn keine finanziellen Mittel mehr da sind z.B. für Lebensmittel, Strom, Miete, benötigte Kleidung für Kinder, Ersatzbeschaffung für wichtige Haushaltsgeräte, Schulutensilien etc., 3. An wen können sich die Menschen wenden, wenn sie in soziale Not geraten und wie erfahren sie von den Angeboten? 4. Ist die Einrichtung stadtteilorientierter Fonds eine Möglichkeit bisherige Hilfen zu bündeln bzw. zu ergänzen und damit niedrigschwellig und dicht am Bedarf die Not der Menschen zu bekämpfen?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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06.02.2024 - Ausschuss für Soziales |
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Ö 7.3 - zurückgestellt |
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Beschluss: Die Verhinderung von Einkommensarmut ist in erster Linie eine bundespolitische Aufgabe. Dennoch hat kommunale Prävention und Bekämpfung von Armutsfolgen einen hohen Stellenwert für das soziale Miteinander in unserer Stadt. Es wurden in den letzten Jahren viele verschiedene psychosoziale Maßnahmen hierzu auf den Weg gebracht. Diese gilt es weiterzuentwickeln und an veränderte Lebensbedingungen der Menschen anzupassen. Die Identifizierung von Lücken und die Überprüfung, ob bestehende Hilfen so strukturiert sind, dass sie auch bei den Menschen ankommen, sind dafür grundlegende Voraussetzung. Der Bürgermeister wird beauftragt zu berichten: 1. Welche Angebote es bereits gibt, um Menschen in relativer Armut zu unterstützen, die keine Rücklagen haben und in Not geraten. 2. Welche Hilfemöglichkeiten bieten die Stadt bzw. freie Träger an, wenn keine finanziellen Mittel mehr da sind z.B. für Lebensmittel, Strom, Miete, benötigte Kleidung für Kinder, Ersatzbeschaffung für wichtige Haushaltsgeräte, Schulutensilien etc., 3. An wen können sich die Menschen wenden, wenn sie in soziale Not geraten und wie erfahren sie von den Angeboten? 4. Ist die Einrichtung stadtteilorientierter Fonds eine Möglichkeit bisherige Hilfen zu bündeln bzw. zu ergänzen und damit niedrigschwellig und dicht am Bedarf die Not der Menschen zu bekämpfen?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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07.05.2024 - Ausschuss für Soziales |
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Ö 7.1 - abgelehnt |
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Beschluss: Die Verhinderung von Einkommensarmut ist in erster Linie eine bundespolitische Aufgabe. Dennoch hat kommunale Prävention und Bekämpfung von Armutsfolgen einen hohen Stellenwert für das soziale Miteinander in unserer Stadt. Es wurden in den letzten Jahren viele verschiedene psychosoziale Maßnahmen hierzu auf den Weg gebracht. Diese gilt es weiterzuentwickeln und an veränderte Lebensbedingungen der Menschen anzupassen. Die Identifizierung von Lücken und die Überprüfung, ob bestehende Hilfen so strukturiert sind, dass sie auch bei den Menschen ankommen, sind dafür grundlegende Voraussetzung. Der Bürgermeister wird beauftragt zu berichten: 1. Welche Angebote es bereits gibt, um Menschen in relativer Armut zu unterstützen, die keine Rücklagen haben und in Not geraten. 2. Welche Hilfemöglichkeiten bieten die Stadt bzw. freie Träger an, wenn keine finanziellen Mittel mehr da sind z.B. für Lebensmittel, Strom, Miete, benötigte Kleidung für Kinder, Ersatzbeschaffung für wichtige Haushaltsgeräte, Schulutensilien etc., 3. An wen können sich die Menschen wenden, wenn sie in soziale Not geraten und wie erfahren sie von den Angeboten? 4. Ist die Einrichtung stadtteilorientierter Fonds eine Möglichkeit bisherige Hilfen zu bündeln bzw. zu ergänzen und damit niedrigschwellig und dicht am Bedarf die Not der Menschen zu bekämpfen?
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 6 | Nein-Stimmen | 8 | Enthaltungen | 1 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 8.1 |
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Ankündiung Sonderausschussitzung im Feburar 2024 |
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| Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2023 |
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| N 11 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 12 |
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Berichte |
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| N 12.1 |
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Abschlussbericht zum Interfraktionellen Antrag: Dringlichkeitsantrag - Erhalt des Marienkrankenhauses VO/2023/11824-03 |
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| N 13 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| N 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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