Tagesordnung - 5. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 5. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 05.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:44 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift öffentl. Teil_07.11.2023

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2023
SI/2023/337  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Informationen zum aktuellen Umsetzungsstand HGH    
Ö 3.2  
Sachstand Geflüchtete    
Ö 3.3  
Runder Tisch "Obdachlosigkeit"    
Ö 3.4  
NEU: Anfrage Frau Akyurt zum Thema "Wohnungslose"    
Ö 3.5  
NEU: Anfrage Frau Siegenbrink zum Zuschuss Geburtenhaus    
Ö 3.6  
NEU: Anfrage Frau Prüß zum Projekt "Knappe Kassen"    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Sachstandsbericht Sana Klinik Lübeck    
Ö 4.2  
Sachstandsbericht "Marienkrankenhaus" aus Sichtweise der Belegärzte    
Ö 4.3  
Zusammenlegung der Stabsstellen Integration - Koordinierung Flüchtlingsarbeit und Koordinierung Ehrenamt zum 01.01.2024
2022/11495-02-01  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Moisling" - Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (IEK)
Enthält Anlagen
VO/2023/12645  
Ö 5.2  
Lübecker Mietspiegel 2023
Enthält Anlagen
VO/2023/12795  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Antrag der Fraktion SPD&FW: Mieterschutz stärken - kommunale Mieter:innenberatungsstellen schaffen! (Überweisung in den Sozialausschuss (federf.) und Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12461  
Ö 6.2  
Dringlichkeitsantrag AM Renate Prüß (Fraktion SPD & FW): Bericht zum Konzept zur Armutsbekämpfung
VO/2023/12819  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Verhinderung von Einkommensarmut ist in erster Linie eine bundespolitische Aufgabe. Dennoch hat kommunale Prävention und Bekämpfung von Armutsfolgen einen hohen Stellenwert für das soziale Miteinander in unserer Stadt. Es wurden in den letzten Jahren viele verschiedene psychosoziale Maßnahmen hierzu auf den Weg gebracht.

Diese gilt es weiterzuentwickeln und an veränderte Lebensbedingungen der Menschen anzupassen. Die Identifizierung von Lücken und die Überprüfung, ob bestehende Hilfen so strukturiert sind, dass sie auch bei den Menschen ankommen, sind dafür grundlegende Voraussetzung. 

 

 

Der Bürgermeister wird beauftragt zu berichten:

 

1. Welche Angebote es bereits gibt, um Menschen in relativer Armut zu unterstützen, die keine Rücklagen haben und in Not geraten.

 

2. Welche Hilfemöglichkeiten bieten die Stadt bzw. freie Träger an, wenn keine finanziellen Mittel mehr da sind z.B. für Lebensmittel, Strom, Miete, benötigte Kleidung für Kinder, Ersatzbeschaffung für wichtige Haushaltsgeräte, Schulutensilien etc.,

 

3. An wen können sich die Menschen wenden, wenn sie in soziale Not geraten und wie erfahren sie von den Angeboten?

 

4. Ist die Einrichtung stadtteilorientierter Fonds eine Möglichkeit bisherige Hilfen zu bündeln bzw. zu ergänzen und damit niedrigschwellig und dicht am Bedarf die Not der Menschen zu bekämpfen?
 

 

 

 

 

 

 


 

   
    05.12.2023 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Die Verhinderung von Einkommensarmut ist in erster Linie eine bundespolitische Aufgabe. Dennoch hat kommunale Prävention und Bekämpfung von Armutsfolgen einen hohen Stellenwert für das soziale Miteinander in unserer Stadt. Es wurden in den letzten Jahren viele verschiedene psychosoziale Maßnahmen hierzu auf den Weg gebracht.

Diese gilt es weiterzuentwickeln und an veränderte Lebensbedingungen der Menschen anzupassen. Die Identifizierung von Lücken und die Überprüfung, ob bestehende Hilfen so strukturiert sind, dass sie auch bei den Menschen ankommen, sind dafür grundlegende Voraussetzung. 

 

 

Der Bürgermeister wird beauftragt zu berichten:

 

1. Welche Angebote es bereits gibt, um Menschen in relativer Armut zu unterstützen, die keine Rücklagen haben und in Not geraten.

 

2. Welche Hilfemöglichkeiten bieten die Stadt bzw. freie Träger an, wenn keine finanziellen Mittel mehr da sind z.B. für Lebensmittel, Strom, Miete, benötigte Kleidung für Kinder, Ersatzbeschaffung für wichtige Haushaltsgeräte, Schulutensilien etc.,

 

3. An wen können sich die Menschen wenden, wenn sie in soziale Not geraten und wie erfahren sie von den Angeboten?

 

4. Ist die Einrichtung stadtteilorientierter Fonds eine Möglichkeit bisherige Hilfen zu bündeln bzw. zu ergänzen und damit niedrigschwellig und dicht am Bedarf die Not der Menschen zu bekämpfen?
 

 

 

 

 

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    06.02.2024 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.3 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Die Verhinderung von Einkommensarmut ist in erster Linie eine bundespolitische Aufgabe. Dennoch hat kommunale Prävention und Bekämpfung von Armutsfolgen einen hohen Stellenwert für das soziale Miteinander in unserer Stadt. Es wurden in den letzten Jahren viele verschiedene psychosoziale Maßnahmen hierzu auf den Weg gebracht.

Diese gilt es weiterzuentwickeln und an veränderte Lebensbedingungen der Menschen anzupassen. Die Identifizierung von Lücken und die Überprüfung, ob bestehende Hilfen so strukturiert sind, dass sie auch bei den Menschen ankommen, sind dafür grundlegende Voraussetzung. 

 

 

Der Bürgermeister wird beauftragt zu berichten:

 

1. Welche Angebote es bereits gibt, um Menschen in relativer Armut zu unterstützen, die keine Rücklagen haben und in Not geraten.

 

2. Welche Hilfemöglichkeiten bieten die Stadt bzw. freie Träger an, wenn keine finanziellen Mittel mehr da sind z.B. für Lebensmittel, Strom, Miete, benötigte Kleidung für Kinder, Ersatzbeschaffung für wichtige Haushaltsgeräte, Schulutensilien etc.,

 

3. An wen können sich die Menschen wenden, wenn sie in soziale Not geraten und wie erfahren sie von den Angeboten?

 

4. Ist die Einrichtung stadtteilorientierter Fonds eine Möglichkeit bisherige Hilfen zu bündeln bzw. zu ergänzen und damit niedrigschwellig und dicht am Bedarf die Not der Menschen zu bekämpfen?
 

 

 

 

 

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    07.05.2024 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Verhinderung von Einkommensarmut ist in erster Linie eine bundespolitische Aufgabe. Dennoch hat kommunale Prävention und Bekämpfung von Armutsfolgen einen hohen Stellenwert für das soziale Miteinander in unserer Stadt. Es wurden in den letzten Jahren viele verschiedene psychosoziale Maßnahmen hierzu auf den Weg gebracht.

Diese gilt es weiterzuentwickeln und an veränderte Lebensbedingungen der Menschen anzupassen. Die Identifizierung von Lücken und die Überprüfung, ob bestehende Hilfen so strukturiert sind, dass sie auch bei den Menschen ankommen, sind dafür grundlegende Voraussetzung. 

 

 

Der Bürgermeister wird beauftragt zu berichten:

 

1. Welche Angebote es bereits gibt, um Menschen in relativer Armut zu unterstützen, die keine Rücklagen haben und in Not geraten.

 

2. Welche Hilfemöglichkeiten bieten die Stadt bzw. freie Träger an, wenn keine finanziellen Mittel mehr da sind z.B. für Lebensmittel, Strom, Miete, benötigte Kleidung für Kinder, Ersatzbeschaffung für wichtige Haushaltsgeräte, Schulutensilien etc.,

 

3. An wen können sich die Menschen wenden, wenn sie in soziale Not geraten und wie erfahren sie von den Angeboten?

 

4. Ist die Einrichtung stadtteilorientierter Fonds eine Möglichkeit bisherige Hilfen zu bündeln bzw. zu ergänzen und damit niedrigschwellig und dicht am Bedarf die Not der Menschen zu bekämpfen?

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

6

Nein-Stimmen

8

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.
 

Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 8.1  
Ankündiung Sonderausschussitzung im Feburar 2024    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2023      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Abschlussbericht zum Interfraktionellen Antrag: Dringlichkeitsantrag - Erhalt des Marienkrankenhauses VO/2023/11824-03      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
N 15     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift öffentl. Teil_07.11.2023 (228 KB)