Tagesordnung - 5. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 5. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 14.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:32 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Protokoll 13.09.23 öffentl. Teil
Protokoll 26.09.23 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2023 (Liegt vor)
SI/2023/401  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2023 (Liegt vor)
SI/2023/298  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.10.2023 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2023/299  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Sachstand zur aktuellen Situation Geflüchtete (Sen Steinrücke)    
Ö 3.2  
Ausschreibungstext der Planstelle der Leitung des Bereiches Familienhilfen / Jugendamt
VO/2023/12695  
Ö 3.3     Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Neue Arbeitsformen in der Verwaltung (Zurückgestellt am 10.10.23)
VO/2021/10520  
Ö 3.3.1  
AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Anfrage zu Homeoffice in der städtischen Verwaltung (Zurückgestellt am 10.10.23 - Siehe hierzu Antwort TOP 3.3.2)
VO/2023/12623  
Ö 3.3.2  
Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Neue Arbeitsformen in der Verwaltung
Enthält Anlagen
VO/2021/10520-01  
Ö 3.4  
AM Birte Duggen & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Klimaneutralität und Versorgungssicherheit bei den SWL (Zurückgestellt am 10.10.23 - Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil (TOP 12.1))
VO/2023/11975  
Ö 3.5  
Antwort auf den Dringlichkeitsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Dringlichkeitsantrag Brandschutzertüchtigung Schrankhaus und Kammerhaus
VO/2023/12632-01  
Ö 3.6  
Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Städtische Mitarbeiter*innen mit EG1
VO/2023/12685  
Ö 3.7  
Anfrage von AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Anfrage zu Informationszugangseinschränkungen für Bürgerschafts- und Ausschussmitglieder
VO/2023/12694  
Ö 3.8  
AM Christopher Lötsch (CDU): Brandschutzkonzept Heiligen-Geist-Hospital
VO/2023/12713  
Ö 3.9  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu Genderpflicht für Gutachten
VO/2023/12728  
Ö 3.10  
AM Christopher Lötsch (CDU): Fragen zum Digitalisierungsstand in der Hansesatdt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12742  
Ö 3.11  
NEU: Mündliche Anfrage des AM Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen): Beantwortung seiner mündlichen Anfrage vom 10.10.2023 zur Baugenehmigung für Brandschutzkonzept HGH    
Ö 3.12  
NEU: Mündliche Anfrage des AM Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen): Anmeldung des Baubeginns für Brandschutzkonzept HGH    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen: Zwischenevaluation (u. a. Beantwortung der Anfrage von AM Helmut Müller-Lornsen vom 12.09.2023, VO/2023/12530)
VO/2023/12658  
Ö 4.2  
Bürgerschaftsauftrag zur Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck (Zurückgestellt am 10.10.23)
Enthält Anlagen
VO/2023/12397  
Ö 4.3  
Sachstandsbericht zum Parkhaus Holstentor (Zurückgestellt am 10.10.23)
VO/2023/12401  
Ö 4.4  
Zukunftskonzept untere Bauaufsicht Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 10.10.23)
Enthält Anlagen
VO/2023/12440  
Ö 4.5  
Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde - Ergänzung Variante 6 (Zurückgestellt am 10.10.23)
Enthält Anlagen
VO/2023/12514  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Haushaltsplan der Stiftung Heiligen-Geist-Hospital (HGH) für das Haushaltsjahr 2024
Enthält Anlagen
VO/2023/12371-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der Haushaltsplan r die Stiftung Heiligen-Geist-Hospitalr das Haushaltsjahr 2024 wie folgt festgesetzt:

 


I.

 

 

 

 

1.

im Ergebnisplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Erträge auf

2.262.600

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

2.445.300

EUR

 

einen Jahresüberschuss von

0

EUR

 

einen Jahresfehlbetrag von

182.700

EUR

 

 

 

 

   2.

im Finanzplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

2.154.500

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

1.948.000

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

727.100

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

736.000

 

EUR

 

II.

 

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

 

0

 

EUR

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

0

EUR

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

0

EUR

4.

die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf

1

Stelle

 

 

 

 

 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 

 

 

 

 


 

   
    13.11.2023 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der Haushaltsplan für die Stiftung Heiligen-Geist-Hospital für das Haushaltsjahr 2024 wie folgt festgesetzt:

 

I.

1.

im Ergebnisplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Erträge auf

2.262.600

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

2.445.300

EUR

 

einen Jahresüberschuss von

0

EUR

 

einen Jahresfehlbetrag von

182.700

EUR

 

 

 

 

   2.

im Finanzplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

2.154.500

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

1.948.000

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

727.100

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

736.000

 

EUR

 

II.

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

 

0

 

EUR

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

0

EUR

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

0

EUR

4.

die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf

1

Stelle

 

 

 

 

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Antrag des AM Kleyer

mehrheitlich an und beschließt somit,

die Vorlage ohne Votum

zur Kenntnis zu nehmen.

(8 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X

 

   
    14.11.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der Haushaltsplan für die Stiftung Heiligen-Geist-Hospital für das Haushaltsjahr 2024 wie folgt festgesetzt:

 


I.

 

 

 

 

1.

im Ergebnisplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Erträge auf

2.262.600

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

2.445.300

EUR

 

einen Jahresüberschuss von

0

EUR

 

einen Jahresfehlbetrag von

182.700

EUR

 

 

 

 

   2.

im Finanzplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

2.154.500

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

1.948.000

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

727.100

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

736.000

 

EUR

 

II.

 

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

 

0

 

EUR

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

0

EUR

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

0

EUR

4.

die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf

1

Stelle

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die

Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

.

   
    30.11.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.4 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird der Haushaltsplan für die Stiftung Heiligen-Geist-Hospital für das Haushaltsjahr 2024 wie folgt festgesetzt:

 


I.

 

 

 

 

1.

im Ergebnisplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Erträge auf

2.262.600

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf

2.445.300

EUR

 

einen Jahresüberschuss von

0

EUR

 

einen Jahresfehlbetrag von

182.700

EUR

 

 

 

 

   2.

im Finanzplan mit

 

 

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

2.154.500

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf

 

 

1.948.000

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

727.100

 

EUR

 

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf

 

 

736.000

 

EUR

 

II.

 

1.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

 

0

 

EUR

2.

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

0

EUR

3.

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

0

EUR

4.

die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf

1

Stelle

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung.
 

Ö 5.2  
Kostenübernahme durch die Hansestadt Lübeck für das durchzuführende VGV-Verfahren zur brandschutztechnischen Ertüchtigung des Alten- und Pflegeheimes im Heiligen-Geist-Hospital
VO/2023/12669  
Ö 5.3  
Erstattung aller bisher geleisteten Brandschutzkosten im Rahmen des Interimskonzeptes der Stiftung Heiligen-Geist-Hospital durch die Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12672  
Ö 5.3.1  
Anfrage von AM Juleka Schulte-Ostermann zu: VO/2023/12672 Erstattung aller bisher geleisteten Brandschutzkosten im Rahmen des Interimskonzeptes der Stiftung Heiligen-Geist-Hospital durch die Hansestadt Lübeck
VO/2023/12672-01  
Ö 5.4  
Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2022
Enthält Anlagen
VO/2023/12551  
Ö 5.5  
2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 02.12.2020 in der Fassung vom 16.10.2022 und des dazugehörigen Straßenverzeichnisses
Enthält Anlagen
VO/2023/12653  
Ö 5.6  
Provenienzforschung in der Völkerkundesammlung der LÜBECKER MUSEEN und Restitution von Sammlungsobjekten aus kolonialen Kontexten
Enthält Anlagen
VO/2023/11943  
Ö 5.7  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 1.000.000,00 Euro für das Programm zur »Neupositionierung der Kunsthalle St. Annen 2023-2025«
Enthält Anlagen
VO/2023/12643  
Ö 5.8  
Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde (Zurückgestellt am 10.10.23)
Enthält Anlagen
VO/2022/11168  
Ö 5.9  
Projektfreigabe zur Umnutzung des "Hausmeister-Hauses" an der Gotthard-Kühl-Schule am Neuhof zur Aufnahme des Schulsozialdienstes.
Enthält Anlagen
VO/2023/12656  
Ö 5.10  
Freigabe zur Fortführung der Maßnahme "Albert-Schweitzer-Schule - Neubau einer Sporthalle" aufgrund Überschreitung der Projektkosten
Enthält Anlagen
VO/2023/12657  
Ö 5.11  
Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "4. Bauabschnitt Sanierung C.-J.-Burckhardt Gymnasium, Ziegelstr. 38, 23556 Lübeck", aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR netto des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2023/12660  
Ö 5.12  
Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Modernisierung der Albert-Schweitzer-Schule, Albert-Schweitzer-Straße 59, 23566 Lübeck" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR netto des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2023/12678  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen und Sachleistungen an die Fraktionen der Bürgerschaft (Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Zurückgestellt am 10.10.23)
VO/2023/12314  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Detlev Stolzenberg (Unabhängige Volt-PARTEI): Kein Verkauf des Sportplatzes an der Grundschule Niederbüssau
VO/2023/12708  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2023 (Liegt vor)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2023 (Liegt vor)      
N 11.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.10.2023 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Antwort auf die Anfrage von AM Birte Duggen & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Klimaneutralität und Versorgungssicherheit bei den SWL      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Beförderung einer Bereichsleitung      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 13.09.23 öffentl. Teil (227 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Protokoll 26.09.23 öffentl. Teil (893 KB)