TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.03.2023 (Liegt vor) |
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SI/2023/289 |
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Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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Ö 3.1 |
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Antwort auf mündl. Anfrage des AM Prieur: Mietvertragslaufzeit für das Gebäude der Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Menschen an der Marienbrücke |
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VO/2023/11992 |
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Ö 3.2 |
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Antwort auf Anfrage des AM Rathcke (FDP) zur Müllsituation auf dem ehemaligen Kleingartengelände in Buntekuh |
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VO/2023/12065 |
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Ö 3.3 |
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Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zur Zusammenarbeit der HL mit Vereinen und Verbänden |
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VO/2023/12078 |
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Ö 3.4 |
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NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Mauritz (CDU) betr. Sachstand Regelungen zum Grünstrand |
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Ö 3.5 |
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NEU: mündl. Anfrage von Bruno Böhm betr. Sachstand der Beantwortung seiner Anfrage zum Heiligen-Geist-Hospital |
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Ö 4 |
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Berichte |
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Ö 4.1 |
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Zwischenbericht zum interfraktionellen Antrag: Dringlichkeitsantrag - Erhalt des Marienkrankenhauses |
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VO/2023/11824-02 |
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Ö 4.2 |
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Sachstandsbericht zur Erbbaurechtsbestellung im ehemaligen Außenmagazin der Stadtbibliothek auf dem Priwall |
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VO/2022/11690 |
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Ö 4.3 |
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Abschaffung Preisstufe 3 in Groß Steinrade - Neue Zonenzuordnung |
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VO/2022/11399-01 |
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Ö 4.4 |
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Bildungsbericht
hier: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2022/23 |
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VO/2022/11759 |
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Ö 4.5 |
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2. Zwischenbericht zur Umsetzung der Kulturentwicklungsplanung |
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VO/2023/11871 |
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Ö 4.6 |
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Bildungsbericht hier: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2022/2023 |
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VO/2023/11875 |
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Ö 4.7 |
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Schulentwicklungsplanung Grundschulen |
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VO/2023/11931 |
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Ö 4.8 |
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Quartalsbericht IV/2022 der Lübecker Schwimmbäder |
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VO/2023/11915 |
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Ö 4.9 |
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Verkehrswende Hinterland aus Sicht des PORT OF LÜBECK |
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VO/2023/11950 |
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Ö 4.10 |
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2. Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030 |
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VO/2023/11971 |
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Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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Ö 5.1 |
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Kommunalwahl 2023: Handlungsfähigkeit der Aufsichtsräte sicherstellen |
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VO/2023/11942 |
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Ö 5.2 |
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Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk VI (St. Gertrud 1) |
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VO/2023/11981 |
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Ö 5.3 |
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Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk V (St. Lorenz 2) |
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VO/2023/11998 |
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Ö 5.4 |
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Auflösung eines Stadtgutes |
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VO/2022/11085 |
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Ö 5.5 |
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Feuerwehrbedarfsplan der Hansestadt Lübeck / Personalbemessung für die Wachabteilungen und die Einsatzleitstelle der Feuerwehr |
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VO/2022/11764 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag - Der Feuerwehrbedarfsplan 2022 der Hansestadt Lübeck (Anlage 1), ergänzt um das Gutachten „Evaluation der Personalbedarfsbemessung für den Dispositionsbetrieb der integrierten Leitstelle Lübeck, Stand 31.01.2023“ (Anlage 2) und das Gutachten „Personalwirtschaft Berufsfeuerwehr, Stand 31.01.2023“ (Anlage 3) wird zur Kenntnis genommen.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, zur ausreichenden Ausstattung der Feuerwehr mit Personal die nachfolgenden Planstellenneuschaffungen entsprechend der zeitlichen Verteilung in die Stellenplanverfahren der nächsten Jahre einzubringen:
- Stellenmehrbedarf aufgrund Neuberechnung der Personalwirtschaft in den Wachabteilungen
= 10 Planstellen Besoldungsgruppe A 8 (1 * A 8 ab 2025, 9 * A 8 ab 2026) = 4 Planstellen Besoldungsgruppe A 9 (LG 1.2) ab 2025 - Stellenmehrbedarf durch die zusätzliche Funktion Führungsassistent:in
= 5 Planstellen Besoldungsgruppe A 9 (LG 1.2) ab 2025 - Empfohlener ergänzender Stellenbedarf zur Kompensation des Personalausfalls infolge der Vollausbildung zum Notfallsanitäter / zur Notfallsanitäterin in den Wachabteilungen (Ausgleichsstellen)
= 4 Planstellen Besoldungsgruppe A 7 ab 2024 - Stellenmehrbedarf aufgrund Neuberechnung der Personalwirtschaft in der Leitstelle
= 1 Planstelle Besoldungsgruppe A 9 Z (LG 1.2) ab 2024 = 2 Planstellen Besoldungsgruppe A 9 (LG 1.2) ab 2024 - Stellenmehrbedarf aufgrund der Ausweitung der Tischbesetztzeiten in der Leitstelle
= 6 Planstellen Besoldungsgruppe A 9 (LG 1.2) ab 2024
- Der Bürgermeister wird beauftragt, die tatsächliche und finanzielle Möglichkeit einer mittelfristigen Verlagerung des Standortes der Feuerwache 4 durch einen Neubau im Bereich Wesloer Straße / Kirschenallee / Schlutuper Straße zu prüfen und ggf. einen neuen Standort für das Feuerlöschboot zu prüfen.
Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil: (nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)
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21.03.2023 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung |
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Ö 5.1 - geändert beschlossen |
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Beschluss: - Der Feuerwehrbedarfsplan 2022 der Hansestadt Lübeck (Anlage 1), ergänzt um das Gutachten „Evaluation der Personalbedarfsbemessung für den Dispositionsbetrieb der integrierten Leitstelle Lübeck, Stand 31.01.2023“ (Anlage 2) und das Gutachten „Personalwirtschaft Berufsfeuerwehr, Stand 31.01.2023“ (Anlage 3) wird zur Kenntnis genommen.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, zur ausreichenden Ausstattung der Feuerwehr mit Personal die nachfolgenden Planstellenneuschaffungen entsprechend der zeitlichen Verteilung in die Stellenplanverfahren der nächsten Jahre einzubringen:
- Stellenmehrbedarf aufgrund Neuberechnung der Personalwirtschaft in den Wachabteilungen
= 10 Planstellen Besoldungsgruppe A 8 (1 * A 8 ab 2025, 9 * A 8 ab 2026) = 4 Planstellen Besoldungsgruppe A 9 (LG 1.2) ab 2025 - Stellenmehrbedarf durch die zusätzliche Funktion Führungsassistent:in
= 5 Planstellen Besoldungsgruppe A 9 (LG 1.2) ab 2025 - Empfohlener ergänzender Stellenbedarf zur Kompensation des Personalausfalls infolge der Vollausbildung zum Notfallsanitäter / zur Notfallsanitäterin in den Wachabteilungen (Ausgleichsstellen)
= 4 Planstellen Besoldungsgruppe A 7 ab 2024 - Stellenmehrbedarf aufgrund Neuberechnung der Personalwirtschaft in der Leitstelle
= 1 Planstelle Besoldungsgruppe A 9 Z (LG 1.2) ab 2024 = 2 Planstellen Besoldungsgruppe A 9 (LG 1.2) ab 2024 - Stellenmehrbedarf aufgrund der Ausweitung der Tischbesetztzeiten in der Leitstelle
= 6 Planstellen Besoldungsgruppe A 9 (LG 1.2) ab 2024
Der Bürgermeister wird beauftragt, die tatsächliche und finanzielle Möglichkeit einer mittelfristigen Verlagerung des Standortes der Feuerwache 4 durch einen Neubau im Bereich Wesloer Straße / Kirschenallee / Schlutuper Straße zu prüfen und ggf. einen neuen Standort für das Feuerlöschboot zu prüfen.
Abstimmung in Einzelpunkten als Empfehlung für die Bürgerschaft | einstimmige Annahme | | | einstimmige Ablehnung | | | Ja-Stimmen | | | Nein-Stimmen | | | Enthaltungen | | | Kenntnisnahme | | | Vertagung | | | Ohne Votum | | |
Punkt 1: einstimmige Annahme Punkt 2: - 9 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, keine Enthaltung
- 9 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, keine Enthaltung
- einstimmige Annahme
- 9 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, keine Enthaltung
- 9 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen, keine Enthaltung
Punkt 3: 3 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
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28.03.2023 - Hauptausschuss |
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Ö 5.5 - geändert beschlossen |
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Beschluss: - Der Feuerwehrbedarfsplan 2022 der Hansestadt Lübeck (Anlage 1), ergänzt um das Gutachten „Evaluation der Personalbedarfsbemessung für den Dispositionsbetrieb der integrierten Leitstelle Lübeck, Stand 31.01.2023“ (Anlage 2) und das Gutachten „Personalwirtschaft Berufsfeuerwehr, Stand 31.01.2023“ (Anlage 3) wird zur Kenntnis genommen.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, zur ausreichenden Ausstattung der Feuerwehr mit Personal die nachfolgenden Planstellenneuschaffungen entsprechend der zeitlichen Verteilung in die Stellenplanverfahren der nächsten Jahre einzubringen:
- Stellenmehrbedarf aufgrund Neuberechnung der Personalwirtschaft in den Wachabteilungen
= 10 Planstellen Besoldungsgruppe A 8 (1 * A 8 ab 2025, 9 * A 8 ab 2026) = 4 Planstellen Besoldungsgruppe A 9 (LG 1.2) ab 2025 - Stellenmehrbedarf durch die zusätzliche Funktion Führungsassistent:in
= 5 Planstellen Besoldungsgruppe A 9 (LG 1.2) ab 2025 - Empfohlener ergänzender Stellenbedarf zur Kompensation des Personalausfalls infolge der Vollausbildung zum Notfallsanitäter / zur Notfallsanitäterin in den Wachabteilungen (Ausgleichsstellen)
= 4 Planstellen Besoldungsgruppe A 7 ab 2024 - Stellenmehrbedarf aufgrund Neuberechnung der Personalwirtschaft in der Leitstelle
= 1 Planstelle Besoldungsgruppe A 9 Z (LG 1.2) ab 2024 = 2 Planstellen Besoldungsgruppe A 9 (LG 1.2) ab 2024 - Stellenmehrbedarf aufgrund der Ausweitung der Tischbesetztzeiten in der Leitstelle
= 6 Planstellen Besoldungsgruppe A 9 (LG 1.2) ab 2024
- Der Bürgermeister wird beauftragt, die tatsächliche und finanzielle Möglichkeit einer mittelfristigen Verlagerung des Standortes der Feuerwache 4 durch einen Neubau im Bereich Wesloer Straße / Kirschenallee / Schlutuper Straße zu prüfen und ggf. einen neuen Standort für das Feuerlöschboot zu prüfen.
Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil: (nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)
Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft | einstimmige Annahme | X | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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30.03.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.5 - geändert beschlossen |
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Beschluss in der Fassung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (gestrichen): - Der Feuerwehrbedarfsplan 2022 der Hansestadt Lübeck (Anlage 1), ergänzt um das Gutachten „Evaluation der Personalbedarfsbemessung für den Dispositionsbetrieb der integrierten Leitstelle Lübeck, Stand 31.01.2023“ (Anlage 2) und das Gutachten „Personalwirtschaft Berufsfeuerwehr, Stand 31.01.2023“ (Anlage 3) wird zur Kenntnis genommen.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, zur ausreichenden Ausstattung der Feuerwehr mit Personal die nachfolgenden Planstellenneuschaffungen entsprechend der zeitlichen Verteilung in die Stellenplanverfahren der nächsten Jahre einzubringen:
- Stellenmehrbedarf aufgrund Neuberechnung der Personalwirtschaft in den Wachabteilungen
= 10 Planstellen Besoldungsgruppe A 8 (1 * A 8 ab 2025, 9 * A 8 ab 2026) = 4 Planstellen Besoldungsgruppe A 9 (LG 1.2) ab 2025 - Stellenmehrbedarf durch die zusätzliche Funktion Führungsassistent:in
= 5 Planstellen Besoldungsgruppe A 9 (LG 1.2) ab 2025 - Empfohlener ergänzender Stellenbedarf zur Kompensation des Personalausfalls infolge der Vollausbildung zum Notfallsanitäter / zur Notfallsanitäterin in den Wachabteilungen (Ausgleichsstellen)
= 4 Planstellen Besoldungsgruppe A 7 ab 2024 - Stellenmehrbedarf aufgrund Neuberechnung der Personalwirtschaft in der Leitstelle
= 1 Planstelle Besoldungsgruppe A 9 Z (LG 1.2) ab 2024 = 2 Planstellen Besoldungsgruppe A 9 (LG 1.2) ab 2024 - Stellenmehrbedarf aufgrund der Ausweitung der Tischbesetztzeiten in der Leitstelle
= 6 Planstellen Besoldungsgruppe A 9 (LG 1.2) ab 2024
Der Bürgermeister wird beauftragt, die tatsächliche und finanzielle Möglichkeit einer mittelfristigen Verlagerung des Standortes der Feuerwache 4 durch einen Neubau im Bereich Wesloer Straße / Kirschenallee / Schlutuper Straße zu prüfen und ggf. einen neuen Standort für das Feuerlöschboot zu prüfen.
Abstimmungsergebnis in der geänderten Fassung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 36 | Nein-Stimmen | 6 | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Vorlage wurde der Bürgerschaft im Ratsinformationssystem ALLRIS zur Verfügung gestellt.
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Ö 5.6 |
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Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 und Neubau der Notfallsanitäterschule |
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VO/2022/11745 |
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Ö 5.7 |
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Namensgebung für das Johanneum zu Lübeck, Gymnasium für Jungen und Mädchen |
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VO/2023/11794 |
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Ö 5.8 |
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Vertretungskonzept für die Lübecker Kindertagespflege |
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VO/2023/11854 |
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Ö 5.9 |
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Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung in Höhe von 50.000,- Euro für den Ankauf eines Gemäldes von Hans Kemmer (St. Annen-Museum) |
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VO/2023/11874 |
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Ö 5.10 |
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Vorgehen zur Erarbeitung einer Möglichkeit einer einheitlichen Kostenbeteiligung von Eltern an den Betreuungsleistungen und der Verpflegung in der Kindertagesförderung |
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VO/2023/11893 |
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Ö 5.11 |
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Unterstützung der Segelveranstaltung Travemünder Woche 2023 |
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VO/2023/11968 |
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Ö 5.12 |
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Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung für das Produkt 523001 Archäologie und Denkmalpflege |
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VO/2023/12058 |
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Ö 5.13 |
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BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe (Zurückgestellt am 24.03.23) |
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VO/2022/11646 |
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Ö 5.14 |
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"Neubau Feuerwehrgerätehaus Kronsforde": Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2023 bestehenden Sperrvermerkes
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VO/2023/11961 |
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Ö 5.15 |
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Bebauungsplan 32.61.00 - Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg - Satzungsbeschluss
134. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Neue Teutendorfer Siedlung - abschließender Beschluss
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VO/2023/11965 |
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Ö 5.16 |
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142. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Moisling Süd - abschließender Beschluss
Bebauungsplan 21.09.00 - Moisling Süd/ Solarpark - Satzungsbeschluss
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VO/2023/11877 |
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Ö 5.17 |
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Bebauungsplan 32.40.00 - Torstraße / Auf dem Baggersand -
Satzungsbeschluss |
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VO/2023/11928 |
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Ö 5.18 |
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Bebauungsplan 32.41.00 - Moorredder / Fehlingstraße -
Satzungsbeschluss |
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VO/2023/11930 |
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Ö 5.19 |
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Bebauungsplan 32.42.00 - Steenkamp / Strandweg -
Satzungsbeschluss |
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VO/2023/11932 |
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Ö 5.20 |
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Bebauungsplan 33.10.00 - Mecklenburger Landstraße / Kohlenhof -
Satzungsbeschluss |
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VO/2023/11933 |
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Ö 5.21 |
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Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2023 für die Planung und vorbereitende Maßnahmen für Photovoltaik-Anlagen (PV-Anlagen) auf Lübecker Schulgebäuden sowie Aufnahme der Maßnahme in den investiven Haushaltsplan 2024 |
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VO/2023/11941 |
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Ö 5.22 |
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Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 075 - Ersatz Klappschute T11 |
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VO/2023/11993 |
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Ö 5.23 |
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Projektfreigabe Rad- und Gehwegsanierung Wesloer Landstraße 2023 - investiv
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VO/2023/11934 |
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Ö 5.24 |
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Projektfreigabe zur Verlängerung des Modellversuchs Fahrschein gegen Führerschein |
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VO/2023/11947 |
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Ö 5.25 |
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Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" |
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VO/2023/12037 |
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Ö 5.25.1 |
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Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck", zusätzliche Unterlagen zum Beschlussvorschlag |
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VO/2023/12037-01 |
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Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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Ö 7.1 |
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AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu Antrag zur Anlage C "Aktive Baulandentwicklung durch die Hansestadt Lübeck" (Zurückgestellt am 14.03.23) |
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2023/11989-01-01 |
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Ö 7.2 |
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AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen): Verbesserungen bei der Akteneinsicht |
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VO/2023/12068 |
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Ö 7.3 |
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AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen), AM Bernhard Simon (CDU), AM Sascha Luetkens (DIE LINKE), AM Antje Jansen (GAL): Neuregelung von Erbbaurechten für Wohnbebauung |
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VO/2023/12069 |
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Ö 7.3.1 |
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Änderungsantrag des AM Thomas Rathcke (FDP) zu VO/2023/12069: AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen), AM Bernhard Simon (CDU), AM Sascha Luetkens (DIE LINKE), AM Antje Jansen (GAL): Neuregelung von Erbbaurechten für Wohnbebauung |
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VO/2023/12069-01 |
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Ö 7.4 |
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Antrag des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen): Austauschantrag zu Rüge des Bürgermeisters wegen mangelnder Unterrichtung der Gremien |
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VO/2023/12074-01 |
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Ö 7.5 |
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Beirat für Senior:innen: Bericht über Maßnahmen zum HGH |
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VO/2023/12066 |
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Ö 8 |
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Gleichstellung |
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Ö 9 |
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Verschiedenes |
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Ö 10 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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N 11 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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N 11.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.03.2023 (Liegt vor) |
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N 12 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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N 12.1 |
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Mündl. Anfrage AM Lehrke betr. eines Erbbaurechtes in Travemünde |
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N 12.2 |
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NEU: mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. Sachstand seiner Anfrage vom 12.11.2019 zum Bau von Logistikhallen am Skandinavienkai |
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N 13 |
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Berichte |
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N 14 |
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Beschlussvorlagen |
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N 14.1 |
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Bestellung einer Rechnungsprüferin |
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N 14.2 |
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Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck, Travemünder Allee |
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N 14.3 |
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Verkauf eines Grundstücks in der Heinrichstraße |
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N 14.4 |
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Grundstück Lübeck, Falkenstraße
Erbbaurechtsteilaufhebung und -erstreckung sowie Neubestellung eines Erbbaurechtes |
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N 14.5 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Auf dem Ruhm |
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N 14.6 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg |
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N 14.7 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Fehlingstraße |
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N 14.8 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Lerchenweg |
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N 14.9 |
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Verlängerung der Fertigstellungsfrist für ein Hotel |
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N 14.10 |
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Ausübung eines Wiederkaufsrechtes (Anlage liegt nun vor) |
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N 14.11 |
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Sanierungsmanagement für das Energetische Quartierskonzept Marli (Anlage liegt nun vor) |
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N 14.12 |
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Beauftragung eines kommunalen Wärme- und Kälteplans gemäß §7 EWKG (Anlage liegt nun vor) |
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N 14.13 |
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Auftragsvergabe zur Bergung des frühneuzeitlichen Schiffwracks in der Untertrave |
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N 14.14 |
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Verlängerung des Konzessionsvertrags für den Herrentunnel |
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N 14.15 |
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Abschluss eines Mietvertrages im Zuge des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" für Ersatzparkplätze |
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N 15 |
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Verschiedenes |
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Ö 16 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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