Tagesordnung - 75. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 75. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 07.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:36 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.01.2023 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2023/286  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
AM Birte Duggen & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verlustübernahme Breitbandausbau (Zurückgestellt am 24.01.23 - Anlage wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
2022/11088-01-01  
Ö 3.2  
Anfrage des AM David Jenniches (AfD): Rassismus in der Verwaltung (Zurückgestellt am 24.01.23)
VO/2021/10461  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage des AM David Jenniches (AfD): Rassismus in der Verwaltung (Zurückgestellt am 24.01.23 (aufgrund von Nachfragen und der Abwesenheit des Bgm))
VO/2021/10461-01  
Ö 3.3  
NEU: mündl. Nachfrage des AM Lötsch (CDU) betr. Schule Utkiek    
Ö 3.4  
NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters zum Thema Corona    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Masterplan Skandinavienkai
Enthält Anlagen
VO/2022/11698  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Fortschreibung der Digitalen Strategie der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 24.01.23)
Enthält Anlagen
VO/2020/08509-03  
Ö 5.2  
Strategisches Sozialplanungsmodell Kurzkonzept
Enthält Anlagen
VO/2023/11779  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, das vorliegende Konzept zur Einführung eines Strategischen Sozialplanungsmodells im Bereich Soziale Sicherung umzusetzen und fortlaufend weiterzuentwickeln.
  2. Das vorliegende Konzept des Strategischen Sozialplanungsmodells skizziert eine handlungsorientierte und zeitgemäße Weiterentwicklung des bisher erscheinenden Armuts- und Sozialberichts und soll dieses Format zukünftig ablösen. Entsprechend wird der Beschluss der Bürgerschaft vom 25.09.2003 (Drucksache Nr. 404), spätestens alle drei Jahre einen Armuts- und Sozialbericht vorzulegen, zurückgezogen.


 

   
    31.01.2023 - Ausschuss für Soziales
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, das vorliegende Konzept zur Einführung eines Strategischen Sozialplanungsmodells im Bereich Soziale Sicherung umzusetzen und fortlaufend weiterzuentwickeln.
  2. Das vorliegende Konzept des Strategischen Sozialplanungsmodells skizziert eine handlungsorientierte und zeitgemäße Weiterentwicklung des bisher erscheinenden Armuts- und Sozialberichts und soll dieses Format zukünftig ablösen. Entsprechend wird der Beschluss der Bürgerschaft vom 25.09.2003 (Drucksache Nr. 404), spätestens alle drei Jahre einen Armuts- und Sozialbericht vorzulegen, zurückgezogen.


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gem. Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    07.02.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, das vorliegende Konzept zur Einführung eines Strategischen Sozialplanungsmodells im Bereich Soziale Sicherung umzusetzen und fortlaufend weiterzuentwickeln.
  2. Das vorliegende Konzept des Strategischen Sozialplanungsmodells skizziert eine handlungsorientierte und zeitgemäße Weiterentwicklung des bisher erscheinenden Armuts- und Sozialberichts und soll dieses Format zukünftig absen. Entsprechend wird der Beschluss der Bürgerschaft vom 25.09.2003 (Drucksache Nr. 404), spätestens alle drei Jahre einen Armuts- und Sozialbericht vorzulegen, zurückgezogen.


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    23.02.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.7 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der Bürgermeister wird beauftragt, das vorliegende Konzept zur Einführung eines Strategischen Sozialplanungsmodells im Bereich Soziale Sicherung umzusetzen und fortlaufend weiterzuentwickeln.
  2. Das vorliegende Konzept des Strategischen Sozialplanungsmodells skizziert eine handlungsorientierte und zeitgemäße Weiterentwicklung des bisher erscheinenden Armuts- und Sozialberichts und soll dieses Format zukünftig ablösen. Entsprechend wird der Beschluss der Bürgerschaft vom 25.09.2003 (Drucksache Nr. 404), spätestens alle drei Jahre einen Armuts- und Sozialbericht vorzulegen, zurückgezogen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

(BM Fürter stimmt nicht mit ab)

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Amtsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

 

 

 

 

 


 

Ö 5.3  
BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe (Anlage liegt vor und wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2022/11646  
Ö 5.4  
Städtebauliche Rahmenplanung "Neue Mitte Moisling"
Enthält Anlagen
VO/2022/11716  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.01.2023 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. den Weiterbetrieb einer Senior:innenEinrichtung im Heiligen-Geist-Hospital      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2023      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse