Tagesordnung - 74. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 74. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 24.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:08 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Haushaltsgenehmigung HL 2023
Protokoll 06.12.22 öffentl. Teil
Anlage TOP 4.1 - 20230120_PPT_Lagebericht Energiekrise_GMHL

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.12.2022 (Liegt nun vor)
SI/2022/101  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Sen. Steinrücke)    
Ö 3.2  
Aktuelle Lage Ukraine (Bgm)    
Ö 3.3  
Aktuelle Lage Energieeinsparungen (Bgm)    
Ö 3.4  
Genehmigung Haushaltssatzung 2023 (Bgm) (Das Genehmigungsschreiben ist der Tagesordnung als Anlage beigefügt)    
Ö 3.5  
Ausschreibungstext der Planstelle der Leitung des Bereiches Volkshochschule Lübeck (Liegt nun vor und wird nachgereicht)
VO/2023/11788  
Ö 3.6  
Anfrage des AM David Jenniches (AfD): Rassismus in der Verwaltung (Zurückgestellt am 28.09.2021)
VO/2021/10461  
Ö 3.6.1  
Antwort auf Anfrage des AM David Jenniches (AfD): Rassismus in der Verwaltung
VO/2021/10461-01  
Ö 3.7  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umbau des Buddenbrookhauses ohne Teilzerstörung des Gewölbes (Zurückgestellt am 22.11.22)
VO/2022/11687  
Ö 3.7.1  
Antwort auf Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umbau des Buddenbrookhauses ohne Teilzerstörung des Gewölbes (Liegt nun vor und wird nachgereicht)
VO/2022/11687-01  
Ö 3.8  
AM Birte Duggen & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verlustübernahme Breitbandausbau (Anlage wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
2022/11088-01-01  
Ö 3.9  
Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Thema Wohnungslosigkeit bei Kindern in Lübeck
VO/2023/11785  
Ö 3.10  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU): Mietvertragslaufzeit für das Gebäude der Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Menschen an der Marienbrücke    
Ö 3.11  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. des weiteren Fortgangs mit dem Hawesta-Gelände    
Ö 3.12  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. einem Masterplan Parken    
Ö 3.13  
NEU: mündl. Anfrage AM des Rathcke (FDP) betr. einer Satzung zum Baulandmobilisierungsgesetz    
Ö 3.14  
NEU: mündl. Anfrage des AM Reinhardt (SPD) betr. der neu zu besetzenden Stelle des Werkleiters bei den EBL März 2023    
Ö 3.15  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. einer Stellplatzverordnung    
Ö 3.16  
NEU: mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) betr. einer Weiterbetriebsperspektive einer Senior:innenEinrichtung im Heiligen-Geist-Hospital    
Ö 3.17  
NEU: mündl. Anfrage des AM Lötsch (CDU) betr. der Lübecker Stellplatzregelung    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Mündl. Lagebericht zur Energiekrisensituation (Hierzu wird Herr Barber, GMHL, anwesend sein. Die Präsentation ist der TO als Anlage beigefügt.)    
Ö 4.2  
7. Bericht zum Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK-Bericht 2021) (Zurückgestellt am 22.11.22)
Enthält Anlagen
VO/2022/11568  
Ö 4.3  
Lübeck-Travemünde, Priwall - Kohlenhofkai Bericht zur Konzeptstudie für die Umgestaltung (Zurückgestellt am 06.12.22)
Enthält Anlagen
VO/2022/11597  
Ö 4.4  
Bericht zu Antrag: AM Petereit (SPD), Prieur (CDU), Rathcke (FDP), Grädner (Grüne), Luetkens (LINKE) und Misch (FW&GAL): AT: Alle zusammen gegen Sexismus - Alle zusammen gegen Diskriminierung    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Aufsichtsratsvergütung (Zurückgestellt am 22.11.22)
Enthält Anlagen
VO/2022/11528  
Ö 5.2  
Musterdokumente für die städtischen Beteiligungen gemäß Lübecker PCGK
Enthält Anlagen
VO/2022/11622  
Ö 5.3  
Stiftung Haus der Jugend (HdJ): Feststellung des Jahresabschlusses 2020
Enthält Anlagen
VO/2022/11754  
Ö 5.4  
Stiftung "Vereinigte Testamente" (VT): Feststellung des Jahresabschlusses 2019
Enthält Anlagen
VO/2022/11755  
Ö 5.5  
Stiftung Lübecker Altstadt: Feststellung des Jahresabschlusses 2020
Enthält Anlagen
VO/2022/11756  
Ö 5.6  
Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk II (St. Jürgen 1)
VO/2023/11772  
Ö 5.7  
Fortschreibung der Digitalen Strategie der Hansestadt Lübeck (Anlage wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2020/08509-03  
Ö 5.8  
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022 (Zurückgestellt am 22.11.22)
Enthält Anlagen
VO/2022/11411  
Ö 5.8.1  
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022
Enthält Anlagen
VO/2022/11411-02  
Ö 5.8.2  
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022 (Austausch Anlage 2)
Enthält Anlagen
VO/2022/11411-03  
Ö 5.9  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse
Enthält Anlagen
VO/2022/11649  
Ö 5.10  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Ringstedtenweg
Enthält Anlagen
VO/2022/11660  
Ö 5.11  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Medenbreite
Enthält Anlagen
VO/2022/11663  
Ö 5.12  
Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2021
Enthält Anlagen
VO/2022/11572  
Ö 5.13  
Zentrale Stelle Rettungsdienst - Anstalt öffentlichen Rechts - Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2023
Enthält Anlagen
VO/2022/11696  
Ö 5.14  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Hansestadt Lübeck (Feuerwehrgebührensatzung)
Enthält Anlagen
VO/2022/11724  
Ö 5.15  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung in Höhe von 387.000,00 Euro für das Jahresprogramm 2023 der LÜBECKER MUSEEN
Enthält Anlagen
VO/2022/11615  
Ö 5.16  
Änderung der Satzung zur sozialen Staffelung von Gebühren oder Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflegestellen
Enthält Anlagen
VO/2022/11746  
Ö 5.17  
Wirtschaftsplan 2023 der Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2022/11565-01  
Ö 5.18  
Sanierungsgebiet Lübeck "Altstadt" - Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Modernisierung und Instandsetzung baulicher Anlagen Dritter
Enthält Anlagen
VO/2022/11577  
Ö 5.19  
Projektfreigabe für "Feuerwache 1, Erneuerung Notstrom und Trafo", Bornhövedstraße 10, 23554 Lübeck, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2022/11741  
Ö 5.20  
Projektfreigabe: Herstellung eines Mikrodepots
Enthält Anlagen
VO/2023/11770  
Ö 5.21  
Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2023 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2022/11723  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
AT zu VO/2022/11680-01 Behindertenbeirat - Änderung der Hauptsatzung (Der Antrag VO 11680 wurde in den HA überwiesen mit erneuter Beratung in der Bürgerschaft)
2022/11680-01-01  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1  
Bericht zu Antrag: AM Petereit (SPD), Prieur (CDU), Rathcke (FDP), Grädner (Grüne), Luetkens (LINKE) und Misch (FW&GAL): AT: Alle zusammen gegen Sexismus - Alle zusammen gegen Diskriminierung
Enthält Anlagen
2020/08836-01-01  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.12.2022 (Liegt nun vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: mündl. Anfrage des AM Lehrke (Die Unabhängigen) betr. eines Erbbaurechtes in Travemünde      
N 13     Berichte      
N 13.1     Vorbereitung eines Erbbaurechts für den Schuppen 9      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Rahmenvertrag über die Durchführung sicherheitstechnischer Prüfungen der ortsveränderlichen und ortsfesten Betriebsmittel für die Hansestadt Lübeck.      
N 14.2     Verkauf von Grundstücken auf der Nördlichen Wallhalbinsel      
N 14.3     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Holzkoppel      
N 14.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg      
N 14.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse      
N 14.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Tilgenkrug      
N 14.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg      
N 14.8     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Guntherweg      
N 14.9     Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen des Rettungsdienstes und des Katastrophenschutzes      
N 14.10     Vergabe von Dienstleistungen nach SektVO für die Instandhaltung der Lübecker Hafenbahn      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Haushaltsgenehmigung HL 2023 (555 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Protokoll 06.12.22 öffentl. Teil (332 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage TOP 4.1 - 20230120_PPT_Lagebericht Energiekrise_GMHL (2396 KB)