Tagesordnung - 76. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	76. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 21.11.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2022

SI/2022/191

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

Wohnbaugebiet Schlutuper Straße, Lauerhofer Feld - Errichtung und Betrieb eines kalten Nahwärmenetzes zur Wärmeversorgung aus Erdwärme der Neubebauung und Verpflichtung zu Anschluss und Nutzung (Inhousevergabe an Stadtwerke Innovation GmbH)

VO/2022/11515

Ö 3.2

Fortsetzung des Possehl-Schulbauförderprogramms in Folge Mehrkosten für den Liegenschaftsstandort "Gewerbeschule für Nahrung und Gastronomie" und damit verbundene erneute Projektfreigabe

VO/2022/11548

Ö 3.3

Projekt Bahnhaltepunkt Lübeck Moisling: Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2022 bestehenden Sperrvermerkes für das Projekt Bahnhaltepunkt Lübeck Moisling

VO/2022/11588

Ö 3.4

128. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich - Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 -, abschließender Beschluss, Bebauungsplan 15.04.00 - Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 - Satzungsbeschluss

VO/2022/11606

Ö 4

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 4.1

FDP: CO2-Sensoren in den Lübecker Schulen (Überweisung in den Bauausschuss und Ausschuss Schule und Sport mit Federführung Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

VO/2022/11217

Ö 4.2

Freie Wähler & GAL: Haushaltsbegleitbeschluss zu VO/2022/11299 Haushalt 2023: Sanierung Dom-Schule - Empfehlung des Schulausschusses folgen

VO/2022/11299-12

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

Bericht Winterdienst auf Radwegen

VO/2022/11301

Ö 5.2

Verbesserungen im ÖPNV-Angebot zum Fahrplanwechsel 12/2022

VO/2022/11583

Ö 5.3

Ausweitung des Angebots der Linie 40

VO/2022/11584

Ö 5.4

Instandsetzung des Parkhauses "Falkenstraße"

VO/2022/11551

Ö 5.4.1

Antrag von AM Christopher Lötsch (CDU) + AM Ulrich Pluschkell (SPD) Parkhaus Falkenstrasse: Zukunftsfähige Lösung für Anwohnende erforderlich! zu: VO/2022/11551 Instandsetzung des Parkhauses "Falkenstraße"

VO/2022/11551-01

Ö 5.4.2

Carl Howe (GAL): Ergänzungsantrag zu VO/2022/11551-01 Antrag von AM Christopher Lötsch (CDU) + AM Ulrich Pluschkell (SPD) Parkhaus Falkenstrasse: Zukunftsfähige Lösung für Anwohnende erforderlich! zu: VO/2022/11551 Instandsetzung des Parkhauses "Falkenstraße"

2022/11551-01-01

Ö 5.5

Austauschvorlage zur VO/2022/11585: Zwischenbericht "Fahrschein gegen Führerschein"

VO/2022/11585-01

VORLAGE

Beschlussvorschlag

In der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck wurde am 26.08.2021 die VO/2021/09951 „Fahrschein gegen Führerschein“ beschlossen. Dabei wurde der Bürgermeister ermächtigt, entsprechend des Vorschlags der Verwaltung in Lübeck einen Modellversuch "Fahrschein gegen Führerschein" durchzuführen (VO/2021/9951-01-03). Im Rahmen dieses zunächst auf 3 Jahre befristeten Modellversuchs sollen seitens der Hansestadt Lübeck 500 ÖPNV-Jahreskarten (Abo-Monatstickets) der Preisstufe 2 an alle Lübecker Bürger:innen abgeben werden, die im Gegenzug ihre Kfz-Fahrerlaubnis abgeben.

Nach einem Jahr des Modellversuchs ist der Lübecker Bürgerschaft über den Erfolg des Modellversuchs und eventuelle Möglichkeiten zur Weiterentwicklung des Modellversuchs zu berichten. Seit dem 25.10.2022 sind bereits alle 500 ÖPNV-Jahreskarten ausgegeben.