Tagesordnung - 60. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 60. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 08.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:24 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
HA 25.01. Niederschrift öffentlich

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.01.2022 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2022/876  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth: Anträge auf Fördergelder auf Bundesebene (Zurückgestellt am 07.12.21)
VO/2021/10694  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth: Anträge auf Fördergelder auf Bundesebene
VO/2021/10694-01  
Ö 3.3  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Auswirkungen der jahrzehntelangen, nicht kostendeckenden Mietzahlungen der SIE
VO/2021/10674  
Ö 3.3.1  
Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Auswirkungen der jahrzehntelangen, nicht kostendeckenden Mietzahlungen der SIE
VO/2021/10674-01  
Ö 3.4  
Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Fachkräftemangel in der Kinderbetreuung (Zurückgestellt am 25.01.22)
VO/2022/10765  
Ö 3.4.1  
Antwort auf die Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Fachkräftemangel in der Kinderbetreuung (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)
VO/2022/10765-01  
Ö 3.5  
Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Corona und Kinderbetreuung in Lübeck - Luftfilter und CO²-Ampeln (Zurückgestellt am 25.01.22)
VO/2022/10766  
Ö 3.5.1  
Antwort auf die Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Corona und Kinderbetreuung in Lübeck - Luftfilter und CO²-Ampeln (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2022/10766-01  
Ö 3.6  
Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Corona und Kinderbetreuung in Lübeck - Probleme durch Ausfall von Personal (Zurückgestellt am 25.01.22)
VO/2022/10767  
Ö 3.6.1  
Antwort auf die Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Corona und Kinderbetreuung in Lübeck - Probleme durch Ausfall von Personal (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)
VO/2022/10767-01  
Ö 3.7  
Anfrage des AM Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verkauf von PCs der Hansestadt Lübeck auf eBay
VO/2022/10822  
Ö 3.8  
Anfrage des AM Michelle Akyurt BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu VO/2020/08803 "Leichte Sprache" bei Bürgerbeteiligung
VO/2020/08803-02  
Ö 3.9  
NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters zur Genehmigung des städtischen Haushaltes 2022    
Ö 3.10  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. die Planungen der Handwerkskammer zum "Travecampus"    
Ö 3.11  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. den Einsatz von Schulhunden    
Ö 3.12  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. den Bericht zum Stand der Digitalisierung    
Ö 3.13  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. die Travemünder Woche 2022    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde" (Zurückgestellt am 25.01.22)
Enthält Anlagen
VO/2021/10517  
Ö 4.1.1  
Änderungsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) zur VO/2021/10517 Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde" (Zurückgestellt am 25.01.22)
VO/2021/10517-01  
Ö 4.2  
Kurswechsel in der Wohnungsmarktpolitik (Zurückgestellt am 25.01.22)
VO/2021/10609  
Ö 4.3  
Fahrradverleihsystem für Lübeck (Zurückgestellt am 25.01.22)
VO/2021/10481  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Finanzmittel in Folge der Corona-Pandemie
VO/2022/10744  
Ö 5.2  
Suchthilfeplan 2021 der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 25.01.22)
Enthält Anlagen
VO/2021/10526  
Ö 5.3  
Projekt zur Entwicklung einer sozialräumlichen Jugendhilfeplanung (Zurückgestellt am 25.01.22)
Enthält Anlagen
VO/2021/10146  
Ö 5.4  
Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/10751  
Ö 5.5  
Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/10755  
Ö 5.6  
Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/10757  
Ö 5.7  
Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/10758  
Ö 5.8  
Austauschvorlage zu VO/2021/10678: 4. Regionaler Nahverkehrsplan (4. RNVP) - Teilfortschreibung zur "Barrierefreiheit" (Zurückgestellt am 25.01.22 - Nachträgliche Kenntnisnahme, da die Vorlage bereits in der Bürgerschaft am 27.01.22 beschlossen wurde.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10678-01  
Ö 5.9  
Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2022 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2022/10764  
Ö 5.10  
Projektfreigabe: Beteiligung beim Breitbandausbau - Erneuerung technisch abgängiger Beleuchtung in St. Lorenz Süd und St. Gertrud im Zuge des Breitbandausbaus
Enthält Anlagen
VO/2022/10791  
Ö 5.11  
Projektfreigabe "Trave Grund- und Gemeinschaftsschule - Sanierung und Erweiterung" Kirchplatz 7, 23569 Lübeck (Kücknitz), über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2022/10792  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Dem Bürgermeister wird die Projektfreigabe für die Baumaßnahme „Trave Grund- und Gemeinschaftsschule Sanierung und Erweiterung auf der Grundlage der eingereichten und vorliegenden EW-Bau erteilt.


 

   
    07.02.2022 - Bauausschuss
    Ö 3.11 - zurückgestellt
   
   
    08.02.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.11 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    21.02.2022 - Bauausschuss
    Ö 3.5 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    22.02.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.18 - zurückgestellt
   
   
    07.03.2022 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Herr Ramcke weist darauf hin, dass die Vorlage vertagt worden sei, damit der Schul- und Sportausschuss beteiligt werde. Dies würde aufgrund der Sitzungstermine zu einem erheblichen Zeitverzug führen.

Frau Senatorin Hagen führt aus, dass vor Fertigstellung der Entwurfsunterlagen Projekte im Schul- und Sportausschuss vorgestellt werden können. Das Verfahren werde gerade mit Frau Senatorin Frank besprochen. Eine Beteiligung nach Fertigstellung der Planung sei hingegen kontraproduktiv.

Herr Bunk führt aus, dass der Schul- und Sportausschuss regelmäßig beteiligt werde, eine festgelegte formale Beteiligung hier und bei anderen Projekten aber zu Verzögerungen führen würde.

Herr Lötsch bekräftigt, dass die Intention des Bauausschusses sei, dass der Schul- und Sportausschuss über Projekte informiert werde und beantragt, dass die Vorlage ohne Votum weitergegeben werde.

 

Beschluss:

 

Dem Bürgermeister wird die Projektfreigabe für die Baumaßnahme „Trave Grund- und Gemeinschaftsschule Sanierung und Erweiterung auf der Grundlage der eingereichten und vorliegenden EW-Bau erteilt.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

x

Gemäß Antrags von Herrn Lötsch gibt der Bauausschuss die Vorlage einstimmig ohne

Votum weiter.
 

   
    15.03.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - zurückgestellt
   
   
    29.03.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.9 - zurückgestellt
   
   
    17.05.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - zurückgestellt
   
   
    23.06.2022 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Dem Bürgermeister wird die Projektfreigabe für die Baumaßnahme „Trave Grund- und Gemeinschaftsschule Sanierung und Erweiterung auf der Grundlage der eingereichten und vorliegenden EW-Bau erteilt.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung für den Hauptausschuss

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

0

Enthaltungen

0

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    28.06.2022 - Hauptausschuss
    Ö 5.20 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Dem Bürgermeister wird die Projektfreigabe für die Baumaßnahme „Trave Grund- und Gemeinschaftsschule Sanierung und Erweiterung auf der Grundlage der eingereichten und vorliegenden EW-Bau erteilt.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

in geänderter Fassung (Pkt. 2 als Empfehlung an die BÜ)

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion Die Unabhängigen: Dringlichkeitsantrag: Verzicht auf Nutzungsentgelte für den Weihnachtsmarkt (Zurückgestellt am 25.01.22 - Der Antrag wurde zur Beratung an den Hauptausschuss überwiesen.)
VO/2021/10680  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 9.1  
NEU: mündl. Nachfrage des AM Rathcke (FDP) betr. den Umgang mit Ausschusssitzungen im Februar    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.01.2022 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Sachstand Datenschutzverletzung (Bgm)      
N 13     Berichte      
N 13.1     Herrentunnel; Eigentumsverhältnisse und die Möglichkeiten einer Mautentlastung (Zurückgestellt am 25.01.22)      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,- EUR - Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen, Gewerk: Gebäudereinigung      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich HA 25.01. Niederschrift öffentlich (485 KB)