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Tagesordnung - 29. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat  

Bezeichnung: 29. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 20.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 19:07 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.08.2022
SI/2022/073  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Vorsitzenden (Besuch Ringstedtenhof Mai 2023)    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Bekämpfung der Schwarzarbeit    
Ö 3.2.2  
Sachstand B-Planverfahren Schönböckener Str. 55    
Ö 3.2.3  
Rückblick Walderlebnistag    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1  
Anfrage AM Hans-Jürgen Martens (DIE LINKE): Untersuchung von Linden per Saugbagger
VO/2022/11249  
Ö 3.3.2  
AM Zahn (SPD): Sperrung des Wakenitzwanderweges im Bereich Schäferstraße bis Kaninchenbergweg
VO/2022/11448  
Ö 3.4  
Neue Anfragen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Sachstand zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen
VO/2022/11142-01  
Ö 4.2  
Bericht zum AUSTAUSCHANTRAG Fraktionen Vielfalt & Die LINKE: Prüfantrag zum Zwischenbericht "Sachstand zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen
Enthält Anlagen
 2/11260-01-01-03  
Ö 4.3  
DRINGLICHKEITSVORLAGE - Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen in der Hansestadt Lübeck 2022-2028
Enthält Anlagen
 VO/2022/11383  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Aufstellung eines kommunalen Wärmeplans
VO/2022/11376  
Ö 5.2  
Zustimmung zur Wahl / Wiederwahl von Ortswehrführungen und stellvertretenden Ortswehrführungen in der Hansestadt Lübeck
VO/2022/11371  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Maßnahmen zur Geschwindigkeitseinhaltung in u.a. Tempo 30 Zonen (Überweisung in den Bauausschuss und Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit Federführung Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2022/11241  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Polizeibeirat ((soll zusammen mit TOP 4.1. und 4.2 vorgezogen werden))    
Ö 8.1  
Bismarckdenkmal / Drogenbegegnungsstätte    
Ö 8.2  
Anfrage des Am Rolf Müller zu Heroinbeimischung in weiche Drogen im Lübecker Diskothekenumfeld
VO/2022/11347  
Ö 8.3  
Sicherheit in St. Lorenz Süd / Hansering    
Ö 8.3.1  
Anfrage des AM Frank Zahn (SPD-Fraktion) zur sicherheits- und ordnungspolitischen Einschätzung der Geschehnisse am Hansering
VO/2022/11472  
Ö 8.4  
Grünstrand Travemünde    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.08.2022      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Feuerwehrgerätehäuser      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Vergabe der Gestellung von Notärztinnen und Notärzten für den Lübecker Rettungsdienst      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse