Tagesordnung - 26. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 26. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 10.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Jahresbericht 2021 Ringstedtenhof

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.03.2022
SI/2022/070  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilung der Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Jahresbericht Ringstedtenhof (Herr Beckmann-Roden und Cornelika Klaffke (Geschäftsführung Landwege e.V.) sind anwesend)    
Ö 3.2.2  
Sachstand Bürgerservice    
Ö 3.2.3  
Enthält Anlagen
Änderung Taxitarif    
Ö 3.2.4  
Vorstellung Anna Vorländer, Büroleiterin Stadtwald    
Ö 3.2.5  
Enthält Anlagen
Verkauf von Eichen Submissions- und Freihandverkauf    
Ö 3.2.6  
Eichenfällung im Stadtwald    
Ö 3.2.7  
Vorstellung neuer Mitarbeiter Feuerwehr    
Ö 3.2.8  
Ergebnisse AG Feuerwehr    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Zivilschutz in Lübeck
VO/2022/11037  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
Enthält Anlagen
VO/2022/10980  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Lübeck sorgt vor: Hitzeaktionsplan (Stufe 1) und Hitzeportal für Lübeck
VO/2022/11040  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Lübeck sorgt vor: Wassersensible, fahrradfreundliche und barrierefreie Straßenraumgestaltung am Ost- und Westpreußenring in Kücknitz
Enthält Anlagen
VO/2022/11023  
Ö 4.4  
Änderung der Stadtverordnung über das Landschaftssschutzgebiet "Travemünder Winkel" in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11039  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Durch die vorstehend genannte Änderungsverordnung zum Landschaftsschutzgebiet „Travemünder Winkel“ wird ein Teilbereich mit einer Größe von ca. 67,06 ha aus dem bestehenden Landschaftssschutzgebiet entlassen.

Die Entlassung der Fläche dient der Ermöglichung der Wohnbebauung im Zuge der Realisierung des Bebauungsplanes „32.61.00 Neue Teutendorfer Siedlung/ Am Dreilingsberg“ mit der dazugehörigen 134. Änderung des Flächennutzungsplanes.


 

   
    10.05.2022 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 4.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Durch die vorstehend genannte Änderungsverordnung zum Landschaftsschutzgebiet „Travemünder Winkel“ wird ein Teilbereich mit einer Größe von ca. 67,06 ha aus dem bestehenden Landschaftssschutzgebiet entlassen.

Die Entlassung der Fläche dient der Ermöglichung der Wohnbebauung im Zuge der Realisierung des Bebauungsplanes „32.61.00 Neue Teutendorfer Siedlung/ Am Dreilingsberg“ mit der dazugehörigen 134. Änderung des Flächennutzungsplanes.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    17.05.2022 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - zurückgestellt
   
   
    19.05.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.5 - zurückgestellt
   

 

 

   
    20.06.2022 - Bauausschuss
    Ö 5.5 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    28.06.2022 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    30.06.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

   
    11.07.2022 - Bauausschuss
    Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:

Durch die vorstehend genannte Änderungsverordnung zum Landschaftsschutzgebiet „Travemünder Winkel“ wird ein Teilbereich mit einer Größe von ca. 67,06 ha aus dem bestehenden Landschaftssschutzgebiet entlassen.

Die Entlassung der Fläche dient der Ermöglichung der Wohnbebauung im Zuge der Realisierung des Bebauungsplanes „32.61.00 Neue Teutendorfer Siedlung/ Am Dreilingsberg“ mit der dazugehörigen 134. Änderung des Flächennutzungsplanes.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 4.5  
Änderung der Stadtverordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Lauerhofer Feld" in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10389  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Bebauungsplan 07.32.00 - Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2022/11036  
Ö 5.2  
128. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich - Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 -, abschließender Beschluss Bebauungsplan 15.04.00 - Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 - Satzungsbeschluss (Herr Gerdes und Herr Dr. Bruns, KWL, sind anwesend)
Enthält Anlagen
VO/2022/11042  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Polizeibeirat (nächster Termin 21.06.2022)    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.03.2022      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Sachstand Feuerwehr Gerätehaus Kronsforde      
N 12.2     Antwort auf mdl. Anfrage AM Mauritz / Zahlungen an die KWL      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Jahresbericht 2021 Ringstedtenhof (1497 KB)