Tagesordnung - 26. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung  

Bezeichnung: 26. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 10.05.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Jahresbericht 2021 Ringstedtenhof

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.03.2022
SI/2022/070  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Mitteilung der Vorsitzenden    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 3.2.1  
Jahresbericht Ringstedtenhof (Herr Beckmann-Roden und Cornelika Klaffke (Geschäftsführung Landwege e.V.) sind anwesend)    
Ö 3.2.2  
Sachstand Bürgerservice    
Ö 3.2.3  
Enthält Anlagen
Änderung Taxitarif    
Ö 3.2.4  
Vorstellung Anna Vorländer, Büroleiterin Stadtwald    
Ö 3.2.5  
Enthält Anlagen
Verkauf von Eichen Submissions- und Freihandverkauf    
Ö 3.2.6  
Eichenfällung im Stadtwald    
Ö 3.2.7  
Vorstellung neuer Mitarbeiter Feuerwehr    
Ö 3.2.8  
Ergebnisse AG Feuerwehr    
Ö 3.3  
Beantwortung von Anfragen    
Ö 3.3.1  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Zivilschutz in Lübeck
VO/2022/11037  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Während der Ahrflut im Sommer 21 wurde festgestellt, dass mit Hilfe eines Sirenensignals viele Menschen rechtzeitig hätten gewarnt werden können. Allerdings wurden die Sirenen in den vergangenen Jahren überwiegend abgebaut oder deaktiviert, so auch in SH.  

Nach der Ahrflut wurde diskutiert, die Sirenen wieder in Betrieb zu setzen. Aufgrund der aktuellen Weltlage gewinnt diese Diskussion erneut an Aktualität.

 

  1. Welchen Stand der Diskussion gibt es aktuell in Lübeck?

 

Ebenso wurde in den letzten Tagen über Schutzräume diskutiert und festgestellt, dass bundesweit 599 Schutzräume zur Verfügung stehen.

 

  1. Wie viele Schutzräume stehen in Lübeck zur Verfügung? Wie viele Plätze wären darin vorhanden?
     
  2. Können noch vorhandene Bunker reaktiviert werden?



 

   
    10.05.2022 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 3.3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

hrend der Ahrflut im Sommer 21 wurde festgestellt, dass mit Hilfe eines Sirenensignals viele Menschen rechtzeitig hätten gewarnt werden können. Allerdings wurden die Sirenen in den vergangenen Jahren überwiegend abgebaut oder deaktiviert, so auch in SH.  

Nach der Ahrflut wurde diskutiert, die Sirenen wieder in Betrieb zu setzen. Aufgrund der aktuellen Weltlage gewinnt diese Diskussion erneut an Aktualität.

 

  1. Welchen Stand der Diskussion gibt es aktuell in Lübeck?

 

Ebenso wurde in den letzten Tagen über Schutzräume diskutiert und festgestellt, dass bundesweit 599 Schutzräume zur Verfügung stehen.

 

  1. Wie viele Schutzräume stehen in Lübeck zur Verfügung? Wie viele Plätze wären darin vorhanden?
     
  2. nnen noch vorhandene Bunker reaktiviert werden?


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 



 

Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
Enthält Anlagen
VO/2022/10980  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Lübeck sorgt vor: Hitzeaktionsplan (Stufe 1) und Hitzeportal für Lübeck
VO/2022/11040  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Lübeck sorgt vor: Wassersensible, fahrradfreundliche und barrierefreie Straßenraumgestaltung am Ost- und Westpreußenring in Kücknitz
Enthält Anlagen
VO/2022/11023  
Ö 4.4  
Änderung der Stadtverordnung über das Landschaftssschutzgebiet "Travemünder Winkel" in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11039  
Ö 4.5  
Änderung der Stadtverordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Lauerhofer Feld" in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10389  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Bebauungsplan 07.32.00 - Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2022/11036  
Ö 5.2  
128. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich - Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 -, abschließender Beschluss Bebauungsplan 15.04.00 - Kronsforder Landstraße südlich BAB 20 - Satzungsbeschluss (Herr Gerdes und Herr Dr. Bruns, KWL, sind anwesend)
Enthält Anlagen
VO/2022/11042  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Polizeibeirat (nächster Termin 21.06.2022)    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.03.2022      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Sachstand Feuerwehr Gerätehaus Kronsforde      
N 12.2     Antwort auf mdl. Anfrage AM Mauritz / Zahlungen an die KWL      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Jahresbericht 2021 Ringstedtenhof (1497 KB)