Tagesordnung - Sondersitzung des Hauptausschusses - Haushaltsberatung (gemeinsame Sitzung mit dem Bauausschuss)  

Bezeichnung: Sondersitzung des Hauptausschusses - Haushaltsberatung (gemeinsame Sitzung mit dem Bauausschuss)
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 08.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:06 Anlass: Sitzung
Raum: Drägerforum
Ort: Drägerforum. Finkenberg 33, 23558 Lübeck
Anlagen:
Hygieneregeln für die Sitzung des Hauptaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage des AM Michelle Akyurt u. AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Entschädigungszahlungen an die Stiftung Vereinigte Testamente
VO/2021/10429  
Ö 3.1.1  
Antwort auf Anfrage des AM Michelle Akyurt u. AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Entschädigungszahlungen an die Stiftung Vereinigte Testamente
Enthält Anlagen
VO/2021/10429-01  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht zum städtischen Haushalt 2022 Entschädigungszahlungen an die Stiftung Vereinigte Testamente - Verwendung (Zurückgestellt am 07.09.21)
Enthält Anlagen
VO/2021/10195  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Im städtischen Haushalt 2022 werden im Produkt 612003 Grundstücksan- und verkäufe beim Produktsachkonto 612003000.7821000 Haushaltsmittel in Höhe von 13,55 Mio. EURO zur Entschädigung der Stiftung Vereinigte Testamente eingestellt.

 

   
    09.08.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage III - Entschädigungszahlung Stiftung VT (557 KB)    
   
    07.09.2021 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - zurückgestellt
   
   
    08.09.2021 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    14.09.2021 - Ausschuss für Soziales
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Berichts:

 

Im städtischen Haushalt 2022 werden im Produkt 612003 Grundstücksan- und verkäufe beim Produktsachkonto 612003000.7821000 Haushaltsmittel in Höhe von 13,55 Mio. EURO zur Entschädigung der Stiftung Vereinigte Testamente eingestellt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    30.09.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Haushalt 2022
Enthält Anlagen
VO/2021/10329  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Hygieneregeln für die Sitzung des Hauptaus (82 KB)