Tagesordnung - 53. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 53. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 07.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 20:11 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.05.2021
SI/2021/960  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.05.2021
SI/2021/961  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan 32.61.00 - Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg - und zugehörige 134. Änderung des Flächennutzungsplanes Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2021/10096  
Ö 3.2  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Ersatzbeschaffung Mobilbagger TW190
Enthält Anlagen
VO/2021/10061  
Ö 3.3  
BW 4 Moltkebrücke Instandsetzung - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2021/10053  
Ö 3.4  
Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Anbau an die Werkstatthalle der Emil-Possehl-Schule, Georg-Kerschensteiner-Straße 25-29 in 23554 Lübeck", aufgrund Überschreitung der Projektkosten von über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2021/10113  
Ö 3.5  
Jahresvertrag Straßenbegleitgrün 2021/2022 - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2021/09995  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
DIE LINKE & FDP: Projekt Tiny Houses
Enthält Anlagen
VO/2021/10008  
Ö 4.1.1  
BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN ÄA zu VO/2021/10008 Projekt Tiny Houses
VO/2021/10128  
Ö 4.2  
FDP: Bestattung von Haus-/Kleintieren
VO/2021/10033  
Ö 4.3  
Fraktion Freie Wähler & GAL, Austauschantrag zu VO/2021/10039: Skateranlage in Lübeck
VO/2021/10039-01  
Ö 4.3.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE AT zu VO/2021/10039-01-01 ÄA zu VO/2021/10039-01 Skateranlage in Lübeck
1/10039-01-01-01  
Ö 4.4  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Car-Sharing-Angebot in Lübeck ausbauen
VO/2021/10075  
Ö 4.5  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Durchgängig nutzbare barrierefreie Gehwege in Lübeck
VO/2021/10074  
Ö 4.5.1  
BM Antje Jansen (GAL) Ergänzungsantrag zu VO/2021/10074: Durchgängig nutzbare barrierefreie Gehwege in Lübeck
VO/2021/10074-01  
Ö 4.6  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Die Unabhängigen & Fraktion Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2021/10081 Karstadthaus für Radfahrende attraktiv gestalten
VO/2021/10081-01  
Ö 4.7  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Die Unabhängigen & Fraktion Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2021/10082 Lastenradförderung
VO/2021/10082-01  
Ö 4.7.1  
DIE LINKE und FREIE WÄHLER & GAL: AT zu Ergänzungsantrag zu VO/2021/10082-01: Lastenradförderung
1/10082-01-01-01  
Ö 4.8  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Die Unabhängigen & Fraktion Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2021/10083 Stadtbegrünung durch Urban Gardening und Flächenentsiegelung (Bauausschuss hat Federführung)
VO/2021/10083-01  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau
Enthält Anlagen
VO/2021/09736  
Ö 5.2  
Machbarkeitsstudie Radschnellweg
Enthält Anlagen
VO/2021/10054  
Ö 5.2.1  
Änderungsantrag von AM Christopher Lötsch (CDU) und AM Ulrich Pluschkell (SPD) zu: Machbarkeitsstudie Radschnellweg
VO/2021/10054-01  
Ö 5.3  
Konzept und Kostenschätzung für ein internationales Street-Art-Festival in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10024  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Die Bürgerschaft hat auf ihrer Sitzung vom 26.11.2020 den nachstehend aufgeführten Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL („Street Art Festival für Lübeck und Mitgliedschaft im UNESCO Creative City Network“) mit Mehrheit in der Fassung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege angenommen (VO/2020/09191-01-01):

Der Bürgermeister möge bis spätestens Juni 2021 ein Konzept für ein internationales Street Art Festival in Lübeck inklusive einer Kostenschätzung vorlegen. Bei der Konzepterstellung sollte geprüft werden, ob eine Kombination mit anderen Festivalstrukturen sinnvoll wäre.

Das Konzept soll u.a. beinhalten, renommierte (internationale und regionale) Künstler:innen/Street Artists einzuladen, um kleine und großflächige Kunstwerke an eigens dafür ausgewiesenen Fassaden, Mauern, Stromkästen oder sonstigen Flächen im öffentlichen Raum zu schaffen. Die Suche nach Flächen soll Inhaber:innen von Lübecker Unternehmen und Firmengebäuden, Wohnungsgesellschaften und Eigentümer:innen von Wohnraum in Lübeck einbeziehen und nicht auf die Innenstadt konzentriert bleiben.

hrend des Festivals sollen weitere Kulturveranstaltungen, Performances, Streetdance etc. im öffentlichen Raum stattfinden und Workshops insbesondere für Kinder und Jugendliche angeboten werden.


 

   
    03.06.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:

 

Die Bürgerschaft hat auf ihrer Sitzung vom 26.11.2020 den nachstehend aufgeführten Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL („Street Art Festival für Lübeck und Mitgliedschaft im UNESCO Creative City Network“) mit Mehrheit in der Fassung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege angenommen (VO/2020/09191-01-01):

Der Bürgermeister möge bis spätestens Juni 2021 ein Konzept für ein internationales Street Art Festival in Lübeck inklusive einer Kostenschätzung vorlegen. Bei der Konzepterstellung sollte geprüft werden, ob eine Kombination mit anderen Festivalstrukturen sinnvoll wäre.

Das Konzept soll u.a. beinhalten, renommierte (internationale und regionale) Künstler:innen/Street Artists einzuladen, um kleine und großflächige Kunstwerke an eigens dafür ausgewiesenen Fassaden, Mauern, Stromkästen oder sonstigen Flächen im öffentlichen Raum zu schaffen. Die Suche nach Flächen soll Inhaber:innen von Lübecker Unternehmen und Firmengebäuden, Wohnungsgesellschaften und Eigentümer:innen von Wohnraum in Lübeck einbeziehen und nicht auf die Innenstadt konzentriert bleiben.

hrend des Festivals sollen weitere Kulturveranstaltungen, Performances, Streetdance etc. im öffentlichen Raum stattfinden und Workshops insbesondere für Kinder und Jugendliche angeboten werden.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bericht wird vom Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis genommen.
 

   
    07.06.2021 - Bauausschuss
    Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anlass:

 

Die Bürgerschaft hat auf ihrer Sitzung vom 26.11.2020 den nachstehend aufgeführten Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL („Street Art Festival für Lübeck und Mitgliedschaft im UNESCO Creative City Network“) mit Mehrheit in der Fassung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege angenommen (VO/2020/09191-01-01):

Der Bürgermeister möge bis spätestens Juni 2021 ein Konzept für ein internationales Street Art Festival in Lübeck inklusive einer Kostenschätzung vorlegen. Bei der Konzepterstellung sollte geprüft werden, ob eine Kombination mit anderen Festivalstrukturen sinnvoll wäre.

Das Konzept soll u.a. beinhalten, renommierte (internationale und regionale) Künstler:innen/Street Artists einzuladen, um kleine und großflächige Kunstwerke an eigens dafür ausgewiesenen Fassaden, Mauern, Stromkästen oder sonstigen Flächen im öffentlichen Raum zu schaffen. Die Suche nach Flächen soll Inhaber:innen von Lübecker Unternehmen und Firmengebäuden, Wohnungsgesellschaften und Eigentümer:innen von Wohnraum in Lübeck einbeziehen und nicht auf die Innenstadt konzentriert bleiben.

hrend des Festivals sollen weitere Kulturveranstaltungen, Performances, Streetdance etc. im öffentlichen Raum stattfinden und Workshops insbesondere für Kinder und Jugendliche angeboten werden.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    10.06.2021 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft hat auf ihrer Sitzung vom 26.11.2020 den nachstehend aufgeführten Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL („Street Art Festival für Lübeck und Mitgliedschaft im UNESCO Creative City Network“) mit Mehrheit in der Fassung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege angenommen (VO/2020/09191-01-01):

Der Bürgermeister möge bis spätestens Juni 2021 ein Konzept für ein internationales Street Art Festival in Lübeck inklusive einer Kostenschätzung vorlegen. Bei der Konzepterstellung sollte geprüft werden, ob eine Kombination mit anderen Festivalstrukturen sinnvoll wäre.

Das Konzept soll u.a. beinhalten, renommierte (internationale und regionale)nstler:innen/Street Artists einzuladen, um kleine und großflächige Kunstwerke an eigens dafür ausgewiesenen Fassaden, Mauern, Stromkästen oder sonstigen Flächen im öffentlichen Raum zu schaffen. Die Suche nach Flächen soll Inhaber:innen von Lübecker Unternehmen und Firmengebäuden, Wohnungsgesellschaften und Eigentümer:innen von Wohnraum in Lübeck einbeziehen und nicht auf die Innenstadt konzentriert bleiben.

hrend des Festivals sollen weitere Kulturveranstaltungen, Performances, Streetdance etc. im öffentlichen Raum stattfinden und Workshops insbesondere für Kinder und Jugendliche angeboten werden.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    14.06.2021 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

 

Die Bürgerschaft hat auf ihrer Sitzung vom 26.11.2020 den nachstehend aufgeführten Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL („Street Art Festival für Lübeck und Mitgliedschaft im UNESCO Creative City Network“) mit Mehrheit in der Fassung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege angenommen (VO/2020/09191-01-01):

Der Bürgermeister möge bis spätestens Juni 2021 ein Konzept für ein internationales Street Art Festival in Lübeck inklusive einer Kostenschätzung vorlegen. Bei der Konzepterstellung sollte geprüft werden, ob eine Kombination mit anderen Festivalstrukturen sinnvoll wäre.

Das Konzept soll u.a. beinhalten, renommierte (internationale und regionale) Künstler:innen/Street Artists einzuladen, um kleine und großflächige Kunstwerke an eigens dafür ausgewiesenen Fassaden, Mauern, Stromkästen oder sonstigen Flächen im öffentlichen Raum zu schaffen. Die Suche nach Flächen soll Inhaber:innen von Lübecker Unternehmen und Firmengebäuden, Wohnungsgesellschaften und Eigentümer:innen von Wohnraum in Lübeck einbeziehen und nicht auf die Innenstadt konzentriert bleiben.

hrend des Festivals sollen weitere Kulturveranstaltungen, Performances, Streetdance etc. im öffentlichen Raum stattfinden und Workshops insbesondere für Kinder und Jugendliche angeboten werden.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    14.06.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.

   
    15.06.2021 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    17.06.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Ö 5.4  
Zwischenbericht zum ganzjährigen Probebetrieb der Fußgängerfähre an der Nordermole
VO/2021/10151  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einsatz von Recyclingbaustoffen
VO/2020/09549-01  
Ö 6.1.2  
Enthält Anlagen
Beantwortung der Fragen des Bauausschusses zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Haushalts 2021 der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
2020/09154-24-01  
Ö 6.1.3  
Enthält Anlagen
Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen:    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Haltern (SPD): Strategie Bodenbevorratung
VO/2021/10172  
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu dem vom Bund jüngst beschlossenen Förderprogramm zum Ausbau der E-Ladeinfrastruktur
VO/2021/10185  
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum Projektstatus Gewerbepark Semiramis unter Berücksichtigung verkehrlicher und baurechtlicher Aspekte
VO/2021/10187  
Ö 6.2.4  
Anfrage mit Dringlichkeit AM Antje Jansen: Schutz des zukünftigen Landschaftsschutzgebietes am Kohlenhof / Priwall
VO/2021/10220  
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
mündliche Mitteilung (5.610): Präsentation der Ergebnisse zur Hochbaulichen Entwurfsstudie ehem. Güterbahnhof Lübeck (Fassadenwettbewerb)    
Ö 6.4.2  
mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand drei B-Plangebiete gem. § 13b BauGB    
Ö 6.4.3  
mündliche Mitteilung (5.660): Sachstand Begrünung Koberg    
Ö 6.4.4  
mündliche Mitteilung (5.000): Stadtentwicklungsdialog    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Überprüfung und Optimierung des Liniennetzes in der Hansestadt Lübeck
VO/2019/08448  
Ö 7.2  
AM Haltern (SPD): Jugendhaus Seeblick bewahren - Brodtner Uferweg sichern
VO/2021/10090  
Ö 7.3  
Antrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP): Entwicklung eines umfassenden Gesamtkonzeptes für den ruhenden Verkehr in Lübeck und Travemünde
VO/2021/10150  
Ö 7.4  
AM Antje Jansen (GAL): Radwege des St.-Jürgen-Rings
VO/2021/10166  
Ö 7.5  
AM Christopher Lötsch (CDU) und AM Sabine Haltern (SPD): Mobilität Travemünde
VO/2021/10167  
Ö 7.6  
AM Lötsch (CDU) und Haltern (SPD): Aufstellung eines Bebauungsplans 32.xx.00 - Helldahl - im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
Enthält Anlagen
VO/2021/10168  
Ö 7.7  
Antrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP): Fortschreibung des Rahmenplans Innenstadt unter Berücksichtigung von Maßnahmen, die sich gegen die Folgen der Pandemie richten.
VO/2021/10068  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.05.2021      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.05.2021      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Anmietung der Wallstraße 40 (Kaisertor) für die Abteilung Denkmalpflege und Vermietung der Königstraße 21 an die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung d.ö.R.      
N 11.2     Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Ersatzbeschaffung, Klappschute T11 und Z2      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.1.1     Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen:      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610) (Unterlagen werden nachgereicht.)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse