Tagesordnung - 49. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	49. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 19.04.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:07 - 18:39	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.03.2021

SI/2021/958

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

Petition nach § 16e Gemeindeordnung-SH - Einrichtung einer Hundefreilauffläche Bergkoppel

VO/2021/09632

Ö 3.2

Genehmigung des Haushalts 2021 der Hansestadt Lübeck | Umsetzung des Genehmigungserlasses

VO/2020/09154-24

Ö 3.3

Öffentliches "Mixed-Use-Konzept" für das Karstadt-Gebäude (Haus Süd, zuletzt Karstadt-Sports)

VO/2021/09711

Ö 3.4

Projektfreigabe Gehwegsanierung Moislinger Mühlenweg 2021 - investiv

VO/2021/09765

Ö 3.5

Neufassung des Pachtvertrages "Parkobjekte" und des Geschäftsbesorgungsvertrages "Parkierung" zwischen der Hansestadt Lübeck und der KWL GmbH

VO/2021/09918

Ö 3.6

Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen

VO/2020/09616

Ö 3.6.1

Antrag des Beirats für Senior:innen betr. Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen -VO2020/09616

VO/2020/09616-01

Ö 3.6.2

ÄA des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09616 Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen

VO/2020/09616-02

Ö 3.7

Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen

VO/2020/09617

Ö 3.7.1

ÄA des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09617 Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen

VO/2020/09617-01

Ö 3.8

Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai, Umbau Anleger 5PLUS - bedarfsgerechte Entwicklung der Anlegersituation

VO/2021/09923

Ö 4

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

Wohnungsmarktbericht 2020

VO/2020/09552

Ö 5.2

Bericht "Sanierung Bodelschwingh-Haus"

VO/2019/07609-04

Ö 5.3

Ganzheitliche Überplanung des Priwalls

VO/2020/09598

Ö 5.4

Fassade Heiligen-Geist-Hospital, Lindenpflanzung

VO/2021/09777

Ö 5.5

Erster Sachstandsbericht (2021) zum European-Energy-Award in Lübeck

VO/2021/09802

Ö 5.6

Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau

VO/2021/09736

Ö 5.7

Musik- und Kongresshalle, Sanierung 2. Bauabschnitt Sanierung der Pyramiden-Dächer im Rahmen des Projektes

VO/2021/09914-01

Ö 5.8

Abschlussbericht für die Gesamtmaßnahme Altstadt

VO/2021/09936

Ö 5.9

Vermeidung von sogenannten Angsträumen

VO/2021/09864

Ö 6

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 6.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.1.1

Antwort auf die Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Brandschutz MZM, Mühlenstrasse

VO/2021/09730-01

Ö 6.1.2

Antwort auf die Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Wohnungsbau in Lübeck

VO/2021/09847

Ö 6.1.3

Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.2

Neue Anfragen

Ö 6.2.1

Anfrage AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu VO/2016/04384 Pflanzenkübel in der Fischergrube

VO/2016/04384-01

Ö 6.2.2

Anfrage des AM Manfred Prüss (Die Unabhängigen): Verbesserung der 30-Zone für die Straße "Am Schellbruch"

VO/2020/09383-01

Ö 6.2.3

Anfrage des AM Heino Haase (die Unabhängigen): Bauvoranfrage zum Containerdorf Priwall

VO/2021/09963

Ö 6.2.4

Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Baukindergeld

VO/2021/09964

Ö 6.2.5

Anfrage des AM Heino Haase (Die Unabhängigen): Multifunktionsfläche Priwall

VO/2021/09965

Ö 6.2.6

AM Pluschkell (SPD): Bäume für den Klimaschutz

VO/2021/09983

Ö 6.2.7

Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Grünfläche Spargelhof

VO/2021/09976

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Nach der Räumung der Kleingartenflächen am Spragelhof durch ein beauftragtes Unternehmen stellt sich die Fläche teilberäumt und teilweise unbegehbar dar.

Im augenblicklichen Zustand ist die Fläche nicht im Sinne der Initiative Brolingplatz weiter zu entwickeln.

Wie ist der Stand der Gespräche mit der ausführenden Firma über Nachbesserungen?
Wann werden diese ausgeführt?
Welcher Ausgleich ist in diesem Zusammenhang geplant und wann wird er umgesetzt?

19.04.2021 - Bauausschuss

Ö 6.2.7 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Anfrage:

Nach der Räumung der Kleingartenflächen am Spragelhof durch ein beauftragtes Unternehmen stellt sich die Fläche teilberäumt und teilweise unbegehbar dar.

Im augenblicklichen Zustand ist die Fläche nicht im Sinne der Initiative Brolingplatz weiter zu entwickeln.

Wie ist der Stand der Gespräche mit der ausführenden Firma über Nachbesserungen?
Wann werden diese ausgeführt?
Welcher Ausgleich ist in diesem Zusammenhang geplant und wann wird er umgesetzt?

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung in einer der nächsten Sitzungen zugesagt.