Tagesordnung - 46. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 46. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 15.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:06 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2020
SI/2020/637  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Bebauungsplan 22.06.00 - Moislinger Allee / Pinassenweg - Erneuter Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2020/09526  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan 01.77.00 - Nördliche Wallhalbinsel Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2020/09591  
Ö 3.3  
Rahmenvertrag Baumpflegearbeiten 2021-2023
Enthält Anlagen
VO/2020/09618  
Ö 3.4  
Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2021 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2021/09674  
Ö 3.5  
Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2021
Enthält Anlagen
VO/2021/09685  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
FDP: Aufgabenoptimierung im Bereich Stadtgrün und Stadtwald
VO/2020/09409  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Verkehrsversuch Beckergrube - Zwischenbericht
VO/2020/09577  
Ö 5.2  
Planung eines Fahrradparkdecks am Hauptbahnhof Lübeck (Sachstand)
Enthält Anlagen
VO/2020/09543  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Enthält Anlagen
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bebauung des Grundstücks Hintern Höfen 19, Schlutup
VO/2021/09638  
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Drainage beim Bauvorhaben Heimathafen am Mühlenweg, Schlutup
VO/2021/09639  
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umsetzung Baumkataster online und Grünflächenkonzept
VO/2021/09652  
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Organisationsuntersuchung Stadtgrün und Verkehr
VO/2021/09653  
Ö 6.2.5  
Anfrage AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Wildes Parken Havemeisterweg / Steinrader Weg
VO/2021/09680  
Ö 6.2.6  
Anfrage AM Silke Mählenhoff (Bündnis 90 / DIE GRÜNEN): Pflanzenkübel in der Fischergrube (2)
VO/2021/09681  
Ö 6.2.7  
Anfrage AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Obstbäume im Innenhof des Studentenwohnheimes Schwartauer Allee
VO/2021/09694  
Ö 6.2.8  
AM Pluschkell (SPD): Förderung des Fahrradverkehrs in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/09738  
Ö 6.2.9  
AM Pluschkell (SPD): Verkehrssituation Marquardstraße / Anwohner:innenparkrecht
VO/2021/09766  
Ö 6.2.10  
AM Pluschkell (SPD): Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradabstellplätze
VO/2021/09767  
Ö 6.2.11  
Anfrage des AM Antje Jansen (GAL): Fördermöglichkeiten Radverkehr
Enthält Anlagen
VO/2021/09769  
Ö 6.2.12  
Weitere Anfragen während der Sitzung:    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche / schriftliche Mitteilung (5.610): Aktueller Sachstand: Umsatz der B-Pläne (Niendorf - Holzkoppel; Wulfsdorf - Karkfeld; Steinrader Damm 14-34) -    
Ö 6.4.2  
DIE LINKE: Wahl in den Bauausschuss
VO/2021/09691-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen) und AM Arne-Matz Ramcke (Bündnis90/Die Grünen): Nutzungsuntersagungen für Ferienwohnungen in Travemünde
VO/2020/09558  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die rechtswidrige Nutzung von Wohnungen als Ferienwohnungen in Travemünde in Gebieten zu unterbinden, in denen ein rechtskräftiger Bebauungsplan diese Nutzung explizit ausschließt.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt bis Ende Februar 2021 einen Zwischenbericht über den Verfahrensstand bzw. die erlassenen Nutzungsuntersagungen dem Bauausschuss vorzulegen.

 

 

   
    07.12.2020 - Bauausschuss
    Ö 7.4 - zurückgestellt
   

 

Aufgrund der von den Mitgliedern des Bauausschusses einstimmig festgelegten Zeit zur Beendigung des Bauausschusses (20:00 Uhr) bzw. Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung (19:00 Uhr) konnte dieser Tagesordnungspunkt nicht mehr behandelt werden, da diese Zeit bereits überschritten war, und wird dadurch auf die nächste Sitzung des Bauausschusses vertagt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    15.02.2021 - Bauausschuss
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    01.03.2021 - Bauausschuss
    Ö 7.1 - abgelehnt
   

Antrag:

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, die rechtswidrige Nutzung von Wohnungen als Ferienwohnungen in Travemünde in Gebieten zu unterbinden, in denen ein rechtskräftiger Bebauungsplan diese Nutzung explizit ausschließt.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt bis Ende Februar 2021 einen Zwischenbericht über den Verfahrensstand bzw. die erlassenen Nutzungsuntersagungen dem Bauausschuss vorzulegen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

6

Nein-Stimmen

9

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich ab.

 

Der Vorsitzende unterbricht die Sitzung für eine Lüftungspause (16:40 Uhr).

Nach der Pause führt der Vorsitzende die Sitzung weiter fort (16:46 Uhr).


 

Ö 7.2  
Antrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Einrichtung einer Mensa in der betreuten Grundschule Niederbüssau
VO/2020/09614  
Ö 7.3  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Klimaneutralität in den EFH-Baugebieten Wulfsdorf, Holzkoppel und Steinrade
VO/2020/09615  
Ö 7.4  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lieferverkehrskonzept entwickeln
VO/2020/09316  
Ö 7.4.1  
Ergänzungsantrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu VO/2020/09316: AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lieferverkehrskonzept entwickeln
VO/2020/09316-01  
Ö 7.5  
Dringlichkeitsantrag von AM Christopher Lötsch (CDU) und Sabine Haltern (SPD): Bebauungsplanverfahren Howingsbrook/Rödsaal
VO/2021/09742  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift (Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte können nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder des Bauausschusses nichtöffentlich beraten werden.)      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2020      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Vermietung des Meesenring 8, 1. OG an die Vorwerker Diakonie und Verlängerung des Mietvertrags der Ziegelstraße 2      
N 11.2     Anmietung: Konrad-Adenauer-Str. 2 (Linden Arcaden), 23558 Lübeck für 1.000.2 - Stabsstelle Arbeitsschutz      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Neue Anfragen während der Sitzung      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilung über Baugesuche ( Unterlagen werden nachgereicht)      
N 13.3.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.3.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse