Tagesordnung - 58. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 58. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 07.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:43 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
HA 23.11.2021 Niederschrift öffentlich

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.11.2021 (Anlage liegt jetzt vor)
SI/2021/871  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
mündl. Mitteilung von Herrn Senator Schindler zum Dringlichkeitsantrag des AM Luetkens: Einladung Aufsichtsrat Sana-Klinik (VO/2021/10127)    
Ö 3.2  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth: Anträge auf Fördergelder auf Bundesebene
VO/2021/10694  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 4.2  
Stadtverordnung zur Ausweisung des Landschaftsschutzgebiet "Küstenlandschaft Priwall" (Zurückgestellt am 23.11.21)
Enthält Anlagen
VO/2021/10545  
Ö 4.3  
Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde" (Zurückgestellt am 23.11.21)
Enthält Anlagen
VO/2021/10517  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

Auf Empfehlung des Wirtschaftsausschusses hat der Bauausschuss, mit Beschluss vom 16.11.2020, den Bürgermeister aufgefordert, der Bürgerschaft bis Juli 2021 ein Gesamtkonzept für die Begrenzung der Umwandlung von Wohnraum in Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde vorzulegen. Vor Genehmigung der Anträge auf Umnutzung von Wohnraum in Ferienwohnungen werden diese dem Bauausschuss solange vorgelegt, bis das Konzept vorliegt (VO/2020/09452 mit Änderungen beschlossen).

 

Das Konzept konnte aufgrund von Bearbeitungsengpässen im Bereich Stadtplanung und Bauordnung nicht mehr vor der Sommerpause 2021 vorgelegt werden.

 

In der Bürgerschaft wurde daher am 26.08.2021 auf Anfrage des BM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) nachgefragt, wann mit der Vorlage eines Gesamtkonzeptes für die Begrenzung der Umwandlung von Wohnraum in Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde zu rechnen sei (VO/2021/10321).

 

Das angeforderte Konzept wurde im Bauausschuss am 18.08.2021 in Grundzügen inhaltlich vorgestellt. Das ausformulierte Konzept mit überarbeiteten Plänen wird hiermit vorgelegt (siehe Anlage 1).

 


 

   
    08.11.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

stimmt der Anhörung von Herrn Brenner

als Sachkundigem mehrheitlich zu.

(10 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen)

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

r den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

   
    15.11.2021 - Bauausschuss
    Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:


 

Auf Empfehlung des Wirtschaftsausschusses hat der Bauausschuss, mit Beschluss vom 16.11.2020, den Bürgermeister aufgefordert, der Bürgerschaft bis Juli 2021 ein Gesamtkonzept für die Begrenzung der Umwandlung von Wohnraum in Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde vorzulegen. Vor Genehmigung der Anträge auf Umnutzung von Wohnraum in Ferienwohnungen werden diese dem Bauausschuss solange vorgelegt, bis das Konzept vorliegt (VO/2020/09452 mit Änderungen beschlossen).

 

Das Konzept konnte aufgrund von Bearbeitungsengpässen im Bereich Stadtplanung und Bauordnung nicht mehr vor der Sommerpause 2021 vorgelegt werden.

 

In der Bürgerschaft wurde daher am 26.08.2021 auf Anfrage des BM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) nachgefragt, wann mit der Vorlage eines Gesamtkonzeptes für die Begrenzung der Umwandlung von Wohnraum in Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde zu rechnen sei (VO/2021/10321).

 

Das angeforderte Konzept wurde im Bauausschuss am 18.08.2021 in Grundzügen inhaltlich vorgestellt. Das ausformulierte Konzept mit überarbeiteten Plänen wird hiermit vorgelegt (siehe Anlage 1).

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X


 

   
    23.11.2021 - Hauptausschuss
    Ö 4.9 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

zu TOP 4.9

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

zu TOP 4.9.1

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    25.11.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.8 - zurückgestellt
   

 

 

   
    07.12.2021 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    25.01.2022 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    27.01.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

 

 

   
    08.02.2022 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen (4338 KB)    
   
    22.02.2022 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    25.02.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: Kenntnisnahme in der durch den Antrag zu TOP 7.2.2 geänderten Fassung.

 

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 4.3.1  
Änderungsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) zur VO/2021/10517 Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde" (Zurückgestellt am 23.11.21)
VO/2021/10517-01  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Fortführung der Maßnahme Bahnhof Lübeck Skandinavienkai, Erneuerung der Weichen 49, 50 und 51
Enthält Anlagen
VO/2021/10557  
Ö 5.2  
Projektfreigabe "Albert-Schweitzer-Schule - Neubau einer Sporthalle", Albert-Schweitzer-Straße 59, 23566 Lübeck, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2021/10623  
Ö 5.3  
Projektfreigabe "Kaland-Schule - Sanierung und Dachgeschossausbau" Kalandstraße 8, 23564 Lübeck, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2021/10624  
Ö 5.4  
BW 005 Mühlentorbrücke, Behelfsbrücke: Projektfortführung wegen Überschreitung der Projektkosten um mehr als 175.000 Euro netto
Enthält Anlagen
VO/2021/10670  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Interfraktioneller Austauschantrag der Fraktionen die Unabhängigen und die Linke zur VO/2021/10527: Neubewertung der Stellen der Entgeltgruppe TVöD 1 (Der Antrag wurde einstimmig an den Hauptausschuss mit anschl. erneuter Beratung in der Bürgerschaft überwiesen)
VO/2021/10636-01  
Ö 6.2  
Fraktion Die Unabhängigen: Dringlichkeitsantrag: Verzicht auf Nutzungsentgelte für den Weihnachtsmarkt (Der Antrag wurde zur Beratung an den Hauptausschuss überwiesen)
VO/2021/10680  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 9.1  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betreffend Anpassungsmöglichkeiten der ALLRIS-Website    
Ö 9.2  
NEU: mündl. Anfrage des AM Luetkens (DIE Linke) betreffend akustische Signale an der Lichtsignalanlage Kreuzung Hüxtertorallee/Moltkestraße    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.11.2021 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht III/2021 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ausschreibung eines Auftrages von mehr als 175.000 EUR für Beförderungsleistungen im Rahmen des Fahrdienstes für Menschen mit Behinderung (Zurückgestellt am 23.11.21)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich HA 23.11.2021 Niederschrift öffentlich (872 KB)