Tagesordnung - 58. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 58. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 07.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:43 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
HA 23.11.2021 Niederschrift öffentlich

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.11.2021 (Anlage liegt jetzt vor)
SI/2021/871  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
mündl. Mitteilung von Herrn Senator Schindler zum Dringlichkeitsantrag des AM Luetkens: Einladung Aufsichtsrat Sana-Klinik (VO/2021/10127)    
Ö 3.2  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth: Anträge auf Fördergelder auf Bundesebene
VO/2021/10694  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 4.2  
Stadtverordnung zur Ausweisung des Landschaftsschutzgebiet "Küstenlandschaft Priwall" (Zurückgestellt am 23.11.21)
Enthält Anlagen
VO/2021/10545  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die untere Naturschutzbehörde (UNB) wurde aufgefordert, die Schutzwürdigkeit und den Schutzbedarf der Küsten- und Waldlandschaft im Bereich des nördlichen Priwalls zu prüfen und gegebenenfalls ein Landschaftsschutzgebiet auszuweisen.

Die UNB hat diese Prüfung durchgeführt und ist zu dem Ergebnis gekommen, dass eine Schutzwürdigkeit der Flächen gegeben ist.

 

Im Anschluss hat die UNB einen Verordnungsentwurf entwickelt, das gesetzlich vorgeschriebene Beteiligungsverfahren gem. § 19 Abs. 1 Landesnaturschutzgesetz und eine öffentliche Auslegung gem. § 19 Abs. 2 Landesnaturschutz durchgeführt. Die eingehenden Stellungnahmen wurden geprüft. Die Ergebnisse der Prüfung sind in Anlage 3 und 4 dargestellt.

 

Die Schutzgebietsverordnung wurde danach in Text und Karte fertig gestellt.

Das Landesverwaltungsgesetz 55 Abs. 3) sieht vor, dass die Verordnung der Bürgerschaft vorzulegen ist, bevor der Bürgermeister diese unterzeichnet.

 

Nach der Unterzeichnung durch den Bürgermeister wird die Verordnung veröffentlicht und tritt damit in Kraft.

 

 

   
    16.11.2021 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 4.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Die untere Naturschutzbehörde (UNB) wurde aufgefordert, die Schutzwürdigkeit und den Schutzbedarf der Küsten- und Waldlandschaft im Bereich des nördlichen Priwalls zu prüfen und gegebenenfalls ein Landschaftsschutzgebiet auszuweisen.

Die UNB hat diese Prüfung durchgeführt und ist zu dem Ergebnis gekommen, dass eine Schutzwürdigkeit der Flächen gegeben ist.

 

Im Anschluss hat die UNB einen Verordnungsentwurf entwickelt, das gesetzlich vorgeschriebene Beteiligungsverfahren gem. § 19 Abs. 1 Landesnaturschutzgesetz und eine öffentliche Auslegung gem. § 19 Abs. 2 Landesnaturschutz durchgeführt. Die eingehenden Stellungnahmen wurden geprüft. Die Ergebnisse der Prüfung sind in Anlage 3 und 4 dargestellt.

 

Die Schutzgebietsverordnung wurde danach in Text und Karte fertig gestellt.

Das Landesverwaltungsgesetz (§ 55 Abs. 3) sieht vor, dass die Verordnung der Bürgerschaft vorzulegen ist, bevor der Bürgermeister diese unterzeichnet.

Nach der Unterzeichnung durch den Bürgermeister wird die Verordnung veröffentlicht und tritt damit in Kraft.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    23.11.2021 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    25.11.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.10 - zurückgestellt
   

 

 


 

   
    06.12.2021 - Bauausschuss
    Ö 5.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:

Die untere Naturschutzbehörde (UNB) wurde aufgefordert, die Schutzwürdigkeit und den Schutzbedarf der Küsten- und Waldlandschaft im Bereich des nördlichen Priwalls zu prüfen und gegebenenfalls ein Landschaftsschutzgebiet auszuweisen.

Die UNB hat diese Prüfung durchgeführt und ist zu dem Ergebnis gekommen, dass eine Schutzwürdigkeit der Flächen gegeben ist.

 

Im Anschluss hat die UNB einen Verordnungsentwurf entwickelt, das gesetzlich vorgeschriebene Beteiligungsverfahren gem. § 19 Abs. 1 Landesnaturschutzgesetz und eine öffentliche Auslegung gem. § 19 Abs. 2 Landesnaturschutz durchgeführt. Die eingehenden Stellungnahmen wurden geprüft. Die Ergebnisse der Prüfung sind in Anlage 3 und 4 dargestellt.

 

Die Schutzgebietsverordnung wurde danach in Text und Karte fertig gestellt.

Das Landesverwaltungsgesetz (§ 55 Abs. 3) sieht vor, dass die Verordnung der Bürgerschaft vorzulegen ist, bevor der Bürgermeister diese unterzeichnet.

 

Nach der Unterzeichnung durch den Bürgermeister wird die Verordnung veröffentlicht und tritt damit in Kraft.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    07.12.2021 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    27.01.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.3 - zurückgestellt
   

 

 

   
    25.02.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 4.3  
Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde" (Zurückgestellt am 23.11.21)
Enthält Anlagen
VO/2021/10517  
Ö 4.3.1  
Änderungsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) zur VO/2021/10517 Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde" (Zurückgestellt am 23.11.21)
VO/2021/10517-01  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Fortführung der Maßnahme Bahnhof Lübeck Skandinavienkai, Erneuerung der Weichen 49, 50 und 51
Enthält Anlagen
VO/2021/10557  
Ö 5.2  
Projektfreigabe "Albert-Schweitzer-Schule - Neubau einer Sporthalle", Albert-Schweitzer-Straße 59, 23566 Lübeck, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2021/10623  
Ö 5.3  
Projektfreigabe "Kaland-Schule - Sanierung und Dachgeschossausbau" Kalandstraße 8, 23564 Lübeck, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2021/10624  
Ö 5.4  
BW 005 Mühlentorbrücke, Behelfsbrücke: Projektfortführung wegen Überschreitung der Projektkosten um mehr als 175.000 Euro netto
Enthält Anlagen
VO/2021/10670  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Interfraktioneller Austauschantrag der Fraktionen die Unabhängigen und die Linke zur VO/2021/10527: Neubewertung der Stellen der Entgeltgruppe TVöD 1 (Der Antrag wurde einstimmig an den Hauptausschuss mit anschl. erneuter Beratung in der Bürgerschaft überwiesen)
VO/2021/10636-01  
Ö 6.2  
Fraktion Die Unabhängigen: Dringlichkeitsantrag: Verzicht auf Nutzungsentgelte für den Weihnachtsmarkt (Der Antrag wurde zur Beratung an den Hauptausschuss überwiesen)
VO/2021/10680  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 9.1  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betreffend Anpassungsmöglichkeiten der ALLRIS-Website    
Ö 9.2  
NEU: mündl. Anfrage des AM Luetkens (DIE Linke) betreffend akustische Signale an der Lichtsignalanlage Kreuzung Hüxtertorallee/Moltkestraße    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.11.2021 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht III/2021 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ausschreibung eines Auftrages von mehr als 175.000 EUR für Beförderungsleistungen im Rahmen des Fahrdienstes für Menschen mit Behinderung (Zurückgestellt am 23.11.21)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich HA 23.11.2021 Niederschrift öffentlich (872 KB)