Tagesordnung - 57. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 57. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 23.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 26.10.21 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.10.2021 (Liegt vor)
SI/2021/869  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Versorgungsfonds Schleswig-Holstein (Zurückgestellt am 26.10.21)
VO/2021/10510  
Ö 3.2.1  
Antwort zur Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Versorgungsfonds Schleswig-Holstein
VO/2021/10510-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Das Land Schleswig-Holstein hat 2017 einen Versorgungsfonds (siehe auch VersFondsG S-H) geschaffen (mit einer Aktienquote von bis zu 30%), um Rücklagen für die späteren Pensionen der Landesbeamten zu bilden. Das Gesetz dafür öffnet auch den Kommunen im Land die Möglichkeit sich zu beteiligen.

Hat die Hansestadt Lübeck geprüft, sich an diesem Versorgungsfonds zu beteiligen?

Wenn ja, wie waren die Ergebnisse zu den Überlegungen?

Wenn nein, warum nicht?

 

   
    23.11.2021 - Hauptausschuss
    Ö 3.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 3.3  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP): Erbbaugrundstück ausserhalb des Lübecker Stadtgebietes (Zurückgestellt am 28.09.21)
VO/2021/10477  
Ö 3.3.1  
Antwort auf Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP): Erbbaugrundstück ausserhalb des Lübecker Stadtgebietes
Enthält Anlagen
VO/2021/10477-01  
Ö 3.4  
Anfrage des BM Thomas Rathcke (FDP) zur Jugendhilfeplanung (Zurückgestellt am 23.04.19)
VO/2019/07334  
Ö 3.4.1  
Beantwortung der Anfrage des BM Thomas Rathcke (FDP) zur Jugendhilfeplanung
VO/2019/07334-01  
Ö 3.5  
Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE) zu Gewerbliche Kitaträger (Zurückgestellt am 26.01.21)
VO/2021/09664  
Ö 3.5.1  
Antwort auf Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE) zu Gewerbliche Kitaträger
VO/2021/09664-01  
Ö 3.6  
Anfrage der AM Thorsten Fürter & Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kostenschätzung Radentscheid (Zurückgestellt am 24.08.21)
VO/2021/10382  
Ö 3.6.1  
Antwort auf die Anfrage der AM Thorsten Fürter & Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kostenschätzung Radentscheid
Enthält Anlagen
VO/2021/10382-01  
Ö 3.7  
Anfrage AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Landschaftskonzept Hüxwiese (Zurückgestellt am 24.11.20)
VO/2020/09539  
Ö 3.7.1  
Antwort auf die Anfrage AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Landschaftskonzept Hüxwiese
VO/2020/09539-01  
Ö 3.8  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Auswirkungen der jahrzehntelangen, nicht kostendeckenden Mietzahlungen der SIE
VO/2021/10674  
Ö 3.9  
NEU: mündl. Beantwortung der Anfrage VO/2021/09935 aus der Sitzung des Hauptausshcusses vom 23.03.21 durch Herrn Senator Schindler    
Ö 3.10  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. Briefkästen zum Radentscheid    
Ö 3.11  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. dem geplanten Neubau der Feuerwehrgerätehäuser Groß Steinrade und Kronsforde    
Ö 3.12  
NEU: mündl. Anfrage des AM Simon (CDU) betr. den Sachstand der Beantwortung der Anfrage VO/2021/10226 zu den Aktivitäten der Verwaltung im Zusammenhang mit der Festen Fehmarnbeltquerung    
Ö 3.13  
NEU: mündl. Anfrage des AM Simon (CDU) betr. das Projekt "STRING"    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Erhebung der Straßenreinigungsgebühren
Enthält Anlagen
VO/2021/10486  
Ö 4.2  
Personalbericht 2020 / 2021
Enthält Anlagen
VO/2021/10527  
Ö 4.3  
6. Bericht zum Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK-Bericht 2020)
Enthält Anlagen
VO/2021/10452  
Ö 4.3.1  
ÄA des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2021/10500 - Änderung Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK) 2021
VO/2021/10500-02  
Ö 4.3.2  
AM Reinhardt (SPD): Änderungsantrag zu: Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK) 2021
VO/2021/10500-03  
Ö 4.4  
INTERREG 6A hier: Beteiligung der Hansestadt Lübeck am EU-Förderprogramm INTERREG 6A
VO/2021/10470  
Ö 4.5  
Stadtverordnung zur Ausweisung des Landschaftsschutzgebiet "Küstenlandschaft Priwall"
Enthält Anlagen
VO/2021/10545  
Ö 4.6  
Bericht zum Bedarf einer weiteren Oberstufe an Gemeinschaftsschulen
Enthält Anlagen
VO/2021/10487  
Ö 4.7  
Bericht Schulsozialarbeit mit Informationen zum Bundesaktionsprogramm "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche"
Enthält Anlagen
VO/2021/10494  
Ö 4.8  
Neustrukturierung des Rates für Kriminalprävention (Kommunaler Präventionsrat)
Enthält Anlagen
VO/2019/07558-03  
Ö 4.9  
Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde"
Enthält Anlagen
VO/2021/10517  
Ö 4.9.1  
Änderungsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) zur VO/2021/10517 Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde"
VO/2021/10517-01  
Ö 4.10  
Abschlussbericht: Nordtangente, 2. Planungsabschnitt: Einsiedelstraße - Eric-Warburg-Brücke - Neue Hafenstraße
Enthält Anlagen
VO/2021/10515  
Ö 4.11  
Maßnahmen zur Busbeschleunigung
VO/2021/10422  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Wahlverfahren Fachbereichsleitung Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2021/10559  
Ö 5.2  
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10478  
Ö 5.3  
Westerauer Stiftung - Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014
Enthält Anlagen
VO/2021/10483  
Ö 5.4  
Einlage in das Stammkapital der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE
VO/2021/09850  
Ö 5.5  
Änderung Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK) 2021
Enthält Anlagen
VO/2021/10500  
Ö 5.6  
Wahl eines Schiedsmanns für den Bezirk IV (St. Lorenz 1)
VO/2021/10556  
Ö 5.7  
AUSTAUSCHVORLAGE zu VO/2020/08956: Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10105  
Ö 5.8  
Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/09427-02  
Ö 5.9  
Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10209  
Ö 5.10  
Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck für die Tätigkeiten und Leistungen des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10375  
Ö 5.11  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2020
Enthält Anlagen
VO/2021/10492  
Ö 5.12  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Schmaler Lehmberg
Enthält Anlagen
VO/2021/10453  
Ö 5.13  
Neuregelungen von Erbbaurechten für Mehrfamilienhäuser, gewerbliche Nutzungen und Gemeinbedarfsnutzungen
Enthält Anlagen
VO/2021/10473  
Ö 5.14  
Durchführung von Ausbildungslehrgängen für Feuerwehrbeamt:innen durch die Berufsfeuerwehr der HL
Enthält Anlagen
VO/2021/10005  
Ö 5.15  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von insgesamt 238.000,- EUR zugunsten der Nordischen Filmtage Lübeck
VO/2021/10514  
Ö 5.16  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 18.500 Euro für die Weiterentwicklung der Bürgerakademie Lübeck 2021
VO/2021/10474  
Ö 5.17  
Budgetverträge Lübecker Musikschulen
Enthält Anlagen
VO/2021/10544  
Ö 5.18  
Ausschreibung Verkehrsentwicklungsplan (Zurückgestellt am 26.10.21)
Enthält Anlagen
VO/2021/10443  
Ö 5.19  
BW 62 Büssauer Brücke Instandsetzung - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2021/10502  
Ö 5.20  
Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Ersatzneubau GGS St. Jürgen im Mönkhofer Weg 95 in 23562 Lübeck" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2021/10488  
Ö 5.21  
Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2021 für Beschaffung, Aufbau und Betrieb einer CO²-Messinfrastruktur in den Lübecker Schulgebäuden
VO/2021/10538  
Ö 5.22  
Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 544 - Skandinavienkai, Umbau Anleger 8
VO/2021/10539  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
AM Haltern (SPD): Jugendhaus Seeblick bewahren - Brodtner Uferweg sichern (Im Jugendhilfe-A wurde der Antrag am 03.06.21 (VO 10160) angenommen und im Bau-A am 16.08.21 (VO 10090) abgelehnt. Es bedarf nunmehr einer Klärung durch den Hauptausschuss)
VO/2021/10090  
Ö 6.2  
Austauschantrag: AM Pluschkell (SPD) und Lötsch (CDU): Radweg Travemünde - Warnsdorf; Radweg Puppenbrücke (Der Antrag wurde am 18.10.21 im Bau-A angenommen)
VO/2021/10363-02  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.10.2021 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Mündl. Bericht betr. Konzernprogramm der Stadtwerke Holding GmbH (Hierzu werden die Geschäftsführer Herr Dr. Meier und Herr Ortz sowie der Projektleiter Herr Schweizer anwesend sein)      
N 13.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Beförderung einer Bereichsleitung      
N 14.2     Änderung der Gesellschaftsstruktur der items GmbH      
N 14.3     Beteiligung an der Lübecker Hafen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung (LHG) (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht.)      
N 14.4     Verkauf der Reihenhausgrundstücke Lose 7 bis 8.2 im Teilbereich I im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am Ährenfeld / Johannes-Kepler-Quartier an Bauherrengemeinschaften      
N 14.5     Stiftung Lübecker Wohnstifte - Erbbaurechtsbestellung Schönböckener Straße 55      
N 14.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse      
N 14.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Strandweg      
N 14.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Heiweg      
N 14.9     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Neuer Faulenhoop      
N 14.10     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Niendorfer Hauptstraße      
N 14.11     Grundstückserwerb für die Wiedervernässung von Mooren in Oberbüssau (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)      
N 14.12     Ersatzbeschaffung eines Gerätewagens Tauchen      
N 14.13     Ausschreibung eines Auftrages von mehr als 175.000 EUR für Beförderungsleistungen im Rahmen des Fahrdienstes für Menschen mit Behinderung      
N 14.14     Ausschreibung eines Auftrages von mehr als 175.000 EUR für Beförderungsleistungen im Rahmen des Schulunterrichts      
N 14.15     Lieferung von Tiefkühlware für die Mittagsverpflegung in den städtischen Kindertageseinrichtungen bei der Hansestadt Lübeck      
N 14.16     Mietvertragsverlängerung: Kindertageseinrichtung Roter Löwe      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 26.10.21 öffentl. Teil (333 KB)