Tagesordnung - 36. Sitzung des Bauausschusses (zusätzliche Sitzung)  

Bezeichnung: 36. Sitzung des Bauausschusses (zusätzliche Sitzung)
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 29.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 4     Berichte    
Ö 5     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 5.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 5.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Freie Wähler & GAL: Wohneigentumsquote in Lübeck steigern!
VO/2020/08669  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Neu- und Umbau von Radwegen
VO/2020/08765  
Ö 6.3  
SPD: Heimat schützen - Siedlungen erhalten!
VO/2020/08787  
Ö 6.4  
SPD+CDU: Verknüpfung ÖPNV und Radverkehr
VO/2020/08806  
Ö 6.5  
SPD+CDU: Umweltschutzmaßnahmen Moislinger Allee (Federführung)
VO/2020/08807  
Ö 6.6  
CDU und SPD: Smart Facility
VO/2020/08809  
Ö 6.7  
CDU: Parkgarage für Fahrräder
VO/2020/08811  
Ö 6.8  
FDP: Beleuchtung am Denkmal für Nationalsozialismus verfolgte Homosexuelle
VO/2020/08816  
Ö 6.9  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2020/08904 - Rechte von Fußgänger*innen in der Corona-Krise
VO/2020/08904-01  
Ö 6.10  
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Antje Jansen (GAL): Sofortige Schaffung von temporären Radspuren (Pop-up Bike Lanes) in Lübeck
VO/2020/08913  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft möge beschließen:

 

Der Bürgermeister und die Verwaltung werden aufgefordert, schnellstmöglich temporäre Radspuren, sogenannte “Pop-up Bike Lanes”, an folgenden Straßen im Lübecker Stadtgebiet einzurichten:

 

    Schwartauer Allee

    Fackenburger Allee

 

Zudem wird die Straße An der Untertrave auf Höhe der Drehbrücke für den Durchgangsverkehr gesperrt und bis zur Holstenstraße temporär zu einer Begegnungsstraße umgewandelt, auf der Fuß-, Fahrrad- und motorisierter Verkehr gleichberechtigt sind.

 

Ein Rückbau der temporären Infrastrukturen bedarf eines Bürgerschaftsbeschlusses.
 

 

 

   
    28.05.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.40 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   


 

 

   
    15.06.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.10 - zurückgestellt
   

 

 

   
    29.06.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.10 - abgelehnt
   

Antrag:

Die Bürgerschaft möge beschließen:

 

Der Bürgermeister und die Verwaltung werden aufgefordert, schnellstmöglich temporäre Radspuren, sogenannte “Pop-up Bike Lanes”, an folgenden Straßen im Lübecker Stadtgebiet einzurichten:

 

    Schwartauer Allee

    Fackenburger Allee

 

Zudem wird die Straße An der Untertrave auf Höhe der Drehbrücke für den Durchgangsverkehr gesperrt und bis zur Holstenstraße temporär zu einer Begegnungsstraße umgewandelt, auf der Fuß-, Fahrrad- und motorisierter Verkehr gleichberechtigt sind.

 

Ein Rückbau der temporären Infrastrukturen bedarf eines Bürgerschaftsbeschlusses.

 

 

Herr Pluschkell möchte wissen, wie weit der aktuelle Sachstand bezüglich des Radschnellweges sei, und ob es auch, im Hinblick auf die Baumaßnahme Bahnhofsbrücke möglich sei, jeweils eine Fahrspur in der Fackenburger Allee und Krempelsdorfer Allee den Radfahrenden zur Verfügung zu stellen und den Kfz wegzunehmen.

Frau Hagen verweist noch einmal auf die bereits im Anhörverfahren befindliche Prüfung der Schwartauer Allee und Schwartauer Landstraße. In der Krempelsdorfer Allee habe diesbezüglich noch keine Prüfung stattgefunden und im Zuge der Fackenburger Allee müsse, bei einer Umsetzung der Maßnahme, der Straßenquerschnitt angepasst werden.

 

Herr Schröder sagt zu, den aktuellen Sachstand zur Machbarkeitsstudie Radschnellweg zur Niederschrift zu geben.

Nachträglich zur Niederschrift:

Die Machbarkeitsstudie ist noch beim beauftragten Planungsbüro in Bearbeitung und soll im September 2020 vorliegen.

 

Herr Leber sieht keine Notwendigkeit die Straße An der Untertrave zu einem Shared-Space umzubauen, da diese bereits einen sehr breiten Querschnitt habe.

 

Herr Flasbarth regt an diese im Antrag geforderten Maßnahmen zur Probe umzusetzen, da momentan aufgrund der Coronakrise weniger Fahrzeugverkehr unterwegs sei.

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

6

Nein-Stimmen

8

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich ab.
 

 

Ö 6.11  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/08495 'Wohnungsmarktbericht 2019'
VO/2019/08495-02  
Ö 6.12  
Die Unabhängigen: Antrag zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019
VO/2019/08495-03  
Ö 6.13  
Antje Jansen (GAL): Antrag zu VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019
VO/2020/08743  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Die Unabhängigen: Antrag des AM Frank Müller-Horn zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019
VO/2019/08495-01  
Ö 7.1.1  
AM Christopher Lötsch (CDU): Änderungsantrag zu VO/2019/08495-01 - Antrag des AM Frank Müller-Horn zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019
VO/2019/08495-04  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils