Tagesordnung - 21. Sitzung des Werkausschusses EBL  

Bezeichnung: 21. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium: Werkausschuss EBL
Datum: Do, 12.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 17:16 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 2.1  
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte 11-15 können nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder des Werkausschusses nichtöffentlich beraten werden.    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2018 - öffentl. Teil
SI/2018/289  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.1.1  
Status zur Entsorgung von Abbruchabfällen aus kerntechnischen Anlagen in Schleswig-Holstein    
Ö 4.1.2  
Neu: Öffentliche Toiletten    
Ö 4.2  
Mitteilungen der Werkleitung    
Ö 4.2.1  
Verschiedenes    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Wirtschaftsplan der EBL 2021
Enthält Anlagen
VO/2020/09239  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

1.   Für den Wirtschaftsplan 2021 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge     109.614.629,00 EUR

                                           die Aufwendungen     98.328.886,00 EUR

                                           das Jahresergebnis                                11.285.743,00 EUR

 

1.2 im Vermögensplan      die Einnahmen      62.989.000,00 EUR

                                          die Ausgaben           62.989.000,00 EUR

 

1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

      und Investitionsförderungsmaßnahmen       30.247.504,00 EUR

 

1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen     47.504.000,00 EUR

 

1.5 der Höchstbetrag der Kassenkredite       12.000.000,00 EUR

 

2.   Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2021 festgestellt.

      Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

3.   Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:

      - Vorbericht

      - Erfolgsplan

      - Erfolgsübersicht

      - Vermögensplan

      - Finanzplan      - Investitionsplan

 

 

 

 

 

 

   
    12.11.2020 - Werkausschuss EBL
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.   Für den Wirtschaftsplan 2021 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge     109.614.629,00 EUR

                                           die Aufwendungen     98.328.886,00 EUR

                                           das Jahresergebnis                                11.285.743,00 EUR

 

1.2 im Vermögensplan      die Einnahmen      62.989.000,00 EUR

                                          die Ausgaben           62.989.000,00 EUR

 

1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

      und Investitionsförderungsmaßnahmen       30.247.504,00 EUR

 

1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen     47.504.000,00 EUR

 

1.5 der Höchstbetrag der Kassenkredite       12.000.000,00 EUR

 

2.   Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2021 festgestellt.

      Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

3.   Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:

      - Vorbericht

      - Erfolgsplan

      - Erfolgsübersicht

      - Vermögensplan

      - Finanzplan      - Investitionsplan

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die

Bürgerschaft

 

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

   
    24.11.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.17 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.   r den Wirtschaftsplan 2021 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge     109.614.629,00 EUR

                                           die Aufwendungen     98.328.886,00 EUR

                                           das Jahresergebnis                                11.285.743,00 EUR

 

1.2 im Vermögensplan      die Einnahmen      62.989.000,00 EUR

                                          die Ausgaben           62.989.000,00 EUR

 

1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

      und Investitionsförderungsmaßnahmen       30.247.504,00 EUR

 

1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen     47.504.000,00 EUR

 

1.5 der Höchstbetrag der Kassenkredite       12.000.000,00 EUR

 

2.   Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2021 festgestellt.

      Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigegt.

 

3.   Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:

      - Vorbericht

      - Erfolgsplan

      - Erfolgsübersicht

      - Vermögensplan

      - Finanzplan      - Investitionsplan

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    26.11.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.   Für den Wirtschaftsplan 2021 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge     109.614.629,00 EUR

                                           die Aufwendungen     98.328.886,00 EUR

                                           das Jahresergebnis                                11.285.743,00 EUR

 

1.2 im Vermögensplan      die Einnahmen      62.989.000,00 EUR

                                          die Ausgaben           62.989.000,00 EUR

 

1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

      und Investitionsförderungsmaßnahmen       30.247.504,00 EUR

 

1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen     47.504.000,00 EUR

 

1.5 der Höchstbetrag der Kassenkredite       12.000.000,00 EUR

 

2.   Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2021 festgestellt.

      Sie ist dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

3.   Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:

      - Vorbericht

      - Erfolgsplan

      - Erfolgsübersicht

      - Vermögensplan

      - Finanzplan      - Investitionsplan

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt
 

 

Ö 5.2  
Änderung der Abfallwirtschafts- und der Abfallwirtschaftsgebührensatzung
Enthält Anlagen
VO/2020/09390  
Ö 5.3  
Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung
Enthält Anlagen
VO/2020/09387  
Ö 5.4  
2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/09388  
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
Öffentliche Toilettenanlagen in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/09407  
Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 9.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Thomas-Markus Leber, FDP, zur Thematik Deponieerweiterung Deponie Niemark
VO/2020/09290-01  
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2018 - nichtöffentl. Teil      
N 12     Mitteilungen      
N 12.1     Mitteilungen der Fachbereichsleitung      
N 12.2     Mitteilungen der Werkleitung      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Vergabe eines Dienstleistungsvertrages für das Prüfen, Untersuchen, Abnehmen und Bewerten vonFahrzeugen, Fahrzeugaufbauten und Geräten      
N 13.2     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck. Hier: Vergabe eines Rahmenvertrages für die Instandhaltung, Erweiterung und Anpassung von Rohrleitungsanlagen      
N 13.3     Vergabe eines Auftrags mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000 EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Erneuerung der Brandmeldeanlage der MBA Lübeck      
N 13.4     Vergabe eines Auftrages mit einer erweiterten Auftragssumme über der Wertgrenze von 100.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Erweiterungsauftrag zur Nacherschließung der Entwässerung in Kronsforde 3. BA      
N 13.5     Vergabe eines Auftrages mit einer erweiterten Auftragssumme über der Wertgrenze von 100.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Erweiterungsauftrag zur Kanalsanierung im Gelände neben dem Elbe-Lübeck-Kanal 2. BA      
N 14     Berichte      
N 14.1     Quartalsbericht II/2020 der Entsorgungsbetriebe Lübeck      
N 14.2     Quartalsbericht II/2020 des Entsorgungszentrums Lübeck (EZL)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse