Tagesordnung - 12. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Bezeichnung:	12. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 18.02.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 19:06	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 1.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.01.2020

SI/2020/742

Ö 2

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 2.1

Mitteilungen der Vorsitzenden

Ö 2.1.1

Ausweisung von Gewerbeflächen in Travemünde (siehe VO/2020/08625) (Vorlage für den Bauausschuss)

Ö 2.1.2

Bauvorhaben Buchenweg/Waldstraße (siehe VO/2020/08628) (Vorlage für den Bauausschuss)

Ö 2.2

Mitteilungen der Fachbereichsleitung

Ö 2.2.1

Sachstand Feuerwehrgerätehäuser Kronsforde und Gr. Steinrade

Ö 2.2.2

Sachstand Fischtreppe

Ö 2.2.3

Lebensmittelkontrollen

Ö 2.2.4

Landschaftsschutzgebiet Priwall

Ö 2.2.5

Klimaforum und Klimaschutzmaßnahmen

Ö 2.2.6

Vorstellung des neuen stellvertretenden Bereichsleiters des Bereiches 3.820 Stadtwald

Berichte

Beschlussvorlagen

Hafenentwicklungsplan 2030 (HEP 2030) (wird nachgereicht)

VO/2020/08588

Ö 5

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 5.1

Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck zur Erhebung der Hundesteuer

VO/2020/08545

Ö 5.2

SPD: Antrag zu "Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck zur Erhebung der Hundesteuer" Finanzielle Entlastung für Menschen mit geringem Einkommen bei der Hundesteuer

VO/2020/08545-01

Ö 6

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 6.1

Antrag der AM Rolf Müller (FDP) und Silke Mählenhoff (Bündnis 90/Die Grünen): Munitionsbergung in der Lübecker Bucht jetzt

VO/2019/08475

Ö 6.2

AM Silke Mählenhoff (Bündnis 90 / Die Grünen): Vereinbarung mit Einzelhandel bzgl. Feuerwerksverkauf

VO/2020/08532

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, darauf hinzuwirken, eine freiwillige Vereinbarung mit möglichst vielen Einzelhändlern in Lübeck zu treffen, die besagt, künftig auf den Verkauf von Feuerwerkskörpern der Kategorien 2, 3 und 4 zu verzichten.

In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung im August 2020 berichtet der Bürgermeister / der zuständige Senator über den Fortschritt diesbezüglich.

18.02.2020 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Ö 6.2 - abgelehnt

Beschluss:

In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung im August 2020 berichtet der Bürgermeister / der zuständige Senator über den Fortschritt diesbezüglich.