Tagesordnung - 19. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Bezeichnung:	19. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum:	Mo, 14.09.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:06	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Niederschrift Nr. 18 vom 10.08.20 ÖFFENTLICH

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung vom 10.08.2020

SI/2020/671

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Einzelhandelsentwicklung

Ö 3.1.1

Ergebnisse des aktuellen Einzelhandelsmonitors (mündlich durch Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH)

Ö 3.2

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 3.3

Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Resolution Wirtschaftsausschuss zu Karstadt

Berichte

Bericht Antrag zur Errichtung einer Wasserstofftankstelle (VO/2019/07589)

VO/2020/08961

Ö 4.2

Sachstandsbericht zur Umsetzung der Empfehlungen der OECD in der Metropolregion Hamburg

VO/2020/09229

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Haushaltspläne der Stiftungen HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT für das Haushaltsjahr 2021

VO/2020/09092

Ö 5.2

Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde

VO/2020/08944

Ö 5.3

Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 80.000,00 EUR für das Weihnachtswunderland im Jahr 2020

VO/2020/09091

Ö 5.4

Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 350.000,00 EUR für das Hanse-Kultur-Festival in Lübeck (neu: 04. - 06.06.2021)

VO/2020/09104

Ö 5.5

Betrauung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen zur Bereitstellung und des Betriebes der Priwallfähre und der Vorhaltung der entsprechenden Infrastruktur (Wird bei Eintritt in die Tagesordnung von der Verwaltung zurückgezogen.)

VO/2020/09238

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 6.1

DIE LINKE: Umbau Hafenschuppen 6 (zurückgestellt in der 18. Sitzung des WiA & KBT-A am 10.08.2020)

VO/2020/08799

Ö 6.2

Die Unabhängigen: Errichtung einer Toilettenanlage auf dem Parkplatz "Am Fischereihafen" in Lübeck-Travemünde (Überweisung in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)

VO/2020/09180

VORLAGE

Beschlussvorschlag

1. Auf dem neu errichteten Großparkplatz “Am Fischereihafen" (ehemals „Am Baggersand“) in Lübeck-Travemünde wird eine öffentliche Toilettenanlage inklusive eines Babywickelraumes errichtet.

2. Der Bürgermeister wird zudem gebeten zu prüfen, inwieweit die Errichtung von Ver- und Entsorgungsmöglichkeiten von Camping-/Chemietoiletten an diesem Standort sinnvoll ist.

Über das Ergebnis möge der Bürgerschaft in der September-Sitzung berichtet werden.

27.08.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck

Ö 10.30 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen

14.09.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Ö 6.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Antrag:

1. Auf dem neu errichteten Großparkplatz “Am Fischereihafen" (ehemals „Am Baggersand“) in Lübeck-Travemünde wird eine öffentliche Toilettenanlage inklusive eines Babywickelraumes errichtet.

2. Der Bürgermeister wird zudem gebeten zu prüfen, inwieweit die Errichtung von Ver- und Entsorgungsmöglichkeiten von Camping-/Chemietoiletten an diesem Standort sinnvoll ist.

Über das Ergebnis möge der Bürgerschaft in der September-Sitzung berichtet werden.

Herr Lehrke kündigt an, den Antrag

auf Grundlage des vorliegenden Sachstandes

in der Bürgerschaft zurückziehen zu wollen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt den Antrag ohne Votum zur Kenntnis.