Tagesordnung - 16. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 16. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 11.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:56 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Niederschrift Nr. 15 vom 09.03.20 ÖFFENTLICH
Anlage I Schmutzwasserentsorgung Gewerbegebiet Semiramis
Anlage II Hafenentwicklungsplan 2030

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung vom 09.03.2020
SI/2020/668  
Ö 3  
Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.1.1  
Auswirkung der Corona-Pandemie auf den Einzelhandel in der HL (mündlich durch Frau Kempke (Lübeck Management e.V.))    
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Auswirkung der Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt in der HL (mündlich durch Herrn Dusch (Agentur für Arbeit Lübeck))    
Ö 3.2.2  
Auswirkung der Corona-Pandemie auf den Tourismus in der HL (mündlich durch Herrn Lukas (LTM GmbH))    
Ö 3.3  
Anfrage des Ausschussmitglieds Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Leitlinie für nachhaltige Gewerbeflächenentwicklung (hier: Intensive Ausnutzung der Flächen zur Minimierung des Flächenverbrauchs) (zurückgestellt in der 15. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.03.2020 Hierzu erfolgt eine mündliche Beantwortung durch Herrn Senator Schindler und Herrn Gerdes (KWL GmbH).)
VO/2020/08690  
Ö 3.4  
BM Bernhard Simon: Schaffung neuer Multifunktionszentren (MFZ) im Umfeld des Campus Lübeck (zurückgestellt in der 15. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.03.2020)
VO/2020/08720  
Ö 3.5  
Neue Anfragen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Quartalsbericht I / 2020 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde (Hierzu ist Herr Kirchhoff anwesend.)
Enthält Anlagen
VO/2020/08886  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Hafenentwicklungsplan 2030 (HEP 2030) (zurückgestellt in der 15. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.03.2020 Hierzu ist Herr Kaschel (LPA) anwesend.)
Enthält Anlagen
VO/2020/08588  
Ö 5.1.1  
Änderungsantrag des AM Thomas Leber (FDP) zu VO/2020/08588 Hafenentwicklungsplan 2030
VO/2020/08900  
Ö 5.2  
Überplanmäßige Bewilligung bezüglich der Einbringungspflicht von Erbbauzinsen in das Treuhandvermögen Projekt "Soziale Stadt Moisling"
VO/2020/08682  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Bei dem Produktsachkonto 511003 030.7818000 Stadtplanung und –entwicklung, Investitionszuw. übrige Bereiche werden für die Einbringungspflicht von Erbbauzinsen für die Haushaltsjahren 2012 – 2014 im Projekt „Soziale Stadt Moisling“ EUR 276.000,00 EUR überplanmäßig gem. § 95 d GO bewilligt.

 

Die Deckung erfolgt aus dem Produktsachkonto 548001999 7817000 – Bewirtschaftung Flughafen – Investitionszuw. Priv. Untern.

 

   
    11.05.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Bei dem Produktsachkonto 511003 030.7818000 Stadtplanung und –entwicklung, Investitionszuw. übrige Bereiche werden für die Einbringungspflicht von Erbbauzinsen für die Haushaltsjahren 2012 – 2014 im Projekt „Soziale Stadt Moisling“ EUR 276.000,00 EUR überplanmäßig gem. § 95 d GO bewilligt.

 

Die Deckung erfolgt aus dem Produktsachkonto 548001999 7817000 – Bewirtschaftung Flughafen – Investitionszuw. Priv. Untern.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(14 Ja-Stimmen)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

   
    26.05.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Bei dem Produktsachkonto 511003 030.7818000 Stadtplanung und –entwicklung, Investitionszuw. übrige Bereiche werden für die Einbringungspflicht von Erbbauzinsen für die Haushaltsjahren 2012 – 2014 im Projekt „Soziale Stadt Moisling“ EUR 276.000,00 EUR überplanmäßig gem. § 95 d GO bewilligt.

 

Die Deckung erfolgt aus dem Produktsachkonto 548001999 7817000 – Bewirtschaftung Flughafen – Investitionszuw. Priv. Untern.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

   
    28.05.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.6 - unverändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Bei dem Produktsachkonto 511003 030.7818000 Stadtplanung und –entwicklung, Investitionszuw. übrige Bereiche werden für die Einbringungspflicht von Erbbauzinsen für die Haushaltsjahren 2012 – 2014 im Projekt „Soziale Stadt Moisling“ EUR 276.000,00 EUR überplanmäßig gem. § 95 d GO bewilligt.

 

Die Deckung erfolgt aus dem Produktsachkonto 548001999 7817000 – Bewirtschaftung Flughafen – Investitionszuw. Priv. Untern.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

 

Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Freie Wähler & GAL: Wohneigentumsquote in Lübeck steigern! (zurückgestellt in der 15. Sitzung des WiA & KBT-A am 09.03.2020)
VO/2020/08669  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung vom 09.03.2020      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Mitteilung über die Anordnung einer Eilentscheidung und deren Erledigung      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Hofweg      
N 13.2     Verkauf von Wohnungseigentum in der Lübecker Innenstadt      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 15 vom 09.03.20 ÖFFENTLICH (279 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage I Schmutzwasserentsorgung Gewerbegebiet Semiramis (977 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage II Hafenentwicklungsplan 2030 (4050 KB)