Tagesordnung - 17. Sitzung des Ausschusses für Soziales  

Bezeichnung: 17. Sitzung des Ausschusses für Soziales
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 01.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
N I E D E R S C H R I F T
Pflegebedarfsplanung2030_Sozialausschuss_neu
NIEDERSCHRIFT

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 18.05.2020
SI/2020/662  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrfit der Sitzung vom 02.06.2020    
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort auf Anfrage Anfrage AM Andreas Müller (DIE LINKE): Einrichtung der Obdachlosenhilfe
VO/2020/08571-01  
Ö 3.2  
Wohnberatung- Vereinsgründung "Wohnen im Alter e.V."    
Ö 3.3  
NEU: Anfrage AM Müller: gemeinsamer Termin mit dem AK Soziales    
Ö 3.4  
NEU: Mitteilung zu den Einschränkungen in der Altenhilfe    
Ö 3.5  
NEU: Beantwortung der Fragen von Frau Akyurt aus der Sitzung vom 02.06.2020 in Bezug auf die Sanktionen im Jobcenter Lübeck    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Zwischenstand "Suchthilfeplan"    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2019
VO/2020/09171  
Ö 5.2  
Wirtschaftsplan 2021 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)
Enthält Anlagen
VO/2020/09140  
Ö 5.3  
Entschuldungsfonds der Possehl-Stiftung Lübeck
VO/2020/09128  
Ö 5.4  
Vorlage zur 1. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Übergangswohneinrichtungen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/09126  
Ö 5.5  
Dringlichkeitsantrag von AM Nil Gersdorf (CDU) und AM Aydan Candan (SPD): Sonnentag in Corona Zeiten
VO/2020/09264  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Aus den für den ausgefallenen Sonnentag 2020 zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln sollen Auftritte von Künstlern, die sonst keinerlei oder nicht ausreichende Hilfen erhalten können, in städtischen Senioreneinrichtungen, Begegnungsstätten und anderen sozialen Einrichtungen organisiert werden. Ein Hygienekonzept ist zu erstellen und umzusetzen.

 

Auch für Menschen, die nicht in stationären Einrichtungen leben, sollten Programm geboten werden. Hier könnte eine Veranstaltung mit Lübecker Künstlern (Zauberer, Unterhalter, etc.) in einer Location mit Hygiene-Konzept ermöglicht werden.

 

Über die Durchführung ist dem Sozialausschuss im nächsten Jahr zu berichten.
 

 

   
    01.09.2020 - Ausschuss für Soziales
    Ö 5.5 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Aus den für den ausgefallenen Sonnentag 2020 zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln sollen Auftritte von Künstlern, die sonst keinerlei oder nicht ausreichende Hilfen erhalten können, in städtischenbecker Senioreneinrichtungen, Begegnungsstätten und anderen sozialen Einrichtungen organisiert werden. Ein Hygienekonzept ist zu erstellen und umzusetzen.

 

Auch r Menschen, die nicht in stationären Einrichtungen leben, sollten Programm geboten werden. Hier könnte eine Veranstaltung mit Lübecker Künstlern (Zauberer, Unterhalter, etc.) in einer Location mit Hygiene-Konzept ermöglicht werden.

 

Über die Durchführung ist dem Sozialausschuss im nächsten Jahr zu berichten.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2019/08495 'Wohnungsmarktbericht 2019'
VO/2019/08495-02  
Ö 6.2  
Die Unabhängigen: Antrag zur VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019
VO/2019/08495-03  
Ö 6.3  
Antje Jansen (GAL): Antrag zu VO/2019/08495 Wohnungsmarktbericht 2019
VO/2020/08743  
Ö 6.4  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Aktionsplan Queeres Lübeck
VO/2020/08766  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
NEU: AM Müller zum Termin mit dem AK Soziales    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 18.05.2020      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.06.2020      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
N 14.1     NEU: Anfrage von Frau Gersdorf zu einer Situaton einer Flüchtlingsfamilie      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich N I E D E R S C H R I F T (287 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Pflegebedarfsplanung2030_Sozialausschuss_neu (560 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich NIEDERSCHRIFT (164 KB)