Tagesordnung - 38. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 38. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 07.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.08.2020
SI/2020/631  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Bebauungsplan 32.07.01 - Fischereihafen / Baggersand - Teilbereich West, 1. Änderung Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2020/08638  
Ö 3.2  
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014
Enthält Anlagen
VO/2020/09090  
Ö 3.3  
Ehrenbürgerschaften und Straßennamen in der Hansestadt Lübeck Umbenennung Lenardweg und Pfitznerstraße gemäß Bürgerschaftsbeschluss (VO/2018/06936)
VO/2019/08486  
Ö 3.4  
Beteiligung am Projektaufruf zum Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus": Neugestaltung der Beckergrube
VO/2020/09143  
Ö 3.5  
Lübeck sorgt vor: Klimaanpassungskonzept für die Hansestadt
Enthält Anlagen
VO/2020/09071  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Mündlicher Bericht (5.610): Neue Teutendorfer Siedlung    
Ö 4.2  
Synopse: Klimaschutzmaßnahmen in Lübeck für die Jahre 2020/2021
Enthält Anlagen
VO/2020/09223  
Ö 5     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 5.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.1.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
AM Pluschkell (SPD) und Lötsch (CDU): Umsetzung Haushaltsbegleitbeschluss 2020
VO/2020/09231  
Ö 5.2.2  
AM Pluschkell (SPD): Fahrradfreundliches Lübeck
VO/2020/09233  
Ö 5.2.3  
AM Sabine Haltern (SPD): Travemünde Kombibahnsteig/Baufeld Bertlingstraße
VO/2020/09236  
Ö 5.2.4  
AM Dr. Ulrich Brock (CDU): Anfrage zu VO/2020/09090 - 2. Satzung zu Änderung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014
VO/2020/09282  
Ö 5.2.5  
Anfrage des AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Planungsstand Fahrradparkdeck am Lübecker Hauptbahnhof
VO/2020/09287  
Ö 5.2.6  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zur soeben auf den Weg gebrachten "Landesstrategie 2030" für den Radverkehr
VO/2020/09288  
Ö 5.2.7  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber, FDP, zur Raumbelüftung von Innenräumen in öffentlichen Gebäuden, insbesondere von Klassenräumen in Zeiten von Corona
VO/2020/09289  
Ö 5.2.8  
Weitere mündliche Anfragen während der Sitzung:    
Ö 5.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 5.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 5.4.1  
Mündliche Mitteilung (2.830): Skateranlage in Travemünde    
Ö 5.4.2  
Sitzungstermine des Bauausschusses 2021
VO/2020/09161  
Ö 5.4.3  
CDU: AT zu VO/2020/09184 - Wahl in den Bauausschuss
VO/2020/09218-01  
Ö 5.4.4  
Mündliche Mitteilung (5.610): Mobilitätskonzept Travemünde    
Ö 5.4.5  
Mündliche Mitteilung: Sachstand: Investitionshaushalt 2020    
Ö 5.4.6  
Mündliche Mitteilung: Sachstand, Feuerwehrhaus Kronsforde    
Ö 5.4.7  
Mündliche Mitteilung (5.610): Sachstand, B-Planverfahren    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Neu- und Umbau von Radwegen
VO/2020/08765  
Ö 6.2  
Freie Wähler & GAL: Wohneigentumsquote in Lübeck steigern!
VO/2020/08669  
Ö 6.3  
Antrag AM Katjana Zunft (DIE LINKE) "Mehr Frauen wagen"
VO/2019/08257  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Hauptausschuss möge beschließen,

  1. dass bei der Um-oder Neubenennung von Straßen und Plätzen die Straßen oder der Platz nach einer berühmten, bekannten, verdienstvollen Frau benannt wird.
  2. Die Frau soll Besonderes für die kulturelle, wissenschaftliche oder auch humanitäre Entwicklung der menschlichen Gesellschaft geleistet haben und dadurch Menschen ein Vorbild sein und ihnen durch ihr Wirken Mut machen.
  3. Der Fachbereich 5 legt gemeinsam mit der Gleichstellungsbeauftragten für jeden Sachverhalt drei Vorschläge dem Fachausschuss zur Empfehlung und Entscheidung vor.
  4. Erst wenn es aus dem räumlichen oder sachlichen Zusammenhang der umgebenden Straßen nicht sinnvoll erscheint, eine Straße oder einen Platz nach einer weiblichen Persönlichkeit zu benennen, werden andere Bezeichnungen diskutiert.

Der Bürgermeister wird beauftragt zum 8.03.2020 einen Bericht vorzulegen der die Straßennamen in Lübeck unter den Stichpunkten Gleichstellung und Geschlechtergerechtigkeit zu analysieren und mindestens 50 Namen von Frauen vorzulegen nach denen zukünftig Straßen und Plätze benannt werden sollen.

 

   
    12.11.2019 - Hauptausschuss
    Ö 8.1 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

Beschluss:

Der Hauptausschuss möge beschließen,

  1. dass bei der Um-oder Neubenennung von Straßen und Plätzen die Straßen oder der Platz nach einer berühmten, bekannten, verdienstvollen Frau benannt wird.
  2. Die Frau soll Besonderes für die kulturelle, wissenschaftliche oder auch humanitäre Entwicklung der menschlichen Gesellschaft geleistet haben und dadurch Menschen ein Vorbild sein und ihnen durch ihr Wirken Mut machen.
  3. Der Fachbereich 5 legt gemeinsam mit der Gleichstellungsbeauftragten für jeden Sachverhalt drei Vorschläge dem Fachausschuss zur Empfehlung und Entscheidung vor.
  4. Erst wenn es aus dem räumlichen oder sachlichen Zusammenhang der umgebenden Straßen nicht sinnvoll erscheint, eine Straße oder einen Platz nach einer weiblichen Persönlichkeit zu benennen, werden andere Bezeichnungen diskutiert.

Der Bürgermeister wird beauftragt zum 8.03.2020 einen Bericht vorzulegen der die Straßennamen in Lübeck unter den Stichpunkten Gleichstellung und Geschlechtergerechtigkeit zu analysieren und mindestens 50 Namen von Frauen vorzulegen nach denen zukünftig Straßen und Plätze benannt werden sollen.

 

 

Der Hauptausschuss stimmt der Überweisung des durch Herrn Prieur geänderten Antrages an den Bauausschuss mehrheitlich (8 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen) zu. 

 

   
    02.12.2019 - Bauausschuss
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

 

   
    16.12.2019 - Bauausschuss
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

 

   
    16.03.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.4 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

 

   
    17.08.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

10

Nein-Stimmen

3

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss vertagt den Antrag mehrheitlich um eine Sitzung.
 

 

   
    07.09.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.3 - abgelehnt
   

Antrag:

 

Der Hauptausschuss möge beschließen,

  1. dass bei der Um-oder Neubenennung von Straßen und Plätzen die Straßen oder der Platz nach einer berühmten, bekannten, verdienstvollen Frau benannt wird.
  2. Die Frau soll Besonderes für die kulturelle, wissenschaftliche oder auch humanitäre Entwicklung der menschlichen Gesellschaft geleistet haben und dadurch Menschen ein Vorbild sein und ihnen durch ihr Wirken Mut machen.
  3. Der Fachbereich 5 legt gemeinsam mit der Gleichstellungsbeauftragten für jeden Sachverhalt drei Vorschläge dem Fachausschuss zur Empfehlung und Entscheidung vor.
  4. Erst wenn es aus dem räumlichen oder sachlichen Zusammenhang der umgebenden Straßen nicht sinnvoll erscheint, eine Straße oder einen Platz nach einer weiblichen Persönlichkeit zu benennen, werden andere Bezeichnungen diskutiert.

Der Bürgermeister wird beauftragt zum 8.03.2020 einen Bericht vorzulegen der die Straßennamen in Lübeck unter den Stichpunkten Gleichstellung und Geschlechtergerechtigkeit zu analysieren und mindestens 50 Namen von Frauen vorzulegen nach denen zukünftig Straßen und Plätze benannt werden sollen.

 

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen:

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

5

Nein-Stimmen

10

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich ab.
 

 

Ö 6.4  
SPD: Radfahren in Grünanlagen erlauben
VO/2020/09194  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2019/07727-01: Solarenergie auf städtischen Gebäuden bis 2025
2019/07727-01-15  
Ö 7.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausbau der Elektromobilität in Lübeck
VO/2020/09044  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Anteile von Wohnformen für den Geschosswohnungsbau in der Neuen Teutendorfersiedlung/Dreilingsberg
VO/2020/08932  
Ö 7.3.1  
Austauschantrag zur VO/2020/08932: Dringlichkeitsantrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Anteile von Wohnformen für den Geschosswohnungsbau in der Neuen Teutendorfersiedlung/Dreilingsberg
VO/2020/08932-01  
Ö 7.4  
AM Lengen (SPD): Dringlichkeitsantrag: "Radfahren in Grünanlagen erlauben"
VO/2020/09166  
Ö 7.5  
Dringlichkeitsantrag: AM Pluschkell (SPD): Klimaverträgliche Wärmeversorgung
VO/2020/09230  
Ö 7.6  
Dringlichkeitsantrag des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Grünfläche in St. Lorenz erhalten
VO/2020/09295  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.08.2020      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Anmietung Kohlmarkt 7 - 15, 23552 Lübeck für den Bereich 5.651 - Gebäudemanagement      
N 11.2     Vergabe über die Erarbeitung eines LNG-Bunkerhandbuchs für den Port of Lübeck      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.1.1     Antworten aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilung über Baugesuche (5.610) (Anlagen werden nachgereicht)      
N 13.3.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.3.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse