Tagesordnung - 31. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	31. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 12.05.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 19:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Protokoll öffentl. Teil 26.03.20

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.03.2020 (Liegt vor)

SI/2020/560

Ö 3

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 3.1

Ausschreibung der Stelle der Fachbereichsleitung Kultur und Bildung, Text und Verfahren

VO/2020/08874

Ö 3.2

Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): "Inklusion" (Zurückgestellt am 12.11.19)

VO/2019/08258

Ö 3.2.1

Antwort auf die Anfrage von AM Katjana Zunft (DIE LINKE) zum Thema "Inklusion"

VO/2020/08680

Ö 3.3

Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Solaranlagen auf Dächern (Zurückgestellt am 12.11.19)

VO/2019/08230

Ö 3.3.1

Antwort auf die Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Solaranlagen auf Dächern

VO/2020/08726

Ö 3.4

Anfrage des Ausschussmitgliedes Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Sondernutzung während eines Straßenflohmarktes An der Stadtfreiheit

VO/2019/08323

Ö 3.4.1

Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg betr. Sondernutzung während eines Straßenflohmarktes An der Stadtfreiheit

VO/2020/08870

Ö 3.5

Anfrage der Ausschussmitglieder Birte Duggen und Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Förderung für Investitionen in Elektromobilität (Zurückgestellt am 25.02.20)

VO/2020/08697

Ö 3.5.1

Antwort auf die Anfrage der AM Birte Duggen und Dr. Axel Flasbarth - Förderung für Investitionen in Elektromobilität - VO/2020/08697

VO/2020/08854

Ö 3.6

Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter (Bündnis 90 / Die Grünen) - Beteiligung der Unteren Naturschutzbehörde bei Baumfällungen im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren (Zurückgestellt am 10.03.20)

VO/2020/08756

Ö 3.6.1

Antwort auf die Anfrage des AM Thorsten Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. Beteiligung der Unteren Naturschutzbehörde bei Baumfällungen im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren

VO/2020/08864

Ö 3.7

Antwort auf die Anfrage des AM Kleyer (Bündnis 90/Die Grünen) betr. nicht eingeschalteter Beleuchtung

VO/2020/08604

Ö 3.8

Antwort auf die Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. Nutzung der Räumlichkeiten im Rathaushof durch die Technische Hochschule

VO/2020/08727

Ö 3.9

Anfrage AM Simon (CDU-Fraktion): Ausbau der Bahnstrecke Lübeck - Bad Kleinen-

VO/2020/08901

Ö 3.10

BM Bernhard Simon: Fragen zur finanziellen Lage städtischer Gesellschaften in Folge der Corona-Krise

VO/2020/08915

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Die Corona-Krise hat erhebliche Auswirkungen auf das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben in unserer Stadt. Auch die städtischen Gesellschaften/Eigenbetriebe sind hiervon betroffen. In diesem Zusammenhang wird der Bürgermeister um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

- Welche Auswirkungen hat die Corona-Krise auf die geschäftliche Entwicklung der wesentlichen städtischen Gesellschaften/Eigenbetriebe, insbesondere bei

-Lübecker Hafengesellschaft

-Senioreneinrichtungen

-Stadtverkehr

-Theater

- Welche Geschäftsergebnisse werden für die Gesellschaften unter Best- und Worst-Case-Annahmen für 2020 nach heutigem Stand erwartet? Ausweise je Gesellschaft bitte inkl. der Abweichung gegenüber dem bisherigen Plan 2020.

- Was sind die unternehmensspezifischen Begründungen für diese Ergebnisabweichungen?

- Welche Schritte haben die betreffenden Gesellschaften/Eigenbetriebe eingeleitet bzw. beabsichtigen einzuleiten, um negative Auswirkungen auf die Geschäftsergebnisse zu minimieren?

- Sind Maßnahmen der Stadt erforderlich, um einzelne Gesellschaften in ihrer Existenz zu sichern? Wenn ja, um welche Gesellschaften handelt es sich und welche Maßnahmen der Stadt sind geplant?

Im Hinblick auf die enorme finanzielle Tragweite wird der Bürgermeister gebeten, in der Sitzung des Hauptausschusses am 12.05.2020 einen ersten kurzen Überblick zu geben.

Eine schriftliche Beantwortung der Fragen wird zur Sitzung des Hauptausschusses am 26.05.2020 erbeten.

12.05.2020 - Hauptausschuss

Ö 3.10 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	x
	Vertagung
	Ohne Votum

Ö 3.11

NEU: mündl. Anfrage des AM Reinhardt (SPD) betreffend geforderte Akteneinsicht Stadtwerke Lübeck

Ö 3.12

NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betreffend die Terminplanung für die Aufstellung des Haushaltes 2021

Ö 3.13

NEU: mündl. Nachfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betreffend den Sachstand der Anfrage zu Radfahrprojekte GFGK-Förderprojekte

Ö 3.14

NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betreffend die beschlossene Freigabe in Höhe von 10 Mio Euro für Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Ö 3.15

NEU: aktuelle Lage Corona-Pandemie (Bgm.)

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Bildungsbericht: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2019/20

VO/2020/08695

Ö 5

Beschlussvorlagen

Ö 5.1

Städtebauförderungsprogramm "Stadtumbau West": Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen für die Gesamtmaßnahme Nordwest der Hansestadt Lübeck

VO/2020/08701

Ö 5.2

Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2020 - investiv

VO/2020/08782

Ö 5.3

Projektfreigabe zur Umsetzung der Umnutzung und Sanierung des Gebäudes der ehemaligen Schulhausmeisterwohnung an der Mühlenweg Schule, Moislinger Mühlenweg 56-58 in 23560 Lübeck, über 175.000,- EUR

VO/2020/08760

Ö 5.4

Änderung der "Entgeltordnung der Hansestadt Lübeck für die Ausgabe der Erlaubnisscheine zum Fischfang"

VO/2020/08778

Ö 5.5

Projektfreigabe "Behnhaus Drägerhaus Sanierungsmaßnahme", Königstraße 9 - 11, 23552 Lübeck, über 8.150.000,- EUR

VO/2020/08858

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

Dringlichkeitsantrag AM Birte Duggen (Bündnis 90 / Die Grünen): Öffnung von Kitas und Grundschulen da wo möglich (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)

VO/2020/08908

Ö 7.2

AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Dringlichkeitsantrag: Hybrid-Lösungen schaffen (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)

VO/2020/08914

Ö 8

Gleichstellung

Ö 8.1

Antrag AM Katjana Zunft (DIE LINKE) "Fußgänger*innenampeln mit Streuscheiben mit gleichgeschlechtlichen Paaren ausstatten!" (Zurückgestellt am 12.11.19)

VO/2019/08261

Ö 8.1.1

Ausstattung von Fußgänger:innenampeln mit Streuscheiben mit gleichgeschlechtlichen Paaren.

VO/2020/08777

Ö 8.2

NEU: Ankündigung eines Berichtes zum Thema Gleichstellung in der Corona-Zeit (Bgm.)

Ö 9

Verschiedenes

Ö 9.1

NEU: öffentliche Beratung zu TOP 14.3: Anmietung: Kreuzweg 7-9, 23558 Lübeck für 3.320 - Ordnungsamt und 4.510 - Familienhilfe

Ö 10

Ende des öffentlichen Teils

N 11

Genehmigung der Niederschrift

N 11.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.03.2020 (Liegt vor)

N 12

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 12.1

NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. Handlungsoptionen bei möglichen Liquiditätsengpässen bei der LHG

N 13

Berichte

N 13.1

Quartalsbericht IV/2019 der städtischen Gesellschaften und Betriebe

N 13.2

Mitteilung über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters hier: Auftragserteilung zur Beschaffung von versch. Schutzmasken zur Eindämmung der Covid-19 Pandemie

N 13.3

Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto

N 13.4

Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto

N 14

Beschlussvorlagen

N 14.1

Besetzung der Planstelle der Leitung des Bereiches Ordnungsamt

N 14.2

Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft: Beförderung

N 14.3

Anmietung: Kreuzweg 7-9, 23558 Lübeck für 3.320 - Ordnungsamt und 4.510 - Familienhilfe

N 14.4

Ausschreibung von Energielieferungen über 175.000,00 EUR: Erdgaslieferung ab 2021 (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)

N 15

Verschiedenes

N 15.1

NEU: mündl. Nachfrage des AM Prieur (CDU) betreffend die eingesetzte Mikrofonanlage

Ö 16

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Protokoll öffentl. Teil 26.03.20 (403 KB)

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Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

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