Tagesordnung - 31. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 31. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 12.05.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll öffentl. Teil 26.03.20

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.03.2020 (Liegt vor)
SI/2020/560  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Ausschreibung der Stelle der Fachbereichsleitung Kultur und Bildung, Text und Verfahren
VO/2020/08874  
Ö 3.2  
Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): "Inklusion" (Zurückgestellt am 12.11.19)
VO/2019/08258  
Ö 3.2.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Katjana Zunft (DIE LINKE) zum Thema "Inklusion"
Enthält Anlagen
VO/2020/08680  
Ö 3.3  
Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Solaranlagen auf Dächern (Zurückgestellt am 12.11.19)
VO/2019/08230  
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Solaranlagen auf Dächern
VO/2020/08726  
Ö 3.4  
Anfrage des Ausschussmitgliedes Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Sondernutzung während eines Straßenflohmarktes An der Stadtfreiheit
VO/2019/08323  
Ö 3.4.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg betr. Sondernutzung während eines Straßenflohmarktes An der Stadtfreiheit
Enthält Anlagen
VO/2020/08870  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) im Hauptausschuss am 12.11.2019 (VO/2019/08323):

 

Der Straßenflohmarkt An der Stadtfreiheit ist ein besonderes Event im Quartier. Es kommen viele Besucher:innen, die die besondere Atmosphäre genießen. Anwohner:innen aus dem Quartier nutzen die Gelegenheit zur Gemeinsamkeit und zum Austausch. In diesem Jahrwurde die Veranstaltung durch Autofahrer:innen gestört, die die von Ständen und Fußgänger:innen bevölkerte Verkehrsfläche befahren wollten. Daraus ergaben sich bedrohliche Situationen. Der städtische Ordnungsdienst forderte Standbetreiber auf, ihre Stände abzubauen und die Fußwege freizuräumen. Daraus ergeben sich für mich nachfolgende Fragen:

 

1. Welche ordnungsrechtlichen Genehmigungen sind für einen Straßenflohmarkt erforderlich?

Wurden diese Genehmigungen für den Straßenflohmarkt An der Stadtfreiheit beantragt und erteilt?

 

2. Ergeben sich daraus Einschränkungen der Benutzung für sonstige Verkehrsteilnehmer:innen (z. B. Durchfahrtsverbote)?

 

3. Auf welcher Rechtsgrundlage wird der örtliche Ordnungsdienst tätig?

 

4. Sind aufgrund der diesjährigen Erfahrungen mit dem Straßenflohmarkt An der Stadtfreiheit Schlussfolgerungen für das Verfahren im kommenden Jahr erkennbar?

 

5. Welche Schlussfolgerungen ergeben sich aus den dortigen Erfahrungen für Straßenflohmärkte in anderen Quartieren der Stadt?

 

 

   
    12.05.2020 - Hauptausschuss
    Ö 3.4.1 - geändert beschlossen
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

Ö 3.5  
Anfrage der Ausschussmitglieder Birte Duggen und Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Förderung für Investitionen in Elektromobilität (Zurückgestellt am 25.02.20)
VO/2020/08697  
Ö 3.5.1  
Antwort auf die Anfrage der AM Birte Duggen und Dr. Axel Flasbarth - Förderung für Investitionen in Elektromobilität - VO/2020/08697
VO/2020/08854  
Ö 3.6  
Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter (Bündnis 90 / Die Grünen) - Beteiligung der Unteren Naturschutzbehörde bei Baumfällungen im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren (Zurückgestellt am 10.03.20)
VO/2020/08756  
Ö 3.6.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Thorsten Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. Beteiligung der Unteren Naturschutzbehörde bei Baumfällungen im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren
VO/2020/08864  
Ö 3.7  
Antwort auf die Anfrage des AM Kleyer (Bündnis 90/Die Grünen) betr. nicht eingeschalteter Beleuchtung
VO/2020/08604  
Ö 3.8  
Antwort auf die Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. Nutzung der Räumlichkeiten im Rathaushof durch die Technische Hochschule
VO/2020/08727  
Ö 3.9  
Anfrage AM Simon (CDU-Fraktion): Ausbau der Bahnstrecke Lübeck - Bad Kleinen-
Enthält Anlagen
VO/2020/08901  
Ö 3.10  
BM Bernhard Simon: Fragen zur finanziellen Lage städtischer Gesellschaften in Folge der Corona-Krise
VO/2020/08915  
Ö 3.11  
NEU: mündl. Anfrage des AM Reinhardt (SPD) betreffend geforderte Akteneinsicht Stadtwerke Lübeck    
Ö 3.12  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betreffend die Terminplanung für die Aufstellung des Haushaltes 2021    
Ö 3.13  
NEU: mündl. Nachfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betreffend den Sachstand der Anfrage zu Radfahrprojekte GFGK-Förderprojekte    
Ö 3.14  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betreffend die beschlossene Freigabe in Höhe von 10 Mio Euro für Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie    
Ö 3.15  
NEU: aktuelle Lage Corona-Pandemie (Bgm.)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bildungsbericht: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2019/20
Enthält Anlagen
VO/2020/08695  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Städtebauförderungsprogramm "Stadtumbau West": Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen für die Gesamtmaßnahme Nordwest der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/08701  
Ö 5.2  
Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2020 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2020/08782  
Ö 5.3  
Projektfreigabe zur Umsetzung der Umnutzung und Sanierung des Gebäudes der ehemaligen Schulhausmeisterwohnung an der Mühlenweg Schule, Moislinger Mühlenweg 56-58 in 23560 Lübeck, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2020/08760  
Ö 5.4  
Änderung der "Entgeltordnung der Hansestadt Lübeck für die Ausgabe der Erlaubnisscheine zum Fischfang"
Enthält Anlagen
VO/2020/08778  
Ö 5.5  
Projektfreigabe "Behnhaus Drägerhaus Sanierungsmaßnahme", Königstraße 9 - 11, 23552 Lübeck, über 8.150.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2020/08858  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag AM Birte Duggen (Bündnis 90 / Die Grünen): Öffnung von Kitas und Grundschulen da wo möglich (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
VO/2020/08908  
Ö 7.2  
AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Dringlichkeitsantrag: Hybrid-Lösungen schaffen (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
VO/2020/08914  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1  
Antrag AM Katjana Zunft (DIE LINKE) "Fußgänger*innenampeln mit Streuscheiben mit gleichgeschlechtlichen Paaren ausstatten!" (Zurückgestellt am 12.11.19)
VO/2019/08261  
Ö 8.1.1  
Ausstattung von Fußgänger:innenampeln mit Streuscheiben mit gleichgeschlechtlichen Paaren.
VO/2020/08777  
Ö 8.2  
NEU: Ankündigung eines Berichtes zum Thema Gleichstellung in der Corona-Zeit (Bgm.)    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 9.1  
NEU: öffentliche Beratung zu TOP 14.3: Anmietung: Kreuzweg 7-9, 23558 Lübeck für 3.320 - Ordnungsamt und 4.510 - Familienhilfe    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.03.2020 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. Handlungsoptionen bei möglichen Liquiditätsengpässen bei der LHG      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht IV/2019 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 13.2     Mitteilung über eine Eilentscheidung des Bürgermeisters hier: Auftragserteilung zur Beschaffung von versch. Schutzmasken zur Eindämmung der Covid-19 Pandemie      
N 13.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.4     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Besetzung der Planstelle der Leitung des Bereiches Ordnungsamt      
N 14.2     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft: Beförderung      
N 14.3     Anmietung: Kreuzweg 7-9, 23558 Lübeck für 3.320 - Ordnungsamt und 4.510 - Familienhilfe      
N 14.4     Ausschreibung von Energielieferungen über 175.000,00 EUR: Erdgaslieferung ab 2021 (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)      
N 15     Verschiedenes      
N 15.1     NEU: mündl. Nachfrage des AM Prieur (CDU) betreffend die eingesetzte Mikrofonanlage      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Protokoll öffentl. Teil 26.03.20 (403 KB)