Tagesordnung - 31. Sitzung des Hauptausschusses  

Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) aus der Hauptausschusssitzung vom 12.11.2019 (VO/2019/08230):

Zum Relaunch der Seite www.luebeck.de zum 1. Oktober 2019 wurde das Thema "Klimaschutz - Gemeinsam auf Klimakurs in Lübeck" öffentlich mit einem Bild der Solaranlage auf dem Gebäude der Musik- und Kongresshalle als Aufmacher verwendet.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Bürgermeister:

1. Wie viele Solaranlagen werden auf den Dächern von städtischen Liegenschaften aktuell betrieben?

2. Wie hoch ist der Prozentsatz der städtischen Gebäude, die über eine Solaranlage auf dem Dach verfügen (wenn die Zahl der städtischen Gebäude nur mit einem erhöhten Aufwand zu ermitteln ist, mag insoweit im Sinne einer zügigen Beantwortung der Anfrage die Zahl geschätzt werden)?

3. Wie viele Solaranlagen auf den Dächern kommunaler Liegenschaften wurden ab 2015 neu in Betrieb genommen (bitte nach Jahren getrennt angeben)?

4. Wie viele Solaranlagen auf den Dächern kommunaler Liegenschaften werden in den kommenden drei Jahren voraussichtlich in Betrieb genommen?

5. Welche Hinderungsgründe bestehen, den Anteil der Dächer kommunaler Liegenschaften mit Solaranlagen signifikant zu erhöhen (bitte bei der Antwort insbesondere auf Gebäude eingehen, die nicht unter Denkmalschutz stehen, zB jüngere Schulgebäude).

6. Den Fragesteller hat die Rückmeldung erreicht, dass die Genehmigung von Solaranlagen auf Dächern in Stadtteilen mit einer Erhaltungssatzung (aber ohne bestehenden Denkmalschutz) in bestimmten Fällen nicht erfolgen kann. In wie vielen Fällen mussten Anträge auf Errichtung einer Solaranlage auf dem Dach eines privaten Gebäudes in den letzten Jahren abgelehnt werden? Welche Gründe waren hierfür ausschlaggebend?