Tagesordnung - 29. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 29. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 10.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:09 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll öffentl. Teil 25.02.20

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2020 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2020/558  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Entwurf des Ausschreibungstextes für die Stelle der Bereichsleitung Informationstechnik
VO/2020/08740  
Ö 3.2     Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): GVFG-Fördermittel für Radwege
VO/2019/08084  
Ö 3.2.1  
Antwort auf die Anfrage des stellv. AM Dr. Axel Flasbarth betr. GVFG-Fördermittel für Radwege
VO/2019/08406  
Ö 3.3  
Antwort auf die mündliche Nachfrage des AM Prieur betr. Baugebiet Rehsprung
VO/2020/08723  
Ö 3.4  
Anfrage AM Ragnar Lüttke (DIE LINKE): Gaslaternen
VO/2020/08721  
Ö 3.5  
Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter (Bündnis 90 / Die Grünen) - Beteiligung der Unteren Naturschutzbehörde bei Baumfällungen im Rahmen von Baugenehmigungsverfahren
VO/2020/08756  
Ö 3.6  
NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. Kassenkredite    
Ö 3.7  
NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. Veranstaltungsabsagen aufgrund von Covid 19    
Ö 3.8  
NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. Baumfällungen auf dem Grundstück für den Hotelneubau am ZOB    
Ö 3.9  
NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. Angebote für Jugendliche in Travemünde    
Ö 4     Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Aufbau einer Ehrenamtskoordination "Bürgerschaftliches Engagement" in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/08575  
Ö 5.2  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Bestandserhebung 2019/20 Maßnahmenplanung 2020/21 ff.
Enthält Anlagen
VO/2020/08597  
Ö 5.3  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Schlutupkai I, Kaimauer-Ertüchtigung und Flächenherrichtung - 2. Bauabschnitt
Enthält Anlagen
VO/2020/08582  
Ö 5.4  
Hafenentwicklungsplan 2030 (HEP 2030)
Enthält Anlagen
VO/2020/08588  
Ö 5.5  
Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2020
Enthält Anlagen
VO/2020/08643  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1  
Anfrage des AM Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Auswertung der Initiative "Gewalt gegen Frauen"
VO/2020/08767  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Im Frühjahr 2017 war in der Zeitung von einer großen Initiative „Gewalt gegen Frauen“ zu lesen. Es fuhr seinerzeit ein Bus des Stadtverkehrs versehen mit dem Motto „du bist nicht allein – es gibt Hilfen in Lübeck bei Gewalt“. Über 30 Lübecker Organisationen wie die Stadtwerke, die Stadtverwaltung oder auch die Fraktionen der Bürgerschaft beteiligten sich an der Aktion. In städtischen Unternehmen sind Flyer verteilt worden, die auch Ansprechpartner in den Betrieben benannt haben und Unterstützungsmöglichkeiten im Betrieb aufzeigen sollten. Dazu frage ich:  

 

Ist dem Bürgermeister bekannt, ob die Aktion dazu geführt hat, dass Mitarbeiter:innen in städtischen Unternehmen und auch bei der Stadtverwaltung das Angebot/die Unterstützungsmöglichkeiten in Anspruch genommen haben? Wenn ja, wie stellt sich das nach Jahren 2017, 2018 und 2019 dar? (Bitte um Benennung der Anzahl der Inanspruchnahmen nach Jahren je teilnehmenden Unternehmen/Betrieb und auch in der Stadtverwaltung).


 

 

 

   
    10.03.2020 - Hauptausschuss
    Ö 8.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

   
    23.06.2020 - Hauptausschuss
    Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 9.1  
NEU: mündl. Anfrage des AM Krause betr. eine noch ausstehende Beantwortung einer Anfrage aus der Sitzung des Hauptausschusses am 11.11.2019 betreffend das Hansemuseum    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.02.2020 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis90/Die Grünen) betr. den Verkauf von Anteilen an der LHG durch RREEF      
N 13     Berichte      
N 13.1     Gewinnverwendung 2018 der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beteiligung der Schleswig-Holstein Netz AG an der Netz Lübeck GmbH      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll öffentl. Teil 25.02.20 (572 KB)