Tagesordnung - 5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat  

Bezeichnung: 5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 19.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3     Polizeibeirat    
Ö 3.1  
Mitteilungen der Polizeidirektion    
Ö 3.1.1  
Kriminalpräventiver Rat    
Ö 3.2     Beantwortung von Anfragen an den Polizeibeirat (Es liegt nichts vor.)    
Ö 3.3  
Neue Anfragen an den Polizeibeirat    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 15.01.2019
SI/2019/385  
Ö 5     Mitteilungen    
Ö 5.1  
Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden    
Ö 5.2  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 5.2.1  
Vorstellung Standesamt    
Ö 5.2.2  
D115 Service    
Ö 5.2.3  
FW-Gerätehäuser Kronsforde und Groß Steinrade - Schulweg    
Ö 5.2.4  
Auswerung Umfrage zum Bürgerservice    
Ö 5.2.5  
Workshop "Städtebauliche Prävention" am 01.02.2019    
Ö 5.2.6  
Gemeinsame "Bunte" Feuerwehrleitstelle    
Ö 5.2.7  
Sondersitzung Holzhof Wesloe    
Ö 5.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 5.3.1  
Ausschussmitglied Dr. Marek Lengen SPD: Verstöße gegen Bebauungsplan Heiweg/ Heidenkoppel
VO/2019/06999  
Ö 5.3.2  
Anfrage des AM Rolf Müller (FDP) zur Hochwasserbedrohung auf dem Priwall
VO/2019/06991  
Ö 5.4     Überweisungen aus der Bürgerschaft    
Ö 5.4.1  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Umweltkostenschätzung für den Verkehr in Lübeck
VO/2019/07015  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage der vom Umweltbundesamt aktualisierten "Methodenkonvention 3.0 zur Ermittlung von Umweltkosten" sowie der "Schätzung der Umweltkosten in den Bereichen Energie und Verkehr. Empfehlungen des Umweltbundesamtes" die in Lübeck jährlich anfallenden externen Folgekosten des Verkehrssektors - gegliedert nach Verkehrsarten - zu schätzen und dadurch Entscheidungshilfen bereit zu stellen für künftige Verwendungen städtischer Haushaltsmittel zugunsten gesamtwirtschaftlich, gesellschaftlich und ökologisch vorteilhafter Verkehrsarten und um Haushaltsbelastungen zu vermeiden.

 

"Auch Kommunen, Unternehmen und private Haushalte können Umweltkostenschätzungen nutzen - vor allem bei umweltrelevanten Investitionsentscheidungen." (Umweltbundesamt 2014)

 

   
    31.01.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 5.30 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   
   
    19.03.2019 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.4.1 - zurückgestellt
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage der vom Umweltbundesamt aktualisierten "Methodenkonvention 3.0 zur Ermittlung von Umweltkosten" sowie der "Schätzung der Umweltkosten in den Bereichen Energie und Verkehr. Empfehlungen des Umweltbundesamtes" die in Lübeck jährlich anfallenden externen Folgekosten des Verkehrssektors - gegliedert nach Verkehrsarten - zu schätzen und dadurch Entscheidungshilfen bereit zu stellen für künftige Verwendungen städtischer Haushaltsmittel zugunsten gesamtwirtschaftlich, gesellschaftlich und ökologisch vorteilhafter Verkehrsarten und um Haushaltsbelastungen zu vermeiden.

 

"Auch Kommunen, Unternehmen und private Haushalte können Umweltkostenschätzungen nutzen - vor allem bei umweltrelevanten Investitionsentscheidungen." (Umweltbundesamt 2014)

 

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig die Vertagung.

   
    21.05.2019 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.3 - abgelehnt
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage der vom Umweltbundesamt aktualisierten "Methodenkonvention 3.0 zur Ermittlung von Umweltkosten" sowie der "Schätzung der Umweltkosten in den Bereichen Energie und Verkehr. Empfehlungen des Umweltbundesamtes" die in Lübeck jährlich anfallenden externen Folgekosten des Verkehrssektors - gegliedert nach Verkehrsarten - zu schätzen und dadurch Entscheidungshilfen bereit zu stellen für künftige Verwendungen städtischer Haushaltsmittel zugunsten gesamtwirtschaftlich, gesellschaftlich und ökologisch vorteilhafter Verkehrsarten und um Haushaltsbelastungen zu vermeiden.

 

"Auch Kommunen, Unternehmen und private Haushalte können Umweltkostenschätzungen nutzen - vor allem bei umweltrelevanten Investitionsentscheidungen." (Umweltbundesamt 2014)

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 4

Nein-Stimmen: 10

Enthaltungen: 1

 

Der Ausschuss empfiehlt mehrheitlich den Antrag abzulehnen.

 

   
    20.06.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.2 - zurückgestellt
   

 

 

   
    29.08.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.3 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, auf der Grundlage der vom Umweltbundesamt aktualisierten "Methodenkonvention 3.0 zur Ermittlung von Umweltkosten" sowie der "Schätzung der Umweltkosten in den Bereichen Energie und Verkehr. Empfehlungen des Umweltbundesamtes" die in Lübeck jährlich anfallenden externen Folgekosten des Verkehrssektors - gegliedert nach Verkehrsarten - zu schätzen und dadurch Entscheidungshilfen bereit zu stellen für künftige Verwendungen städtischer Haushaltsmittel zugunsten gesamtwirtschaftlich, gesellschaftlich und ökologisch vorteilhafter Verkehrsarten und um Haushaltsbelastungen zu vermeiden.

 

"Auch Kommunen, Unternehmen und private Haushalte können Umweltkostenschätzungen nutzen - vor allem bei umweltrelevanten Investitionsentscheidungen." (Umweltbundesamt 2014)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Einstimmig

 

Ja-Stimmen

17

Nein-Stimmen

27

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Ohne Votum

 


 

Ö 5.4.2  
SPD/CDU: AT zu TOP 5.26 -VO/2019/07010 Ganzheitliche Überplanung des Priwalls (Hochwasserschutz)
VO/2019/07008  
Ö 5.4.3  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Hochwasserschutz auf dem Lübecker Priwall
VO/2019/07017  
Ö 5.4.4  
Bündnis 90 / Die Grünen: Änderungsantrag zu TOP 5.32 (VO/2019/07017): Hochwasserschutz auf dem Lübecker Priwall
VO/2019/07098  
Ö 5.4.5  
Haushaltsbegleitbeschluss; Holzhof Wesloe zum Zentrum für Waldpädagogik und nachhaltige Holzprodukte entwickeln - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Sitzung der Bürgerschaft 29. November 2018, TOP 10.17.20 , VO/2018/6842
VO/2018/06923  
Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag der Ausschussvorsitzenden Silke Mählenhoff - Hundefreilauffläche St. Lorenz Nord
VO/2018/06900  
Ö 7     Vorlagen    
Ö 7.1  
Stadt-Grün verbindet - Freiraumprogramm für öffentliche Grün- und Freiflächen
Enthält Anlagen
VO/2019/07070  
Ö 8  
Berichte und Antworten    
Ö 8.1  
Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen in der Hansestadt Lübeck 2019-2021
Enthält Anlagen
VO/2019/07161  
Ö 8.2  
Bericht zur Reduzierung von Einweggetränkebechern bei To-Go-Produkten
Enthält Anlagen
VO/2019/07163  
Ö 8.3  
Feste Fehmarnbeltquerung - übergesetzliche Schutzforderungen
Enthält Anlagen
VO/2019/07236  
Ö 9  
Neue Anfragen und Verschiedenes    
N 10     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 15.01.2019      
N 11     Mitteilungen      
N 12     Vorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 12.1     Anmietung: Königstraße 49-57, Fleischauerstraße 31-37 und Dr.-Julius-Leber-Straße 26-38 - Königpassage      
N 13     Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)      
N 14     Neue Anfragen und Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse