Tagesordnung - 1. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)  

Bezeichnung: 1. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)
Gremium: Schul- und Sportausschuss
Datum: Do, 23.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:07 Anlass: Sitzung
Raum: Holstentor-Gemeinschaftsschule
Ort: Wendische Straße 55, 23558 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift 31. Sitzung Schul- und Sportausschuss.doc
Anlage 1 - Sportpark Falkenwiese
Anlage 2 - Kerndaten und Neue Unterseiten
Anlage 3 - Beantwortung VO201805870
Anlage 4 - Jugendhilfeplanung Präsentation.pptx

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitglieder    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.06.2018
SI/2018/270  
Ö 4     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4.1.1  
Enthält Anlagen
Sanierungsbedarf Matthias-Leithoff-Schule    
Ö 4.1.2  
Haushaltsverfahren 2019, hier: Information des Stadtschülerparlaments    
Ö 4.1.3  
Geschwisterermäßigung Kaland-Schule    
Ö 4.1.4  
Lübecker Schwimmbäder, hier: Besucherzahlen der Sommersaison    
Ö 4.1.5  
Herbstsemester und Raumsituation der Volkshochschule    
Ö 4.2  
AM Oliver Prieur - Anfrage zu Hausmeisterdiensten ((behandelt in der Sitzung am 07.06.2018))
VO/2018/05870  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

1. Notdienste der Hausmeister des GMHL

Seit 1.1.2018 hat das GMHL erstmalig einen Notdienst (24 h – 365 Tage) für Schulen und weitere städtische Gebäude eingeführt. Dabei werden jeweils ein Hausmeister in drei Bezirken in den Zeiten Montag bis Freitag von 16.00 bis 8.00 Uhr und an den ganzen Wochenenden in Rufbereitschaft gesetzt.

 

Fragen:

 

  • Gibt es und wenn ja welche gesetzlichen Vorschriften für die Einrichtung solcher Notdienste?
  • Wenn ja, wann sind diese geändert worden, weil die Notrufbereitschaft erst zum 1.1.2018 in Lübeck eingerichtet wurde?
  • Wie viele und welcher Art von Einsätzen von Polizei und Feuerwehr gab es in den Notdienstzeiten in den Jahren 2016 und 2017, die einen Einsatz von einem Hausmeister bedurften?
  • Wie viele Hausmeister leisten diesen Notdienst und wie viele nicht?
  • Ist die Teilnahme an dem Notdienst für die Hausmeister freiwillig oder verpflichtend?
  • Sind die Notrufpläne (Telefonnummern) der Polizei und der Feuerwehr ausreichend bekannt?
  • Welche Einsatzpläne und Ausrüstung gibt es für den notdienstleistenden Hausmeister?
  • Welche zusätzlichen Kosten (Bereitschaftsentlohnung, zusätzliche Arbeitszeit durch Übergaben, Fahrzeuge etc.) entstehen der Hansestadt Lübeck?
  • Sind diese zusätzlichen Kosten im Haushalt 2018 enthalten?
  • Ist dieser Notdienst auch für andere Fälle außer Einbruch und Feuer gedacht?
  • Nach dem neuesten EuGH Urteil sind Rufbereitschaftszeiten Arbeitszeiten. Wie bewertet die GMHL dieses Urteil und welche zusätzlichen Kosten könnten der Hansestadt Lübeck entstehen?
  • Wie wird die Mindestruhezeit von 11 Stunden nach einem Einsatz für den Hausmeister eingehalten?
  • Warum sind nicht alle Schulen bzw. Objekte im Notfallplan?
  • Sind alternative Notdienste z. B. von Drittanbietern geprüft worden?

 

 

2. Schneerräumdienst an Schulen

 

  • Wie ist die Schneeräumung an Schulen bzw. städtischen Gebäuden während und außerhalb der Hausmeisterdienstzeiten geregelt?
  • Wie werden die Hausmeister vom GMHL dafür ausgerüstet?
  • Wenn an Drittanbietern die Aufgaben vergeben worden sind, in welchen Zeiten werden dann die Objekte geräumt?
  • Wie ist der Räumdienst geregelt im Vertretungsfall der Hausmeister (Zwei Objekte zur gleichen Zeit räumen)?
  • Wer ist für die ordnungsgemäße Ausführung der Räumpflicht verantwortlich und wer haftet bei Schäden, insbesondere, wenn der Drittanbieter nicht räumt?
  • Wie werden die Hausmeister mit Arbeits- und Schutzkleidung für ihre Tätigkeiten ausgestattet?

 

Bitte um schriftliche Beantwortung der Fragen.

 

 

   
    15.03.2018 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
   

Der Ausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis.

   
    07.06.2018 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 3.2 - (offen)
   
   
    23.08.2018 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
mündliche Antwort auf die ergänzenden Nachfragen von Herrn Prieur    
Ö 4.3     AM G. Schopenhauer (SPD): Graffiti an Schulgebäuden ((zurückgestellt in der Sitzung am 07.06.2018))
VO/2018/06132  
Ö 4.3.1  
Enthält Anlagen
mündliche Antwort auf die Anfrage von Herrn Schopenhauer betr. Graffiti an Schulgebäuden    
Ö 4.4     AM G. Schopenhauer (SPD): Sanierung von Schultoiletten ((zurückgestellt in der Sitzung am 07.06.2018))
VO/2018/06133  
Ö 4.4.1  
Enthält Anlagen
mündliche Antwort auf die Anfrage von Herrn Schopenhauer betr. Sanierung von Schultoiletten    
Ö 4.5     Anfrage von Herrn Haltermann zur Vergabe von Sporthallen ((zurückgestellt in der Sitzung am 07.06.2018))    
Ö 4.5.1  
Enthält Anlagen
mündliche Antwort auf die Anfrage von Herrn Haltermann zur Vergabe von Sporthallen    
Ö 4.6  
Anfrage von Herrn Haltermann zur Schulnotengebung an Grund- und Gemeinschaftsschulen sowie Weiterführenden Schulen    
Ö 4.7  
Anfrage von Herrn Rathcke zur Annahme von freiwilligen Angeboten für handwerkliche Tätigkeiten durch Eltern an Schulen    
Ö 5  
Berichte    
Ö 6     Beschlussvorlagen    
Ö 6.1  
Beschlussvorlage zur Errichtung einer Jugendberufsagentur in der Hansestadt Lübeck auf der Grundlage des Berichtes vom 13.02.2018 Nr. VO/2018/05797
Enthält Anlagen
VO/2018/06118  
Ö 6.2  
Beteiligung der Hansestadt Lübeck am Bundesprogramm ,,Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur", Projektaufruf 2018
Enthält Anlagen
VO/2018/06269  
Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 9.1  
Maritimes Frühshoppen am 02.09.2018    
N 10     Genehmigung der Niederschrift vom 07.06.2018      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Niederschrift 31. Sitzung Schul- und Sportausschuss.doc (62 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 1 - Sportpark Falkenwiese (59 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 2 - Kerndaten und Neue Unterseiten (137 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage 3 - Beantwortung VO201805870 (382 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Anlage 4 - Jugendhilfeplanung Präsentation.pptx (369 KB)