Tagesordnung - 3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2018 - 2023)

Bezeichnung:	3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2018 - 2023)
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 20.11.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor


Anlagen:
Telefonnummer Sitzungsraum
Nie_USO_18.09.2018 öffentlich

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 18.09.2018	SI/2018/248
Ö 4		Mitteilungen
Ö 4.1		Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
Ö 4.1.1		Sitzungstermine Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung 2019	VO/2018/06548
Ö 4.1.2		Besprechnungsraum 2, Haus Trave 7. OG, Parkplatzseite
Ö 4.2		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 4.2.1		Vorstellung EBL
Ö 4.2.2		Informationen zum stadtökologischen Lehrpfad
Ö 4.2.3		Deponie Ihlenberg - Innenrevision/Compliance ? Annahme von stark belasteten Abfällen
Ö 4.2.4		?AG WiGu? bei der Feuerwehr
Ö 4.2.5		Broschüre "REGEN SICHER LÜBECK"
Ö 4.3		Beantwortung von Anfragen
Ö 4.3.1		Anfrage AM Müller ? Schweinepest (siehe USO und PB 18.09.2018 TOP 9.7)
Ö 4.3.2		Anfrage AM Mählenhoff ? Auswirkungen von greller Leuchtreklame auf Fledermäuse (siehe USO und PB 18.09.2018 TOP 9.9)
Ö 4.4		Überweisungen aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)
Ö 5		Anträge
Ö 5.1		AM Mählenhoff - Einführung eines Mehrwegbechersystems zur Reduzierung von Einweggetränkebechern in Lübeck (vertagt USO20.02.2018 TOP 5.2)	VO/2018/05723
Ö 5.2		Antrag der Ausschussvorsitzenden Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Deponie Ihlenberg (Antrag zum TOP 4.2.3)	VO/2018/06772
Ö 6		Vorlagen
Ö 6.1		Haushalt 2019	VO/2018/06466
Ö 6.2		Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr	VO/2018/06025
Ö 6.3		Neueröffnung der Stadtteilbüros - Aktueller Sachstand/ Konzept - Überplanmäßige Bewilligung - Anmietung Carl-Gauß-Straße	VO/2018/06714
Ö 7		Berichte und Antworten
Ö 7.1		Fahrgastbeförderung mit Taxen	VO/2018/06478
Ö 7.2		2. Zwischenbericht 2018 zu den Leistungen und zu den Ergebnissen	VO/2018/06706
Ö 8		Neue Anfragen und Verschiedenes
Ö 8.1		Anfrage AM Martens - Fällung einer Kastanie auf dem Gelände der Ernestinenschule	VO/2018/06662
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Sehr geehrte Damen und Herren, ein Bürger, der in der Nähe der Ernestinenschule, Kleine Burgstraße, wohnt, machte mich darauf aufmerksam, dass auf dem Gelände der Ernestinenschule vor kurzen eine sehr alte Kastanie gefällt wurde. Ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen: Wie alt war die Kastanie? Warum wurde die Kastanie gefällt? War sie eventuell krank? Oder gab es andere Gründe? Mit freundlichen Grüßen Hans-Jürgen Martens

	20.11.2018 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
	Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Ö 8.2		Anfrage AM Mählenhoff - Mikroplastik aus Kunstrasenplätzen	VO/2018/06730
Ö 8.3		Anfrage AM Barbara Steffen - Schadstoffbelastung durch die Mülldeponie Ihlenberg	VO/2018/06766
Ö 8.4		Anfrage AM Duggen - Piktogramme Straße am Schellbruch
Ö 8.5		Verschiedenes Herr Wiese - Unfallschwerpunkt Lindenteller
Ö 8.6		Verschiedenes AM Schaffenberg - Erfahrungs- und Informationsaustausch Sozialausschuss und Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Thema Drogenproblematik
Ö 8.7		Verschiedenes AM Müller - Abflussprobleme bei Starkregen Bach Medebek
Ö 8.8		Verschiedenes Herr Riekhof - Informationsblatt EBL zur Abfallentsorgung
N 9		Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 18.09.2018
N 10		Mitteilungen
N 11		Vorlagen
N 11.1		Durchführung des öffentlichen Rettungsdienstes in der Hansestadt Lübeck
N 12		Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)
N 13		Neue Anfragen und Verschiedenes
Ö 14		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Telefonnummer Sitzungsraum (35 KB)
	2	öffentlich	Nie_USO_18.09.2018 öffentlich (10555 KB)

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