Tagesordnung - 40. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)

Bezeichnung:	40. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 20.02.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor


Anlagen:
Telefonnummer Sitzungsraum

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 21.11.2017	SI/2017/098
Ö 4		Mitteilungen
Ö 4.1		Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
Ö 4.1.1		Neuer Vorsitzender Naturschutzbeirat Herr Johannes Schindler
Ö 4.2		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 4.2.1		Bekanntgabe kommissarische Bereichsleitung Verkehrsangelegenheiten
Ö 4.2.2		Biologische Vielfalt und Essbare Stadt
Ö 4.2.3		Stickstoffdioxidwerte Lübeck
Ö 4.2.4		Projekt regensicheres Lübeck
Ö 4.2.5		14. Bundeskonferenz der kommunalen Entwicklungspolitik
Ö 4.2.6		Afrikanische Schweinepest
Ö 4.2.7		Sachstand Mineralstoff-Aufbereitungs-Zentrum (MAZ)
Ö 4.2.8		?Schaden im Wald? ? E-Mail an USO Mitglieder
Ö 4.3		Beantwortung von Anfragen (Es liegt nichts vor.)
Ö 4.4		Überweisungen aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)
Ö 5		Anträge
Ö 5.1		Antrag AM Wind-Olßon - Effiziente Maßnahmen gegen das Jakobskreuzkraut anwenden - Honigqualität sicherstellen Austauschantrag zu VO/2017/05161 (vertagt USO 19.09.2017 TOP 6.1.1)	VO/2017/05208
Ö 5.2		Antrag AM Mählenhoff - Einführung eines Mehrwegbechersystems zur Reduzierung von Einweggetränkebechern in Lübeck	VO/2018/05723
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Der Bürgermeister wird gebeten, umgehend die notwendigen Schritte zur Einführung eines Mehrwegbechersystems in den Einrichtungen der Stadt HL einzuleiten, sowie mit weiteren öffentlichen Einrichtungen in der Stadt HL und Unternehmen, die bisher Getränke in Einwegbechern verkaufen, Gespräche aufzunehmen, um sie ebenfalls zur freiwilligen Umstellung auf ein Mehrwegbechersystem bis zur Bürgerschaftssitzung im Juni 2018 zu veranlassen. Der Runde Tisch zur "Reduzierung von Einweggetränkebechern und weiterer Einwegverpackungen für 'to go'-Produkte“ empfiehlt der Stadt HL nach intensiven Recherchen, mit den Anbietern von Mehrwegsystemen – Fair cup und recup – Verhandlungen zur Einführung eines handhabbaren Systems in den Einrichtungen der HL aufzunehmen, dazu zählen z.B. Schulen, Verwaltungsstandorte, Standorte der städtischen Gesellschaften sowie der Gesellschaften mit städtischer Mehrheitsbeteiligung. Kooperationen mit Universität und Fachhochschule sowie größeren in Lübeck ansässigen Firmen und Institutionen mit Mensa-Betrieben sind anzustreben.

	20.02.2018 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
	Ö 5.2 - zurückgestellt
	Der Ausschuss stimmt der Vertagung bis zum Vorliegen der Ergebnisse des Runden Tisches bei 13-Jastimmen, 0-Neinstimmen und 0-Stimmenthaltungen einstimmig zu.

	20.11.2018 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
	Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Ausschuss betrachtet den Antrag einstimmig als erledigt, da Anfang November das Pilotprojekt „Wir für Mehrweg“, ein Pfandsystem für Kaffeebecher, an den Start ging.
Ö 5.3		Antrag AM Mählenhoff - Anstehende Stadtentwicklungsprojekte unter der Dachmarke "LÜBECK überMORGEN" im USO behandeln	VO/2018/05725
Ö 5.4		Antrag AM Schubert (GAL) - Baumfällanträge in Lübeck	VO/2018/05747
Ö 5.5		Antrag AM Matthias Braun (GAL): Dringlichkeitsantrag - Artenvorkommen in dem Gebäude Yorckstraße 23-25 vor Abriss prüfen	VO/2018/05836
Ö 6		Vorlagen
Ö 6.1		Projektfreigabe zur Umsetzung von Maßnahmen zur Barrierefreiheit (Aufzug und WC/Dusche) an der Feuerwache 1, über 175.000 EUR netto.	VO/2018/05680
Ö 6.2		Bildung von Jugend- und Kinderabteilungen innerhalb der Freiwilligen Feuerwehren	VO/2018/05718
Ö 7		Berichte und Antworten
Ö 7.1		Terminänderung verkaufsoffener Sonntag Juni 2018, Änderung Stadtverordnung	VO/2017/05617
Ö 7.2		Wiedereröffnung von Stadtteilbüros	VO/2018/05732
Ö 7.3		Sachstandsbericht "Regiobranding ? Inwertsetzung von Kulturlandschaften"	VO/2017/05621
Ö 7.4		Ersatzbeschaffung Feuerlöschboot	VO/2018/05677
Ö 8		Neue Anfragen und Verschiedenes
Ö 8.1		Anfrage AM Müller: Abriss des Spritzenhauses der FF Wulfsdorf / Vorrade (Beratung im nichtöffentlichen Teil (siehe TOP 13.1))	VO/2018/05662
Ö 8.2		Anfrage AM Zahn: Bauliche Maßnahmen aufgrund einer terroristischen Gefährdungslage	VO/2018/05765
Ö 8.3		Anfrage AM Zahn: Geschwindigkeitsüberschreitungen Straße am Schellbruch
Ö 8.4		Anfrage AM Mählenhoff: Naturerlebnisräume / Stadtökologischer Pfad
Ö 8.5		Anfrage AM Mählenhoff: Tauben in der Stadt (Artikel LN 20.02.2018)
Ö 8.6		Anfrage AM Mählenhoff: Arbeitskreis "Hunde in Lübeck"
Ö 8.7		Verschiedenes AM Müller: Vorlage VO/2018/05678 - Jahresvertrag Straßenbegleitgrün 2018/2019 ? Projektfreigabe (5.660)
Ö 8.8		Verschiedenes AM Braun: Ökologische Vielfalt/Essbare Stadt
N 9		Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 21.11.2017 (Es liegt keine nichtöffentliche Niederschrift vor.)
N 10		Mitteilungen
N 11		Vorlagen (Es liegt nichts vor.)
N 12		Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)
N 13		Neue Anfragen und Verschiedenes
N 13.1		Anfrage AM Rolf Müller: Abriss des Spritzenhauses der FF Wulfsdorf / Vorrade
Ö 14		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Telefonnummer Sitzungsraum (35 KB)

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