Tagesordnung - 73. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	73. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 06.03.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:34 - 17:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Niederschrift HA-2018_02_20
Anlage Nie HA 06.03.2018 Schulbücher

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2018	SI/2018/205
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Anfrage BM Zander: Verzögerungen bei der Umsetzung von Bürgerschaftsbeschlüssen (Zurückgestellt am 20.02.18)	VO/2017/05494
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Am 24.11.2016 hat die Bürgerschaft mit überwältigender Mehrheit beschlossen, dass der Bürgermeister anlässlich der erheblichen Probleme bei dem Projekt Possehlbrücke bis zum Januar 2017 Vorschläge unterbreitet, wie bei zukünftigen Großprojekten massive Zeitverzögerungen und Kostensteigerungen verhindert werden können. Wann ist der Bericht der Bürgerschaft vorgelegt worden? Sollte der Bericht noch nicht der Bürgerschaft vorliegen, bitte wir um umgehende Nachreichung (selbstverständlich unter Berücksichtigung des zeitglich beschlossenen Fragenkatalogs) und um eine ausführliche Erläuterung, warum dieser Bericht auch nach einem Jahr noch nicht vorliegt. Außerdem bitten wir die Verwaltung kurzfristig folgende Fragen zu beantworten: • Welche administrativen, organisatorischen und inhaltlichen Maßnahmen hat die Verwaltung bisher im Detail unternommen, um den augenscheinlichen Verbesserungsbedarf bei der Projektierung und Durchführung von großen Infrastrukturprojekten nachzukommen? • Welche Maßnahmen wurden geprüft? • Wie lauteten die Prüfungsergebnisse?

	14.11.2017 - Hauptausschuss
	Ö 3.7 - zurückgestellt
	Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis.

	28.11.2017 - Hauptausschuss
	Ö 3.2 - zurückgestellt


	23.01.2018 - Hauptausschuss
	Ö 3.8 - zurückgestellt
	Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und vertagt die Behandlung der Anfrage.

	20.02.2018 - Hauptausschuss
	Ö 3.2 - zurückgestellt


	06.03.2018 - Hauptausschuss
	Ö 3.1 - unverändert beschlossen
	Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Ö 3.2		NEU: Protokoll bei öffentlichen Terminen des Bürgermeisters (Anfrage von AM Ragnar Lüttke)	VO/2018/05873
Ö 3.3		NEU: Zukunft des Zukunftskonzepts für die Wissenschaftsstadt (Anfrage von AM Ragnar Lüttke)	VO/2018/05874
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Straßenausbaubeiträge (Zurückgestellt am 20.02.18)	VO/2018/05785
Ö 4.2		Ersatzbeschaffung Feuerlöschboot	VO/2018/05677
Ö 4.3		Ablaufoptimierung von Großprojekten (5.660) (Zurückgestellt am 20.02.18)	VO/2018/05630
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Ausschreibung des Rahmenvertrages über die Lieferung von Schulbüchern über 1.921.600,00 Euro (Zurückgestellt am 20.02.18)	VO/2018/05646
Ö 5.2		Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2018 (5.660)	VO/2018/05777
Ö 5.3		Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2018 - investiv (5.660)	VO/2018/05780
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8		Verschiedenes
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.02.2018
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1		NEU: Mdl. Anfrage BM Andreas Zander Sachstand LHG
N 12		Berichte
N 12.1		Quartalsbericht IV/2017 der städtischen Gesellschaften und Betriebe
N 12.2		Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto
N 13		Beschlussvorlagen
N 13.1		Wiederbesetzung der Planstelle der Leiterin / des Leiters des Bereiches Lübeck Port Authority
N 13.2		Konzessionsverträge der Hansestadt Lübeck betr. Wegenutzung für Strom und Gas - Festlegung der Kriterienkataloge (Die Vorlage wird nun nachgereicht)
N 13.3		Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen, Gewerk: Gebäudereinigung
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Niederschrift HA-2018_02_20 (137 KB)
	2	öffentlich	Anlage Nie HA 06.03.2018 Schulbücher (90 KB)

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